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Grüne Ratsfraktion OberhausenAktuelles
01.01.2021

Grußwort zum neuen Jahr von Steffi Opitz

(Es gilt das gesprochene Wort)

Liebe Oberhausenerinnen und Oberhausener,

in dieser bedrückenden Zeit möchten wir zunächst allen danken, ...

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15.12.2020

Rede (14.12.2020) von Steffi Opitz im delegierten Haupt- und Finanzausschuss zum Zwischenbericht des Gleichstellungsplans 2017-2021 (Kopie 1)

(Es gilt das gesprochene Wort)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrte Damen und Herren.

Die Zahlen im Gleichstellungszwischenbericht sprechen wohl für sich. Gleichstellung in den „klassischen“ Berufsfeldern funktioniert nicht.

Feuerwehr, KiTas, …

Aber was bedeutet das für uns?

Was müssen wir verändern?

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04.12.2020

Neuland Digitalisierung

Digitalisierung ist ein Prozess, der sich stetig fortschreiben muss. Wer diese Tatsache akzeptiert, kann sich nur wundern, dass die diesbezüglichen Schritte der Oberhausener Stadtverwaltung den Anschein erwecken, als könne man die Digitalisierung nur allumfassend starten – und das mit langem Atem.

Bereits im Sommer 2017 hat die damalige Ampelkoalition einen dann positiv beschlossenen Antrag vorgelegt, der vorsah, dass der Glasfaserausbau sofort anzugehen sei und deshalb aus dem Investitionshaushalt bestritten werden sollte. Im selben Jahr wurde daher beschlossen, dafür insgesamt 2.500.000 Millionen Euro bereitzustellen und die OGM mit dem Ausbau zu beauftragen. 2018 prognostizierte die Verwaltung, dass es realistisch erscheint, dass das Glasfasernetz im Herbst 2019 fertiggestellt sei.

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17.11.2020

GRÜNE Ratsfraktion gestartet

Bei der Kommunalwahl haben wir mit einem grandiosen Ergebnis die GRÜNE Ratsfraktion vergrößert. Gestern begann mit der konstituierenden Ratssitzung für unsere acht Ratsmenschen die Arbeit. Andreas Blanke wurde zum Nachfolger von Steffi Opitz als Bürgermeister gewählt. Mit Birgit Axt und Louisa Baumann stellen wir zwei Frauen als Ausschussvorsitzende für den Wahlprüfungs- und den Gleichstellungsausschuss.

13.11.2020

Dachgewächshaus und Jobcenter final für Architekturpreis nominiert

Die im Juni nicht erfolgte Wiederwahl ihrer Beigeordneten Sabine Lauxen bedauern die Grünen bekanntlich. Daher ist bei der Grünen Fraktion die Freude groß, dass die Arbeit von Lauxen, positiv betrachtet, nicht so schnell vergessen wird. Diese initiierte wesentlich, in ihrer damaligen Funktion als Planungsdezernentin, das neue Jobcenter samt Dachgewächshaus. Das innovative Projekt findet sich nun auf der finalen Liste für den DAM Preis für Architektur. Seit 2007 wird der renommierte Preis, der herausragende Bauten auszeichnet, vergeben.

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27.10.2020

GRÜNE wählen Bürgermeister-Kandidaten

Am Montagabend bestimmte die GRÜNE Ratsfraktion ihren Kandidaten für den Bürgermeister der nächsten Ratsperiode. Andreas Blanke wurde einstimmig als möglicher Nachfolger von Steffi Opitz gewählt, die das Amt seit 2012 innehatte und seit kurzem Fraktionssprecherin ist.

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29.09.2020

Wechsel der GRÜNEN Fraktionsspitze

Die Kommunalwahl brachte der GRÜNEN Ratsfraktion einen Stimmenanteil über 14,42 Prozent. Dadurch vergrößert sich die Fraktion in der kommenden Wahlperiode von fünf auf acht Ratssitze.

Die neue Fraktion bestimmte auf ihrer ersten Klausur am letzten Wochenende ihre zukünftige Spitze. Steffi Opitz, langjähriges Fraktionsmitglied und aktuell Bürgermeisterin, wurde einstimmig zur Fraktionssprecherin gewählt.

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28.07.2020

Stellungnahme zum angekündigten Arbeitsplatzabbau bei MAN Energy Solutions SE

Mit großem Bedauern nehmen die Oberhausener GRÜNEN die Ankündigung eines Arbeitsplatzabbaus von bis zu 560 Stellen bei MAN Energy Solutions am Standort Oberhausen zur Kenntnis. Hierzu erklären Andreas Blanke, Fraktionssprecher, und Norbert Axt, Vorstandssprecher und Oberbürgermeisterkandidat der Oberhausener GRÜNEN:

„Dass MAN Energy Solutions aufgrund der brachliegenden Schifffahrts-Tourismusbranche und dem eingebrochenen Welthandel im Schiffsverkehr massive Probleme bekommen wird, war abzusehen. Umso bedauerlicher ist nun aber, dass die bei MAN in der Schublade liegenden Konzepte für zukunftsweisende neue Kraftstoffe, wie E-Fuels, Schiffsmotoren mit Wasserstoffantrieb oder Modelle zur Energiespeicherung durch Power-to-Gas-Anlagen, jetzt nicht mit Nachdruck umgesetzt werden können, sondern man auf Stellenabbau setzt.

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29.06.2020

Nicht überraschend: Flug-Dienstreisen ohne Klimaschutz-Zertifikat

Sehr viel geflogen wird bei der Stadtverwaltung und ihren Tochtergesellschaften nicht. Wenn aber, dann meist, so zeigt eine Kleine Anfrage von GRÜNEN Fraktionssprecher Andreas Blanke, weiter ungesühnt und ohne entsprechende Klimaschutz-Zertifikate. Genau das wollte der Rat seit Mai 2019 aber ausschließen.

Der nahm seinerzeit den GRÜNEN-Antrag „Klimaschutz-Zertifikate bei unvermeidbaren Dienstreisen mit dem Flugzeug“ ungeändert an. Somit sollen grundsätzlich Dienstreisen der Verwaltung und ihrer Stadttöchter vorzugsweise mit der Bahn erfolgen. Wenn dies nicht möglich ist, sollen zumindest Klimaschutz-Zertifikate erworben werden.

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25.06.2020

Positionspapier "Wohnen"

Die Frage der Versorgung mit angemessenem Wohnraum ist in NRW zu einer der zentralen Gerechtigkeitsfragen geworden. Dies macht auch vor Oberhausen nicht Halt. Der Zugang zu bezahlbarem Wohnraum mit guter Ausstattungsqualität, der unterschiedlichen Lebensentwürfen gerecht wird, ist eine zentrale städtebau-, sozial- und klimapolitische Aufgabe für die nächsten Jahre.

Wir GRÜNE setzen uns ein für eine gemeinwohlorientierte Wohnungspolitik, die in einer sozial ausgewogenen und nachhaltigen Stadtentwicklung wurzelt. Um dies zu erreichen, setzen wir auf integrierte Bestandsentwicklungskonzepte und ein verträgliches Maß an Ersatz- und Neubau von Wohnungen an qualifizierten Standorten. Angesichts eines momentan noch weitgehend entspannten Wohnungsmarktes geht es nicht um Quantität, sondern Qualität steht im Mittelpunkt. Dabei müssen wir genau hinschauen, denn die Situation unterscheidet sich in Oberhausen von Quartier zu Quartier. Hier brauchen wir passgenaue Ansätze.

Weiter geht es in der u.s. Datei:

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Positionspapier_Wohnen.pdf1.2 M
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