(Es gilt das gesprochene Wort)

"Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrte Damen und Herren,

der Central Park - ein Gelände mit großen Visionen!

Mal wieder!

Vor langer Zeit Stahlschmiede. Beschaffer vieler Arbeitsplätze.

Dann, als deutscher Stahl zu teuer wurde – eine Brache.

Die Politik hatte die Vision ein Einkaufszentrum – mit viiiielen Arbeitsplätzen.

Was daraus geworden ist, sehen wir:

ein Einkaufszentrum – ja,

viele Arbeitsplätze - na ja.

(Es gilt das gesprochene Wort)

Liebe Oberhausenerinnen und Oberhausener,

in dieser bedrückenden Zeit möchten wir zunächst allen danken, ...

(Es gilt das gesprochene Wort)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrte Damen und Herren.

Die Zahlen im Gleichstellungszwischenbericht sprechen wohl für sich. Gleichstellung in den „klassischen“ Berufsfeldern funktioniert nicht.

Feuerwehr, KiTas, …

Aber was bedeutet das für uns?

Was müssen wir verändern?

Bei der Kommunalwahl haben wir mit einem grandiosen Ergebnis die GRÜNE Ratsfraktion vergrößert. Gestern begann mit der konstituierenden Ratssitzung für unsere acht Ratsmenschen die Arbeit. Andreas Blanke wurde zum Nachfolger von Steffi Opitz als Bürgermeister gewählt. Mit Birgit Axt und Louisa Baumann stellen wir zwei Frauen als Ausschussvorsitzende für den Wahlprüfungs- und den Gleichstellungsausschuss.

Die Frage der Versorgung mit angemessenem Wohnraum ist in NRW zu einer der zentralen Gerechtigkeitsfragen geworden. Dies macht auch vor Oberhausen nicht Halt. Der Zugang zu bezahlbarem Wohnraum mit guter Ausstattungsqualität, der unterschiedlichen Lebensentwürfen gerecht wird, ist eine zentrale städtebau-, sozial- und klimapolitische Aufgabe für die nächsten Jahre.

Wir GRÜNE setzen uns ein für eine gemeinwohlorientierte Wohnungspolitik, die in einer sozial ausgewogenen und nachhaltigen Stadtentwicklung wurzelt. Um dies zu erreichen, setzen wir auf integrierte Bestandsentwicklungskonzepte und ein verträgliches Maß an Ersatz- und Neubau von Wohnungen an qualifizierten Standorten. Angesichts eines momentan noch weitgehend entspannten Wohnungsmarktes geht es nicht um Quantität, sondern Qualität steht im Mittelpunkt. Dabei müssen wir genau hinschauen, denn die Situation unterscheidet sich in Oberhausen von Quartier zu Quartier. Hier brauchen wir passgenaue Ansätze.

Weiter geht es in der u.s. Datei:

 (Es gilt das gesprochene Wort)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

die Große Anfrage „Gleichstellung in Oberhausen“ – viele Zahlen, aber nichts wirklich Neues.

Leider!

Frauen sind in sämtlichen Gremien und Führungspositionen unterrepräsentiert. Spiegeln die tatsächliche Mehrheit der Bevölkerung nicht wider.

Warum ist das so?

(Es gilt das gesprochene Wort)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,

es ist mühselig und wie Sisyphus immer wieder und aufs Neue anzumerken, dass wir in unserer politischen Arbeit in den letzten Jahren eine Absprache getroffen haben. Wir wollen interfraktionell, also alle Fraktionen und Gruppen das Themenfeld Geflüchtete gemeinsam politisch begleiten.

Auch dieses Mal ist es nicht gelungen.

Es geht doch darum, alle politischen Seiten - von dunkelrot bis schwarz - an dieser Stelle einzubinden und somit einen breiten Konsens herzustellen.

Jede*r hier hat unterschiedliche Vorstellungen, zum Glück.
Das ist Demokratie!
Und es gibt kein Richtig oder Falsch.
An vielen Punkten ist es zu ertragen, mal mehr, mal weniger, wenn kein Kompromiss gefunden wird und sich eine Seite durchsetzt.
Aber an dieser Stelle nicht. Und Sie wissen, das ist nicht meine alleinige Meinung. Das haben wir so im Sozialausschuss gemeinsam besprochen.

(Es gilt das gesprochene Wort)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir GRÜNEN möchten uns zunächst nicht nur bei der Verwaltung, für die teils doch sehr ausführlichen Antworten bedanken, sondern ebenso bei der SPD-Fraktion, die diese erst durch ihre Große Anfrage „Umwelt- und Klimaschutz“ möglich machte. Mit dieser wird es uns gelingen, einen Rundumblick auf das werfen zu können, was bisher in die Wege geleitet werden konnte. Ebenso werden wir herausstellen, was alles nicht – bisher - möglich war und ist. Dazu aber später mehr.

Der Dank geht auch deswegen ausdrücklich an die SPD, die nun nach der CDU anscheinend ihr grünes Herz im Jahr der Kommunalwahl entdeckt zu haben scheint.

Denn: In der Begründung der Großen Anfrage wird festgehalten, dass der Rat der Stadt mit dem „Oberhausener Bündnis für Klimaschutz“ die Reduktion von klimaschädlichen Gasen mit höchster Priorität einstuft.

Wir GRÜNEN werden aber nicht vergessen, dass es zu diesen Bekundungen nur deswegen kam, weil ein Änderungsantrag der beiden derzeit größten Fraktionen zum von uns beantragten Klimanotstand gestellt wurde.