Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,
unsere Fraktion DIE GRÜNEN hat sich doch sehr gewundert, über diese Große Anfrage aus dem Dezember des letzten Jahres. Nicht nur, dass sie im selben Monat gestellt wurde, in dem im Haushalt ein weiteres Male unser Antrag für einen auskömmlichen Radverkehrsetat abgelehnt wurde. Auch ist mit dieser großen Anfrage von 40 Fragen deren Antwort 23 Seiten umfasst eine so relevante und unterbesetzte Fachabteilung unnötig beschäftigt worden, man könnte es fast als ABM interpretieren. Es ist allerdings zu befürchten, dass auch diese ausführliche Zusammenstellung ebenso in Schubladen verschwindet wie viele anderen Machbarkeitsstudien, Konzepte und Masterpläne der letzten Jahre.
Denn was erlebten wir in den letzten Tagen? Das Nahmobilitätskonzept Alt Oberhausen wird aus der Beratungsfolge zurückgezogen, als Reaktion auf wegfallende Auto-Parkplätze.
Die Augen werden verschlossen vor den Notwendigkeiten für das Gelingen der Verkehrswende. Oder in aktueller Spielfilmsprache gesagt: „Don‘t Look up“
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