BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ratsfraktion Oberhausen

Rettungsschirm für heimische Künstler*innen

14.05.20 - Die GRÜNEN fordern Hilfe für die heimische Kulturszene. Die Corona-Krise bedroht Künstlerinnen und Künstler in ihrer Existenz. Alle staatlichen Ebenen sind jetzt gefordert, damit die lebendige Szene in Oberhausen nicht zu Grunde geht. Die GRÜNE Ratsfraktion fordert deshalb in…

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Schulöffnung ohne einheitliche Standards ist…

17.04.20 - Zu der Ankündigung der schwarz-gelben Landesregierung, die Schulen ab kommendem Montag zu öffnen, erklärt Fraktionssprecher Andreas Blanke der GRÜNEN im Rat: „Armin Laschet hat mit seinen frühzeitigen Forderungen nach Lockerungen der Corona-bedingten Beschränkungen bereits…

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Statement von Andreas Blanke: Altschulden…

07.04.20 - „Auf die Kommunen kommt eine Kostenlawine zu, das belegen auch die ermittelten Zahlen des Kämmerers Apostolos Tsalastras. Er geht von einer Mehrbelastung in Höhe von 50 Millionen Euro aus. Hierfür muss das Land dringend Vorkehrungen treffen, die einerseits die Liquidität…

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Landesregierung muss kommunale…

01.04.20 - Die GRÜNEN in Oberhausen fordern von der Landesregierung finanzielle Unterstützung für die Kommunen zur Bewältigung der Corona-Krise. In diesem und im nächsten Jahr werden die Städte massive Einnahmeausfälle bei der Gewerbesteuer und – aufgrund zurückgehender Einnahmen bei den…

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Bewerbung für Olympische Spiele 2032 kritisch…

20.03.20 - Dem Verwaltungsvorschlag, dass Oberhausen die Initiative „Rhein-Ruhr-City 2032“ begrüßt, die eine Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Sommerspiele 2032 im Verbund mit 14 Städten des Landes NRW anstrebt, unter denen auch Oberhausen sein soll, steht die GRÜNE…

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Gebot der Stunde: Schnelle, unbürokratische…

18.03.20 - „Die GRÜNE Landtagsfraktion begrüßt das entschiedene Handeln der Bundes- und Landesregierung zur Erhaltung der Gesundheit der nordrhein-westfälischen Bürgerinnen und Bürgern als oberstes Ziel. Dem schließen wir uns in Oberhausen an“, so Fraktionssprecher Andreas Blanke. „Vor…

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Weniger schlecht ist nicht gut

28.02.20 - „Wir haben uns immer gegen Fahrverbote ausgesprochen. Nicht zuletzt deswegen haben wir uns für einen konsequenten Ausbau der Alternativen zum Auto eingesetzt. Schon seit 2010 gelten die EU-Grenzwerte zu Luftschadstoffen. Hätte man vor knapp neun Jahren begonnen, eine…

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Ratsrede (17.02.2020) von Steffi Opitz zur…

18.02.20 - (Es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, es ist mühselig und wie Sisyphus immer wieder und aufs Neue anzumerken, dass wir in unserer politischen Arbeit in den letzten Jahren eine Absprache getroffen haben. Wir wollen…

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Ratsrede (17.02.2020) von Andreas Blanke zur…

18.02.20 - (Es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir GRÜNEN möchten uns zunächst nicht nur bei der Verwaltung, für die teils doch sehr ausführlichen Antworten bedanken, sondern ebenso bei der…

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Arbeitslosenzentren: Nicht streichen, sondern…

13.02.20 - Auf Landesebene scheiterte die GRÜNE Fraktion im letzten November mit einem Änderungsantrag, der sich gegen die Umetikettierung der Arbeitslosenzentren wendete, da diese an deren Substanz gehen würde. Die Landesregierung, unter Federführung des Arbeits- und Sozialministers…

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Dr. Franziska Krumwiede-Steiner

Bundestagsabgeordnete für Oberhausen – Wesel III

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