Nun ist es amtlich: Die nächste Fahrrad-Demo wird, wie geplant, am 6.7. starten. NEU: Start ist schon um 11 Uhr, dieses Mal ist das Treffen im Innenhof des Zentrum Altenberg.

UND: Diesmal werden zwei Stadtzentren Oberhausens miteinander verbunden: Vom Zentrum Altenberg geht es über die Altenberger, Buschhausener, Friesen-, Mecklenburger und Neumühler Straße nach Sterkrade. Dort fahren wir über die Friedrichstr. und den Eugen-Zur-Nieden-Ring zum Technischen Rathaus/Martha-Schneider-Bürger-Platz, wo wir einen Halt planen. Danach geht es über dieselbe Strecke wieder zum Zentrum Altenberg zurück.

SEHR SCHÖN IST: Bei dieser Aktion haben sich mehrere Organisationen zusammengetan, denen es wichtig ist, den Fahrradverkehr in Oberhausen zu stärken. Dazu gehören: Anna28, der ADFC Mülheim/Oberhausen, Bürgerliste Oberhausen, Linke Liste Oberhausen, der BUND, Bündnis90/Die Grünen und die Parents for Future.

Zehn Jahre ist es her, dass die GRÜNEN in einem Antrag recht vorsichtig formulierten, „in allen Dezernaten eine schrittweise Einführung von Recyclingpapieren für Büroanwendungen zu empfehlen“. Da laut Verwaltung die Druckgeräte der Stadt jedoch nicht in der Lage waren, wie es jedes herkömmliche Gerät im Privatgebrauch kann, nachhaltiges Papier zu bedrucken, zog sich der gesamte Prozess der Umstellung für die GRÜNEN in eine nicht tragbare Länge.

„Wir brauchen solche Vorzeigeprojekte zum Gelingen der Mobilitätswende“, erklärt der GRÜNE Fraktionssprecher Andreas Blanke und meint damit die erste städteübergreifende E-Busverbindung in NRW zwischen Oberhausen und Bottrop, die ab 1. Juli fahren wird.

In der Vergangenheit machten die GRÜNEN der Stadtverwaltung sowie den Stadttöchtern immer wieder deutlich, dass sie es damit ernst meinen. Ob mit dem Antrag der Ampelkoalition aus 2017 unter dem Titel „Chancen der E-Mobilität jetzt nutzen“, Kleinen Anfragen des Stadtverordneten Blanke oder dem gerade erst beschlossenen Antrag zur Mobilitätsstation.

In der Dortmunder Erklärung zur 40. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages (4. bis 6. Juni 2019 in Dortmund) heißt es unter Punkt 7:

„Die Städte wissen um die Bedeutung des Klimaschutzes. In jeder Stadt gibt es Möglichkeiten, noch stärker zum Erreichen der Klimaziele von Paris beizutragen. Es gilt, die Akzeptanz in der Bevölkerung für die notwendigen Schritte zu fördern. Es geht etwa darum, eine Verkehrswende, einen verstärkten Ausbau erneuerbarer Energien und größere Anstrengungen bei der energetischen Gebäudesanierung sowie eine stärkere Berücksichtigung von Klimaschutzkriterien bei der Bauleitplanung zu erreichen. Auch eine Bepreisung von CO2-Emissionen ist ein geeigneter und notwendiger Ansatz.
Die Städte weisen darauf hin, dass all ihre Klimaschutzbemühungen an Grenzen stoßen, wenn Bund und Länder nicht ihren Beitrag zum Erreichen der Klimaziele leisten.“

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Die GRÜNE Ratsfraktion fordert dazu auf, dass für Oberhausen der „Klimanotstand“ ausgerufen wird. In der kommenden Ratssitzung haben somit alle Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder die Chance, dem Klimaschutz in Oberhausen neuen Schwung zu geben.

„Wir sind uns darüber bewusst, dass ein beschlossener ‚Klimanotstand‘ nicht zwangsläufig das Klima in Oberhausen drastisch verändert, aber wir erhoffen uns damit, dass Politik, Verwaltung, aber auch Bürgerinnen und Bürger sensibel mit Entscheidungen umgehen, die Einfluss auf das Klima haben“, erklärt Norbert Axt, Vorsitzender des Umweltausschusses.

Im aktuellen Jahresbericht der Gleichstellungsstelle findet sich der alarmierende Hinweis, dass die Kontaktstelle No.Name für Jugendliche der LSBTI-Community, also für Lesben, Schwule, Bi-, Trans- und Intersexuelle, auf finanziell „wackligem Fundament“ stünde. Hierüber wurden die politischen Gremien jüngst informiert.

„Wir halten dieses Angebot für besonders wichtig und sind sehr zufrieden mit der dort geleisteten Arbeit“, erklärt Andreas Blanke, Fraktionssprecher der GRÜNEN.

In den Fachausschüssen wurde das Entwicklungskonzept für Gemeinschaftsunterkünfte in Oberhausen in den letzten Wochen vorberaten. Am Montag sollte es final im Rat beschlossen werden, doch nun zieht die Verwaltung die Vorlage zurück.

„Wir können diesen Schritt nicht nachvollziehen“, erklärt der sozialpolitische Sprecher der GRÜNEN, Sebastian Girrullis. „Wir waren und sind mit den Vorschlägen der Verwaltung in weiten Teilen einverstanden.“

Mit der sogenannten RadWelle - durch die Radfahrende beim Anfahren auf die Ampel frühzeitig erkannt und ein entsprechendes Programm zur schnellen Grünschaltung initialisiert wird – konnte Oberhausen Platz zwei des Deutschen Fahrradpreises belegen. Die Weiterentwicklung des Regionalen Radwegenetzes, von einem Freizeit- hin zu einem Alltagsnetz durch den Regionalverband Ruhr (RVR), wurde mit dem ersten Platz ausgezeichnet.

„Auch wenn der Anteil des Radverkehrs in Oberhausen und in der Metropolregion Ruhr noch immer viel zu gering ist, sind wir auf dem richtigen Weg, unsere Mobilität umweltverträglicher zu gestalten“, kommentiert der GRÜNE Fraktionssprecher Andreas Blanke die Preisvergabe.

Mit der sogenannten RadWelle - durch die Radfahrende beim Anfahren auf die Ampel frühzeitig erkannt und ein entsprechendes Programm zur schnellen Grünschaltung initialisiert wird – konnte Oberhausen Platz zwei des Deutschen Fahrradpreises belegen. Die Weiterentwicklung des Regionalen Radwegenetzes, von einem Freizeit- hin zu einem Alltagsnetz durch den Regionalverband Ruhr (RVR), wurde mit dem ersten Platz ausgezeichnet. „Auch wenn der Anteil des Radverkehrs in Oberhausen und in der Metropolregion Ruhr noch immer viel zu gering ist, sind wir auf dem richtigen Weg, unsere Mobilität umweltverträglicher zu gestalten“, kommentiert der GRÜNE Fraktionssprecher Andreas Blanke die Preisvergabe.