Durch die Bezuschussung des Landes wird die Flexibilisierung der Betreuungszeiten in Oberhausen gestärkt. Über 600.000 Euro erhält die Stadt für das kommende Kindergartenjahr, die sie plus einem 25-prozentigen Anteil auch an die privaten Träger verteilt.

„Das ist gut. Wir können den Blick nun nach vorne richten, doch aus grüner Perspektive müssen wir mahnen, dass Bedarf künftig nicht mehr zerredet werden darf, bis sich eine Förderung auftut“, erklärt der jugendpolitische Sprecher der Grünen, Sebastian Girrullis.

Grundsätzlich begrüßt die GRÜNE Ratsfraktion die Erneuerung der Wegesituation am Kreuzungspunkt Bebel-, Behrens- und Kewerstraße. Der nun vorgelegten Planung, verbunden mit dem Brückensanierungsprogramms der DB Netz AG, können die GRÜNEN so aber nicht zustimmen.

Da die Planungen nach Ausführung jahrzehntelang währen werden, muss der Blick auch zukunftsgerichtet ausfallen. In dieser Zukunft wird sich Mobilität diverser aufstellen.

„Der vorgelegte Entwurf legt aus unserer Sicht einen viel zu großen Schwerpunkt auf die Breite von Fahrbahnen“, erklärt Tim Heinzen.

Die GRÜNE Ratsfraktion appelliert eindringlich an MAN GHH Immobilien, die ausgesprochene Kündigung an die Pächter*innen der Kleingärten zwischen Wilhelm- und Steinbrinkstraße zurückzuziehen.

„Wir müssen der MAN GHH Immobilien Aktionismus vorwerfen“, erklärt Fraktionssprecherin Stefanie Opitz.

Am nördlichen Rand der Innenstadt von Sterkrade konnte sich eine vier Fußballfelder große grüne Oase erhalten, die seit Jahrzehnten als Grabeland genutzt wird und sich zu kleingartenähnlichen Parzellen entwickelte.

Nun gibt es Planungen diese Grünfläche zu bebauen. Die GRÜNE Ratsfraktion nahm sich des Themas an und fordert, dass diese Grünfläche zwischen Wilhelm- und Steinbrinkstraße erhalten bleibt und somit weiterhin als Grabeland dienen kann.

Die GRÜNE Ratsfraktion ist zufrieden, dass ihr Antrag zur Prüfung der Plattform Consul, die eine weitreichende digitale Partizipation der Bürgerinnen und Bürger ermöglicht, positiv angenommen wurde.

„Die analoge Beteiligung ist in Oberhausen nicht schlecht, wenn es aber um digitale Formen geht, dann sehen wir noch viel Luft nach oben“, erklärt Andreas Blanke.

„Es ist gut, dass die Informationen endlich in die Öffentlichkeit gelangt sind“, bewertet Birgit Axt die Diskussion um die Amazon-Ansiedlung in den Thyssen-Industriehallen am Centro. „Wir hätten uns nur gewünscht, dass die Stadt selbstständig dazu beigetragen hätte und nicht zuvor in die Welt gesetzte Gerüchte bestätigen muss“, so die planungspolitische Sprecherin der GRÜNEN weiter. Nach Ansicht der GRÜNEN Fraktion wäre dies ein angemessener Umgang mit dem heiklen Thema gewesen.

„Als wir im Januar die nicht-öffentlichen Pläne des Logistik-Giganten besprachen, sahen wir Oberhausen mit einer schwierigen Problematik, statt einer wirtschaftlichen Chance konfrontiert. Wir wollen auf keinen Fall, dass die neuralgische Verkehrssituation rund ums Centro weiter eskaliert, vor allem da noch nicht einmal für die alten Probleme Lösungen beschlossen sind“, erklärt Birgit Axt.

Aktueller Antrag

Für Energiewende und Klimaschutz braucht jedes geeignete Dach eine Solaranlage. Oberhausen soll vorangehen und zeigen, welche positiven Wirkungen die Nutzung aller Dächer für Sonnenenergie auf den Klimaschutz haben kann. „Die vielen leeren Dächer sind ein enormes Potenzial in Oberhausen“, sagt die Grüne Fraktionssprecherin Stefanie Opitz.

... „Wir wollen Oberhausen zur Vorreiterin der Solarenergie machen: Jedes Dach sollte Solarenergie nutzen“