03.01.24 –

Lieber Oberhausenerinnen und Oberhausener,

das Grußwort zum Jahreswechsel soll aus Sicht der Oberhausener GRÜNEN Zuversicht, Chancen und Zusammenhalt vermitteln. Eine Absicht, die zum Beginn auch des neuen Jahres kein einfaches Unterfangen ist.
Die Schlagzeilen um den Angriffskrieg auf die Ukraine verringern sich durch den Krieg in Nahost, aber nicht das Leid der Menschen dort.

Die kriegerische Auseinandersetzung in Gaza und Israel dominiert seit dem 7. Oktober, wirkt auf unser Land, auf unsere Stadt ein. Wir sind bestürzt über das sich Häufen antisemitischer Handlungen. Wir sind bestürzt über die vielen zivilen Opfer sowohl auf der palästinensischen als auch auf der israelischen Seite. Wir sind in tiefer Sorge über die immens großen Blockaden in Nahost, endlich eine friedliche Lösung zu finden.
Und noch einmal: Das Leid in der Ukraine reißt nicht ab. Auch hier ist eine längst überfällige friedliche Lösung nicht in Sicht.

Hierzulande ist derweil die Regierung stetiger Kritik ausgesetzt. Die permanenten Krisen, mit denen die Regierung umzugehen hat, werden dabei nicht mehr als Erschwernis wahrgenommen. Stress und offene Auseinandersetzung scheinen zum Alltag dieser zu gehören. Beschwichtigungen und ruhige Worte aus der Ampel-Regierung werden medial zwar noch irgendwie transportiert, aber sofort von der Opposition attackiert. Das zeugt nicht von solidarischem Verhalten in einer Zeit, in der der Zusammenhalt nicht nur gesellschaftlich, sondern auch politisch anzuraten ist.

Oberhausen steckt ebenso im Krisenmodus. Das Haushaltssanierungskonzept enthält Maßnahmen, die kaum zu ertragen sind. Die Stadt ist schwer belastet durch die kommunalen Pflichtaufgaben. Nötige Investitionen, vor allem in den Klima- und Umweltschutz können dadurch mehr denn je ins Hintertreffen geraten. Der Ruf nach der Altschuldenlösung klingt nicht ab, aber die Reaktionen sind mehr als verhalten.
Für uns GRÜNE heißt es für das kommenden Haushaltsjahr, dass die schwierige Lage politisch nicht instrumentalisiert werden darf, viel mehr ist genau darauf zu achten, dass die überaus beschränkten Möglichkeiten für Investitionen klug und sinnvoll eingesetzt werden.

Die grünen Ziele Entsiegelung, nachhaltiges Bauen - am besten im Bestand - Baumschutz und Verkehrswende dürfen keinesfalls hintenüberkippen. Dafür werden wir uns einsetzen.
Die Umsetzung des Masterplans Neue Mitte ist daher aus grüner Sicht kein dringliches Anliegen. Ganz im Gegenteil. Das Brammenring-Areal bietet durch seine großen Ansiedlungen kaum einen Anreiz, um dort eine attraktive und - von uns gefordert - bezahlbare Wohnbebauung zu ergänzen. Wir müssen uns stattdessen um die bestehenden Stadtteilzentren kümmern und das mit aller Kraft und Anstrengung. Die Stadt muss dafür sorgen, dass die Eigentümer:innen ihre sanierungsbedürftigen Bestandsbauten in Schuss bringen.

Den sich ausweitenden Phänomenen von Obdachlosigkeit, aber auch Drogen- und Alkoholkonsum im öffentlichen Raum muss vernünftig, verständnisvoll unterstützend und mit einem dahinterliegenden Konzept begegnet werden. Da hilft es nicht, eine neue Stadtmitte zum Wegschauen zu planen und unsinnige Maßnahmen zur Verdrängung von Szenetreffpunkten vorzuschlagen.

Trotz knapper Kassen werden wir die jüngsten und jungen Mitglieder unserer Gesellschaft nicht vergessen. Es kann und darf nicht sein, dass Kinder in unserer Stadt Hunger haben. Die Träger der freien Jugendhilfe müssen diesbezüglich in ihren Angeboten stärker unterstützt werden. Das muss eine selbstauferlegte Pflichtaufgabe sein.

Liebe Oberhausenerinnen und Oberhausener,

lassen Sie uns in dieser schwierigen Zeit an Toleranz und Zusammenhalt weiter festhalten:
für mehr Gerechtigkeit, für eine gesunde Umwelt, für ein solidarisches und friedliches Zusammenleben.
Wenn wir einander auf den Straßen begegnen, kann ein freundlicher Blick, eine nette Geste und kurzes Gespräch dabei helfen, diese in Oberhausen gewachsenen Werte weiter am Leben zu erhalten.
Wir wünschen Ihnen allen, liebe Oberhausenerinnen und Oberhausener, für das Jahr 2024 etliche solcher Begegnungen.

Stefanie Opitz (Fraktionssprecherin)
Norbert Axt (stellv. Fraktionssprecher)
Sarah Pfülb (Kreisvorstandssprecherin)
Ralf Schindelasch (Kreisvorstandssprecher)