BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ratsfraktion Oberhausen

Impfungen für alle Eltern – Elementarbildung der…

22.04.21 - Die Novellierung des Infektionsschutzgesetzes ist ein Kompromiss, der auf vielen Füßen steht. Wer aber weiterhin auf der Strecke zu bleiben droht, sind die jüngsten Mitglieder unserer Gesellschaft. „Mit der neu erdachten Inzidenz-Zahl 165, die auf keiner wissenschaftlichen…

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Demokratische Beratungs- und…

14.04.21 - Mit einem Appell wendet sich die GRÜNE Ratsfraktion sowohl an die Mitglieder des Rates als auch an die Öffentlichkeit: Die Verlagerung von Entscheidungen des Rates an den Haupt- und Finanzausschuss ist auf eine zeitlich begrenzte Ausnahme zu beschränken, denn die demokratische…

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Für breite digitale Bürger*innenbeteiligung

23.03.21 - Die GRÜNE Ratsfraktion ist zufrieden, dass ihr Antrag zur Prüfung der Plattform Consul, die eine weitreichende digitale Partizipation der Bürgerinnen und Bürger ermöglicht, positiv angenommen wurde. „Die analoge Beteiligung ist in Oberhausen nicht schlecht, wenn es aber um…

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Verkehrschaos wird durch Amazon-Ansiedlung…

19.03.21 - „Es ist gut, dass die Informationen endlich in die Öffentlichkeit gelangt sind“, bewertet Birgit Axt die Diskussion um die Amazon-Ansiedlung in den Thyssen-Industriehallen am Centro. „Wir hätten uns nur gewünscht, dass die Stadt selbstständig dazu beigetragen hätte und nicht…

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Solaranlagen auf jedes Dach

10.03.21 - Aktueller Antrag Für Energiewende und Klimaschutz braucht jedes geeignete Dach eine Solaranlage. Oberhausen soll vorangehen und zeigen, welche positiven Wirkungen die Nutzung aller Dächer für Sonnenenergie auf den Klimaschutz haben kann. „Die vielen leeren Dächer sind ein…

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Nicht nur Haushalt abnicken, sondern „sicherer…

09.02.21 - Oberhausen soll ein sicherer Hafen werden. Nicht zum ersten Mal setzt sich die GRÜNE Ratsfraktion dafür ein, dass aus Seenot gerettete Geflüchtete in Deutschland zusätzlich aufgenommen werden und auch Oberhausen für eine Aufnahme dieser Menschen bereit ist. Es gehört zum…

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GRÜNE: Finanzielle Stärkung der…

22.01.21 - Fraktionssprecherin Steffi Opitz, auch gleichstellungspolitische Sprecherin der GRÜNEN, ist sehr zufrieden, da ein von ihrer Fraktion initiierter Haushaltsantrag zur finanziellen Stärkung der Frauenberatungsstelle von allen im Rat vertretenden demokratischen Fraktionen - CDU,…

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GRÜNE nehmen Junge Pflegebedürftige verstärkt in…

22.01.21 - Die GRÜNE Ratsfraktion will mit einem Antrag, der im kommenden Sozialausschuss in die Vorberatungen geht, erreichen, dass die Verwaltung fortan „Junge Pflegebedürftige" in ihrem Bericht zur „Örtlichen Planung gem. §7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen" differenzierter…

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Keine Rücksicht auf Bäume in der Stadt

18.01.21 -  „Es kommt immer wieder vor, dass Baugenehmigungen in Oberhausen ohne Rücksicht auf Bäume ausgesprochen werden.“ Diese Feststellung der planungspolitischen Sprecherin der grünen Ratsfraktion, Birgit Axt, war Ausgangspunkt einer lebhaften Diskussion im umweltpolitischen…

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Grußwort zum neuen Jahr von Steffi Opitz

01.01.21 - (Es gilt das gesprochene Wort) Liebe Oberhausenerinnen und Oberhausener, in dieser bedrückenden Zeit möchten wir zunächst allen danken, ...

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ehemalige Bundestagsabgeordnete für Oberhausen – Wesel III

Dr. Franziska Krumwiede-Steiner

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