Menü
Ausgewählte Kategorie: Aktuelles
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, unsere große Anfrage umfasst den gesamten Bereich des Sports in Oberhausen. Wir GRÜNEN haben uns heute das Thema „Gleichstellung“ im Sport herausgegriffen. Gleichstellung ist im Sport ein immens wichtiges…
Bereits seit Ende letzten Jahres hat die Arbeitsgruppe der Gemeindeprüfungsanstalt zur Haushaltssanierungsmaßnahme 1 A (Verringerung der Personalaufwendungen) ihre Arbeit zur Unterstützung des Haushaltskonsolidierungsprozesses abgeschlossen. Hierzu erklärt Andreas Blanke,…
Der Maßnahmeplanung zum Förderprogramm „Gute Schule 2020“ fehlt es an Informationen, Transparenz und Nachvollziehbarkeit. „Das zeugt von strukturellen Problemen in der Verwaltung“, meint Andreas Blanke. Resultat ist ein Änderungsantrag für den Rat von der Koalition aus SPD,…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, wir Grünen möchten uns an dieser Stelle grundsätzlich zum Prostitutionsschutzgesetz äußern. Positiv hervorzuheben ist die Konzessionierung des Gewerbes. Hier geht es um die Zuverlässigkeit der Betreiber und…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die Heimat verlassen zu müssen, weil dort Leben und Gesundheit gefährdet sind, ist ein traumatisches Erlebnis. Wir Grünen setzen uns für eine menschenwürdige Flüchtlings- und Asylpolitik ein. Asyl ist…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Gleichstellungsarbeit ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und somit ein Querschnittsthema in allen politischen Bereichen. Somit war es naheliegend, einen Jahresbericht interfraktionell zu fordern, der…
Ein sperriger Begriff sei das. Die Rede ist von Gender Mainstreaming (siehe unten). So war an der einen oder anderen Stelle auf einem Workshop zu hören, zu dem die Oberhausener Stadtverwaltung am 3. Mai in den Ratssaal lud. Kommen konnten alle: ob Bürger*innen, Menschen aus…
Seit der Verabschiedung des Bildungsplans im letzten Sommer hat die Stadtverwaltung einen Maßnahmenkatalog in der Hand, der auch mit Mitteln aus dem NRW-Programm „Gute Schule 2020“ umgesetzt werden kann.
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]