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Grüne Ratsfraktion OberhausenAktuelles
09.02.2021

Nicht nur Haushalt abnicken, sondern „sicherer Hafen“ werden

Oberhausen soll ein sicherer Hafen werden. Nicht zum ersten Mal setzt sich die GRÜNE Ratsfraktion dafür ein, dass aus Seenot gerettete Geflüchtete in Deutschland zusätzlich aufgenommen werden und auch Oberhausen für eine Aufnahme dieser Menschen bereit ist.

Es gehört zum „guten Ton“ in Oberhausen, in Sachen Flucht und Migration interfraktionell zu arbeiten. Daran hielten sich die GRÜNEN und warben für Mitstreitende für den sicheren Hafen und somit gegen die unmenschlichen Bedingungen im Mittelmeer, in dem tausende Menschen auf der Flucht um ihr Leben bangen oder es gar verlieren.

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22.01.2021

GRÜNE: Finanzielle Stärkung der Frauenberatungsstelle breit politisch getragen

Fraktionssprecherin Steffi Opitz, auch gleichstellungspolitische Sprecherin der GRÜNEN, ist sehr zufrieden, da ein von ihrer Fraktion initiierter Haushaltsantrag zur finanziellen Stärkung der Frauenberatungsstelle von allen im Rat vertretenden demokratischen Fraktionen - CDU, SPD, GRÜNE und Linke.Liste - gemeinsam gestellt wird.

„Durch die Corona-Pandemie steht die Stadt Oberhausen vor sehr großen finanziellen Einschnitten. Wir wissen aber auch, dass die pandemische Lage sowohl wirtschaftlich als auch sozial einen großen Schaden anrichtet. Dass nun der Frauenberatungsstelle, quasi gesichert, zukünftig 70.000 Euro zusätzlich im Jahr zur Verfügung stehen, ist zwar im Anbetracht der misslichen Lage nur ein Baustein der Schadensbekämpfung, aber für die Frauenberatungsstelle eine notwendige Unterstützung.“

Die pandemiebedingte Bestätigung der Systemrelevanz betont sowohl die Wichtigkeit als auch die Notwendigkeit der dortigen Beratung.
Die statistische Überprüfung der Beratungen der Jahre 2017 bis 2020, insbesondere im Hinblick auf die seit letztem Jahr einhergehenden pandemiebedingten Veränderungen der Lebenssituationen der Oberhausener Bürger*innen, zeigt eine deutliche Steigerung des Beratungsbedarfes und bedingt einen Ausbau der vorhandenen Kapazitäten. Seit 2017 steigt der Beratungsbedarf im Bereich der Gewalt, der häuslichen Gewalt, des Stalkings, der Trennung bzw. Scheidung und der digitalen Gewalt.

Mit den zukünftig zur Verfügung stehenden weiteren finanziellen Mitteln kann die Beratungseinrichtung vor allem personell aufstocken, um dem Bedarf der Oberhausener Frauen gerechter zu werden.

22.01.2021

GRÜNE nehmen Junge Pflegebedürftige verstärkt in den Blick

Die GRÜNE Ratsfraktion will mit einem Antrag, der im kommenden Sozialausschuss in die Vorberatungen geht, erreichen, dass die Verwaltung fortan „Junge Pflegebedürftige" in ihrem Bericht zur „Örtlichen Planung gem. §7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen" differenzierter hinsichtlich des Lebensalters darstellt.

„Das hört sich zunächst sehr formalistisch an“, erklärt der sozialpolitische Sprecher, Sebastian Girrullis. „Dahinter steckt aber eine grundlegende Problematik: Die Junge Pflege ist, vor allem was entsprechende Plätze in Pflegeeinrichtungen angeht, in Oberhausen völlig unterversorgt.“

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18.01.2021

Keine Rücksicht auf Bäume in der Stadt

 „Es kommt immer wieder vor, dass Baugenehmigungen in Oberhausen ohne Rücksicht auf Bäume ausgesprochen werden.“ Diese Feststellung der planungspolitischen Sprecherin der grünen Ratsfraktion, Birgit Axt, war Ausgangspunkt einer lebhaften Diskussion im umweltpolitischen Arbeitskreis der GRÜNEN. Schnell waren eine Reihe von Beispielen aus den letzten Jahren zusammengetragen, bei denen erst die Baugenehmigungen ausgesprochen und anschließend der Fällantrag an die Baumkommissionen der Bezirksvertretungen herangetragen wurden.

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01.01.2021

Grußwort zum neuen Jahr von Steffi Opitz

(Es gilt das gesprochene Wort)

Liebe Oberhausenerinnen und Oberhausener,

in dieser bedrückenden Zeit möchten wir zunächst allen danken, ...

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15.12.2020

Rede (14.12.2020) von Steffi Opitz im delegierten Haupt- und Finanzausschuss zum Zwischenbericht des Gleichstellungsplans 2017-2021 (Kopie 1)

(Es gilt das gesprochene Wort)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrte Damen und Herren.

Die Zahlen im Gleichstellungszwischenbericht sprechen wohl für sich. Gleichstellung in den „klassischen“ Berufsfeldern funktioniert nicht.

Feuerwehr, KiTas, …

Aber was bedeutet das für uns?

Was müssen wir verändern?

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04.12.2020

Neuland Digitalisierung

Digitalisierung ist ein Prozess, der sich stetig fortschreiben muss. Wer diese Tatsache akzeptiert, kann sich nur wundern, dass die diesbezüglichen Schritte der Oberhausener Stadtverwaltung den Anschein erwecken, als könne man die Digitalisierung nur allumfassend starten – und das mit langem Atem.

Bereits im Sommer 2017 hat die damalige Ampelkoalition einen dann positiv beschlossenen Antrag vorgelegt, der vorsah, dass der Glasfaserausbau sofort anzugehen sei und deshalb aus dem Investitionshaushalt bestritten werden sollte. Im selben Jahr wurde daher beschlossen, dafür insgesamt 2.500.000 Millionen Euro bereitzustellen und die OGM mit dem Ausbau zu beauftragen. 2018 prognostizierte die Verwaltung, dass es realistisch erscheint, dass das Glasfasernetz im Herbst 2019 fertiggestellt sei.

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17.11.2020

GRÜNE Ratsfraktion gestartet

Bei der Kommunalwahl haben wir mit einem grandiosen Ergebnis die GRÜNE Ratsfraktion vergrößert. Gestern begann mit der konstituierenden Ratssitzung für unsere acht Ratsmenschen die Arbeit. Andreas Blanke wurde zum Nachfolger von Steffi Opitz als Bürgermeister gewählt. Mit Birgit Axt und Louisa Baumann stellen wir zwei Frauen als Ausschussvorsitzende für den Wahlprüfungs- und den Gleichstellungsausschuss.

13.11.2020

Dachgewächshaus und Jobcenter final für Architekturpreis nominiert

Die im Juni nicht erfolgte Wiederwahl ihrer Beigeordneten Sabine Lauxen bedauern die Grünen bekanntlich. Daher ist bei der Grünen Fraktion die Freude groß, dass die Arbeit von Lauxen, positiv betrachtet, nicht so schnell vergessen wird. Diese initiierte wesentlich, in ihrer damaligen Funktion als Planungsdezernentin, das neue Jobcenter samt Dachgewächshaus. Das innovative Projekt findet sich nun auf der finalen Liste für den DAM Preis für Architektur. Seit 2007 wird der renommierte Preis, der herausragende Bauten auszeichnet, vergeben.

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27.10.2020

GRÜNE wählen Bürgermeister-Kandidaten

Am Montagabend bestimmte die GRÜNE Ratsfraktion ihren Kandidaten für den Bürgermeister der nächsten Ratsperiode. Andreas Blanke wurde einstimmig als möglicher Nachfolger von Steffi Opitz gewählt, die das Amt seit 2012 innehatte und seit kurzem Fraktionssprecherin ist.

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