Im Mai 2016 beschloss der Rat der Stadt die Aufstellung eines Kommunalen Mobilitätskonzeptes. Was danach geschah, kommt keiner Erfolgs-, stattdessen einer Schauergeschichte gleich.

Mit Verwunderung las ich in der Berichterstattung über die Klausurtagung der CDU-Fraktion die Aussage, dass diese das Wirtschaftsflächen-Konzept der OWT durchwinken würde.

Ja, es ist „nur“ ein Konzept, aber für Konzepterstellungen wird bekanntlich viel Geld von der Stadt und ihren Beteiligungen verausgabt. Da kann zumindest erwartet werden, dass im Nachgang die Ergebnisse reflektiert und auch Überschneidungen nicht befürwortet werden, so wie es die CDU anscheinend tut. Denn: Potenzielle Gewerbeflächen sind doppelt verplant, ...

"Die Botschaft muss jetzt sein: Ihr bekommt uns nicht zum Schweigen!"

Jede beantragte Baumfällung bewerten ganz genau GRÜNE Mitglieder der Baumkommission in den Bezirksvertretungen. Wie steht es aber insgesamt um den Baumbestand und dessen Entwicklung in Oberhausen?

„Da die Fachverwaltung im Umweltausschuss darüber nicht eigeninitiativ berichtet, haben wir beantragt, dass das nun jedes Jahr im Frühjahr geschehen soll“, erklärt Margarete Dresen.

Die umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN sieht das nicht zuletzt als Konsequenz der Hitzesommer, die dem Bestand der weit über 25.000 Bäume im Kataster sehr schadeten.

Der Nahverkehr im Ruhrgebiet muss für die Zukunft fit gemacht werden. Das Ruhrgebiet hat bereits ein dichtes Schienennetz. Dieses stößt jedoch auf wichtigen Achsen an die Grenzen der Leistungsfähigkeit oder bleibt in der Peripherie hinter seinen Möglichkeiten zurück. Für eine Verkehrswende sind dies schlechte Voraussetzungen. Das Ziel: ein leistungsfähiges metropolengerechtes S‑Bahn-Netz als Rückgrat des Nahverkehrs im Ruhrgebiet.

(Es gilt das gesprochene Wort)

Das Update des Masterplans Neue Mitte ist „alter Wein in neuen Schläuchen,“ der mit etwas neuem Wein verschnitten und mit einem neuen Etikett versehen wurde.

Auf dieses Neue werde ich später noch genauer eingehen.

Auch nach dem Update wird die Neue Mitte kein neuer Stadtteil sein, sondern höchstens ein Stadtquartier werden. Dieser vierte Stadtteil sollte die Neue Mitte schon vor 25 Jahren werden, aber auch nach dem vorgelegten Masterplan werden hier weniger als 5 Prozent der Oberhausener:innen wohnen.

Der Nahverkehr im Ruhrgebiet muss für die Zukunft fit gemacht werden. Das Ruhrgebiet hat bereits ein dichtes Schienennetz. Dieses stößt jedoch auf wichtigen Achsen an die Grenzen der Leistungsfähigkeit oder bleibt in der Peripherie hinter seinen Möglichkeiten zurück. Für eine Verkehrswende sind dies schlechte Voraussetzungen. Das Ziel: ein leistungsfähiges metropolengerechtes S‑Bahn-Netz als Rückgrat des Nahverkehrs im Ruhrgebiet.