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Die GRÜNE Ratsfraktion appelliert eindringlich an MAN GHH Immobilien, die ausgesprochene Kündigung an die Pächter*innen der Kleingärten zwischen Wilhelm- und Steinbrinkstraße zurückzuziehen. „Wir müssen der MAN GHH Immobilien Aktionismus vorwerfen“, erklärt Fraktionssprecherin…
Am nördlichen Rand der Innenstadt von Sterkrade konnte sich eine vier Fußballfelder große grüne Oase erhalten, die seit Jahrzehnten als Grabeland genutzt wird und sich zu kleingartenähnlichen Parzellen entwickelte. Nun gibt es Planungen diese Grünfläche zu bebauen. Die GRÜNE…
Die Novellierung des Infektionsschutzgesetzes ist ein Kompromiss, der auf vielen Füßen steht. Wer aber weiterhin auf der Strecke zu bleiben droht, sind die jüngsten Mitglieder unserer Gesellschaft. „Mit der neu erdachten Inzidenz-Zahl 165, die auf keiner wissenschaftlichen…
Mit einem Appell wendet sich die GRÜNE Ratsfraktion sowohl an die Mitglieder des Rates als auch an die Öffentlichkeit: Die Verlagerung von Entscheidungen des Rates an den Haupt- und Finanzausschuss ist auf eine zeitlich begrenzte Ausnahme zu beschränken, denn die demokratische…
Die GRÜNE Ratsfraktion ist zufrieden, dass ihr Antrag zur Prüfung der Plattform Consul, die eine weitreichende digitale Partizipation der Bürgerinnen und Bürger ermöglicht, positiv angenommen wurde. „Die analoge Beteiligung ist in Oberhausen nicht schlecht, wenn es aber um…
„Es ist gut, dass die Informationen endlich in die Öffentlichkeit gelangt sind“, bewertet Birgit Axt die Diskussion um die Amazon-Ansiedlung in den Thyssen-Industriehallen am Centro. „Wir hätten uns nur gewünscht, dass die Stadt selbstständig dazu beigetragen hätte und nicht…
Aktueller Antrag Für Energiewende und Klimaschutz braucht jedes geeignete Dach eine Solaranlage. Oberhausen soll vorangehen und zeigen, welche positiven Wirkungen die Nutzung aller Dächer für Sonnenenergie auf den Klimaschutz haben kann. „Die vielen leeren Dächer sind ein…
Oberhausen soll ein sicherer Hafen werden. Nicht zum ersten Mal setzt sich die GRÜNE Ratsfraktion dafür ein, dass aus Seenot gerettete Geflüchtete in Deutschland zusätzlich aufgenommen werden und auch Oberhausen für eine Aufnahme dieser Menschen bereit ist. Es gehört zum…
Fraktionssprecherin Steffi Opitz, auch gleichstellungspolitische Sprecherin der GRÜNEN, ist sehr zufrieden, da ein von ihrer Fraktion initiierter Haushaltsantrag zur finanziellen Stärkung der Frauenberatungsstelle von allen im Rat vertretenden demokratischen Fraktionen - CDU,…
Die GRÜNE Ratsfraktion will mit einem Antrag, der im kommenden Sozialausschuss in die Vorberatungen geht, erreichen, dass die Verwaltung fortan „Junge Pflegebedürftige" in ihrem Bericht zur „Örtlichen Planung gem. §7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen" differenzierter…
Deutschland hat eine der erfolgreichsten Start-up-Szenen. Im internationalen Vergleich liegen wir mit 31 milliardenschweren Start-ups – [...]
Starkregen und Hochwasser werden durch die Klimakrise häufiger und extremer. Eine neue Studie des Umweltbundesamts zeigt, dass mehr als 80 [...]
Seit fast drei Jahren sind wir als Teil der Bundesregierung im Amt. Von Beginn an waren die Herausforderungen groß und sind es immer noch. [...]