Liebe Leserinnen und Leser!
Seit der Kommunalwahl 2014 sind an die Stadt Oberhausen neue Herausforderungen gestellt worden. Auf diese müssen Politik und Stadtgesellschaft Antworten finden. Wir wollen diese Herausforderungen in Oberhausen 2019 verstärkt in die politische Diskussion einbringen, um möglichst schnell im Interesse der Bürgerinnen und Bürger zu effektiven Lösungen zu kommen. Zudem hat sich die politische Lage geändert: Die Ampel-Koalition aus SPD, GRÜNEN und FDP hatte seit der Oberbürgermeisterwahl 2015 keine eigene Mehrheit mehr, sodass seitdem wechselnde Mehrheiten nötig sind.
Der Bundesrat hat heute zum Gesetzentwurf für ein Vertragsgesetz zum Unitarisierungsabkommen für neue Gasbohrungen vor Borkum keine [...]
Viele Jahre lang hat unser Mitgliedermagazin lebendige Einblicke in die Arbeit, Debatten und Hintergründe von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegeben. [...]
Zehn Jahre nach dem historischen Klimaschutzabkommen von Paris steht der Klimaschutz unter großem Druck – das 1,5-Grad-Ziel ist nur schwer [...]