„Wir haben uns immer gegen Fahrverbote ausgesprochen. Nicht zuletzt deswegen haben wir uns für einen konsequenten Ausbau der Alternativen zum Auto eingesetzt. Schon seit 2010 gelten die EU-Grenzwerte zu Luftschadstoffen. Hätte man vor knapp neun Jahren begonnen, eine…
(Es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, es ist mühselig und wie Sisyphus immer wieder und aufs Neue anzumerken, dass wir in unserer politischen Arbeit in den letzten Jahren eine Absprache getroffen haben. Wir wollen…
(Es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir GRÜNEN möchten uns zunächst nicht nur bei der Verwaltung, für die teils doch sehr ausführlichen Antworten bedanken, sondern ebenso bei der…
Auf Landesebene scheiterte die GRÜNE Fraktion im letzten November mit einem Änderungsantrag, der sich gegen die Umetikettierung der Arbeitslosenzentren wendete, da diese an deren Substanz gehen würde. Die Landesregierung, unter Federführung des Arbeits- und Sozialministers…
Am Anfang stand der Aufbruch – ebenso wie heute. Mit dem Jahreswechsel 2019/2020 hat ein neues Jahrzehnt begonnen. Wir GRÜNE in Oberhausen wollen, dass es ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Wandels wird. Vieles konnten die GRÜNEN in den vergangenen 40 Jahren bewegen,…
(Es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren. Die Prüfung zur Verlagerung des Rotlichtbezirks wirft bei uns eine Menge Fragen auf. Dabei geht es nicht nur um Fragen, die einen zukünftigen Standort betreffen. Vor allem…
In der Auseinandersetzung um die fehlgelaufenden Markierungsarbeiten auf der Teutoburger Straße bemerkt der GRÜNE Bezirksvertreter in Osterfeld, Ralf Langnese: „Anstatt konstruktiv mit der Situation umzugehen, sprich sich gemeinsam zu überlegen, welche der drei von der…
(Es gilt das gesprochene Wort.) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,liebe Oberhausenerinnen, liebe Oberhausener, am 5. November warnten 11.000 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, darunter 900 deutsche, in einer gemeinsamen…
(Es gilt das gesprochene Wort)Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,liebe Kolleginnen und Kollegen,meine Damen und Herren, zunächst bedanken wir uns bei der SPD-Fraktion, sich diesem Thema in Form einer Großen Anfrage angenommen hat und nehmen die Möglichkeit gerne wahr, uns…
Als ein Zeichen in die richtige Richtung betrachtet die GRÜNE Ratsfraktion den vorsichtigen Vorstoß des Oberbürgermeisters Daniel Schranz, die Diskussion um das wichtige Verkehrsinfrastrukurprojekt Linie 105, vom Essener Stadtgebiet über das ehemalige Stahlwerksgelände an die…
Die neue Bundesregierung versprach, die Energiekosten für alle zu senken – doch stattdessen steigen die Preise weiter, während Milliarden aus [...]
Heute wird ein Meilenstein für den Klimaschutz gesetzt, für den wir GRÜNE während unserer bündnisgrünen Regierungszeit in der Bundesregierung [...]
Heute ist Weltflüchtlingstag. Im Jahr 2024 waren weltweit rund 123,2 Millionen Menschen gezwungen, ihre Heimat zu verlassen – ausgelöst durch [...]