In diesem Jahr ist es wieder soweit: 2017 ist ein Wahljahr. Gleich zwei für uns wichtige Entscheidungen stehen an: am 14. Mai ist in NRW Landtagswahl und am 24. September folgt die Bundestagswahl.
In NRW haben die GRÜNEN in den letzten Jahren erfolgreich gemeinsam mit der SPD grüne Politik für unser Land gemacht. Wir haben hier vor sieben Jahren ein schweres Erbe angetreten. Nach Jahren der CDU-Regierung, in denen Kommunen sträflich vernachlässigt wurden, hat Rot/Grün sich auf die Fahne geschrieben, Kommunen zu stärken, strukturelle Defizite zu beseitigen und Städte und Gemeinden wieder handlungsfähig zu machen. Oberhausen ist es dadurch gelungen, wieder selbstständiger zu werden und beispielsweise an Förderprogrammen teilzunehmen. Ein Riesenfortschritt.
Der Bundesrat hat heute zum Gesetzentwurf für ein Vertragsgesetz zum Unitarisierungsabkommen für neue Gasbohrungen vor Borkum keine [...]
Viele Jahre lang hat unser Mitgliedermagazin lebendige Einblicke in die Arbeit, Debatten und Hintergründe von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegeben. [...]
Zehn Jahre nach dem historischen Klimaschutzabkommen von Paris steht der Klimaschutz unter großem Druck – das 1,5-Grad-Ziel ist nur schwer [...]