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In diesem Jahr ist es wieder soweit: 2017 ist ein Wahljahr. Gleich zwei für uns wichtige Entscheidungen stehen an: am 14. Mai ist in NRW Landtagswahl und am 24. September folgt die Bundestagswahl.
In NRW haben die GRÜNEN in den letzten Jahren erfolgreich gemeinsam mit der SPD grüne Politik für unser Land gemacht. Wir haben hier vor sieben Jahren ein schweres Erbe angetreten. Nach Jahren der CDU-Regierung, in denen Kommunen sträflich vernachlässigt wurden, hat Rot/Grün sich auf die Fahne geschrieben, Kommunen zu stärken, strukturelle Defizite zu beseitigen und Städte und Gemeinden wieder handlungsfähig zu machen. Oberhausen ist es dadurch gelungen, wieder selbstständiger zu werden und beispielsweise an Förderprogrammen teilzunehmen. Ein Riesenfortschritt. Mehr »
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]