Digitalisierung ist ein Prozess, der sich stetig fortschreiben muss. Wer diese Tatsache akzeptiert, kann sich nur wundern, dass die diesbezüglichen Schritte der Oberhausener Stadtverwaltung den Anschein erwecken, als könne man die Digitalisierung nur allumfassend starten – und das mit langem Atem. Bereits im Sommer 2017 hat die damalige Ampelkoalition einen dann positiv beschlossenen Antrag vorgelegt, der vorsah, dass der Glasfaserausbau sofort anzugehen sei und deshalb aus dem Investitionshaushalt bestritten werden sollte. Im selben Jahr wurde daher beschlossen, dafür insgesamt 2.500.000 Millionen Euro bereitzustellen und die OGM mit dem Ausbau zu beauftragen. 2018 prognostizierte die Verwaltung, dass es realistisch erscheint, dass das Glasfasernetz im Herbst 2019 fertiggestellt sei.

04.12.20 –

Digitalisierung ist ein Prozess, der sich stetig fortschreiben muss. Wer diese Tatsache akzeptiert, kann sich nur wundern, dass die diesbezüglichen Schritte der Oberhausener Stadtverwaltung den Anschein erwecken, als könne man die Digitalisierung nur allumfassend starten – und das mit langem Atem.

Bereits im Sommer 2017 hat die damalige Ampelkoalition einen dann positiv beschlossenen Antrag vorgelegt, der vorsah, dass der Glasfaserausbau sofort anzugehen sei und deshalb aus dem Investitionshaushalt bestritten werden sollte. Im selben Jahr wurde daher beschlossen, dafür insgesamt 2.500.000 Millionen Euro bereitzustellen und die OGM mit dem Ausbau zu beauftragen. 2018 prognostizierte die Verwaltung, dass es realistisch erscheint, dass das Glasfasernetz im Herbst 2019 fertiggestellt sei.

„Von Fertigstellung kann aber noch immer nicht die Rede sein. Stattdessen hangelt sich die Verwaltung weiterhin von Förderprogrammen zum nächsten Konzept und zur x-ten Beschlussvorlage. Das dramatische Ergebnis: Dazwischen passiert so gut wie nichts“, erklärt Andreas Blanke, Sprecher der GRÜNEN für Wirtschaft und Digitalisierung.

Das diese Behauptung nicht haltlos ist, verdeutlicht die Lage an den Schulen. „Es ist zynisch, dass wir davon ausgehen müssen, dass alle Schulpflichtigen und Lehrkräfte eher gegen Covid-19 durchgeimpft sein werden, als das unsere Schulen endlich digital so aufgestellt sind, dass es den Anforderungen der Gegenwart entspricht.“

Die GRÜNEN haben daher für den kommenden Schulausschuss einen Bericht bei der Verwaltung zum Thema angefordert. „Schon komisch, dass nun so kurz vor knapp auch dem Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss eine Vorlage präsentiert wird, in der es von Konjunktiven so wimmelt und es letztlich nur darum geht, rund zwölf Vollzeitpersonalstellen zu beantragen. Was wir also zu lesen kriegen, setzt eine traurige Tradition fort: Digitalisierung ist für die Oberhausener Stadtverwaltung noch immer Neuland und spricht somit für das Verwaltungsversagen der letzten Jahre“, so Blanke.