Ausgewählte Kategorie: Aktuelles
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen, viel haben wir heute zu den Zahlen des Haushaltes gehört. Lassen Sie mich an dieser Stelle ebenfalls für meine Fraktion die Haushaltsberatungen 2018…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, häufig liegt die Verantwortung für die Verhütung bei der Frau. Und aus welchen Gründen auch immer eine Frau schwanger wird, sie trägt letztendlich die physischen und psychischen Konsequenzen. Ergibt sich…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren. Im September 2015 haben wir die Umsetzung des Handlungskonzeptes Flüchtlinge beschlossen. Wir haben in diesem Rahmen verabschiedet, dass die Stadt Oberhausen schnellstmöglich der Rahmenvereinbarung zwischen…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, unsere große Anfrage umfasst den gesamten Bereich des Sports in Oberhausen. Wir GRÜNEN haben uns heute das Thema „Gleichstellung“ im Sport herausgegriffen. Gleichstellung ist im Sport ein immens wichtiges…
Bereits seit Ende letzten Jahres hat die Arbeitsgruppe der Gemeindeprüfungsanstalt zur Haushaltssanierungsmaßnahme 1 A (Verringerung der Personalaufwendungen) ihre Arbeit zur Unterstützung des Haushaltskonsolidierungsprozesses abgeschlossen. Hierzu erklärt Andreas Blanke,…
Der Maßnahmeplanung zum Förderprogramm „Gute Schule 2020“ fehlt es an Informationen, Transparenz und Nachvollziehbarkeit. „Das zeugt von strukturellen Problemen in der Verwaltung“, meint Andreas Blanke. Resultat ist ein Änderungsantrag für den Rat von der Koalition aus SPD,…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, wir Grünen möchten uns an dieser Stelle grundsätzlich zum Prostitutionsschutzgesetz äußern. Positiv hervorzuheben ist die Konzessionierung des Gewerbes. Hier geht es um die Zuverlässigkeit der Betreiber und…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die Heimat verlassen zu müssen, weil dort Leben und Gesundheit gefährdet sind, ist ein traumatisches Erlebnis. Wir Grünen setzen uns für eine menschenwürdige Flüchtlings- und Asylpolitik ein. Asyl ist…
Dieser Sommer beginnt sehr heiß. In vielen Regionen steigen schon jetzt die Temperaturen auf über 30 Grad Celsius, mancherorts in Richtung 40 [...]
Die neue Bundesregierung versprach, die Energiekosten für alle zu senken – doch stattdessen steigen die Preise weiter, während Milliarden aus [...]
Heute wird ein Meilenstein für den Klimaschutz gesetzt, für den wir GRÜNE während unserer bündnisgrünen Regierungszeit in der Bundesregierung [...]