BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ratsfraktion Oberhausen

Ratsrede von Rede Regina Wittmann (02.05.2018) zum Sozialbericht 2017

Der vorliegende Sozialbericht 2017 zeigt, welche Chance darin besteht, bereits vorliegende Daten für Oberhausen für relevante Fragestellungen zusammenzuführen. Hier nutzt nun auch Oberhausen die digitalen Möglichkeiten unserer Zeit, um möglichst detaillierte, belastbare Angaben als Grundlage für zukünftiges Handeln für mehr soziale Gerechtigkeit zusammenzustellen.

03.05.18 –

Der vorliegende Sozialbericht 2017 zeigt, welche Chance darin besteht, bereits vorliegende Daten für Oberhausen für relevante Fragestellungen zusammenzuführen. Hier nutzt nun auch Oberhausen die digitalen Möglichkeiten unserer Zeit, um möglichst detaillierte, belastbare Angaben als Grundlage für zukünftiges Handeln für mehr soziale Gerechtigkeit zusammenzustellen.

Im Bereich Soziales sind wir in dieser Richtung nun einen wichtigen Schritt weitergekommen. Mit der Erstellung von „Sozialindices“ konnte ein dauerhaftes Analyseinstrument für die Sozialplanung aufgebaut werden. Ermöglicht hat dies die Förderung des Landes im Projekt „NRW hält zusammen … für ein Leben ohne Armut und Ausgrenzung“. Nur so konnte eine Stelle zur „integrierten Sozialplanung“ finanziert werden. Und so sehr wir uns über gefreut haben und uns nun über das Ergebnis freuen, so ist es für uns unerlässlich auch zu betonen, dass wir dies mit reinen Bordmitteln nicht geschafft hätten.

Es zeigt einmal mehr, wie wichtig es ist, dass

a) das Land Projekte gegen Armut und soziale Ausgrenzung fördert, so dass auch in einer Stadt mit finanziellen Einschränkungen wie Oberhausen wichtige Schritte zur weiteren Professionalisierung von Aufgaben, wie hier der Sozialplanung unternommen werden

und

b) sich auch hier wieder zeigt, dass wir nicht lockerlassen dürfen, so aufwändig die Antragstellung in der Förderlandschaft auch sein mag.

Positiv zu bewerten ist, dass nun kleinteilig geschaut werden kann - bis hin zu einzelnen Straßenzügen. Möglich ist damit eine viel differenzierte Analyse, die eine gezieltere Förderung nach Bedarfen ermöglicht - eine große Chance. Hier sehen wir jedoch auch noch Diskussionsbedarf bzw. haben wir ein Auge auf die weitere Arbeit. Dies möchte ich kurz erläutern:

Mit dem integrierten Ansatz liegen nun Daten für eine breite, dezernatsübergreifende Betrachtung vor. Wie relevant dies ist, wurde schon aus der Beratungsfolge deutlich, ging sie doch durch nahezu alle Ausschüsse. Der integrierte Weg ist der richtige Ansatz und will zukünftig geübt sein, wenn es nicht nur um die Zahlen, sondern um konkrete Maßnahmeempfehlungen geht.

Die Feststellung „Wussten wir doch schon alles …“ ist nicht allzu relevant, da nun etliche Daten in einem Bericht vorliegen und zudem die Dynamik, sprich Veränderung kenntlich gemacht wird. Dies kann nun fortgeführt werden und ist wichtig für die Steuerung bzw. Kontrolle. Mit Blick auf die zukünftige Anwendung wird es für uns an dieser Stelle spannend und kommt der Bericht aus unserer Sicht noch an Grenzen bzw. wird deutlich, dass wir uns am Beginn eines Weges befinden.

Was uns nun vorliegt, ist zunächst eine kleinteiligere Beschreibung. Daraus wird jedoch noch nicht deutlich, was die Einflussfaktoren sind, also „warum es so ist, wie es ist“. Ein Beispiel: In Bermensfeld wohnen viele Alleinerziehende. Zufall? Gute Infrastruktur? Billige Mieten? Einflüsse/Drittvariablen können innerhalb der Steuerung sehr wichtig sein, weil sie erst einen Zusammenhang herstellen, der aber nicht auf den ersten Blick erkennbar ist. D.h. sie erklären (teils) das „Warum". Das sollte nachgearbeitet werden bzw. dazu erwarten wir noch eine Berichterstattung, wie hier weiter strategisch vorgegangen wird.

Auch vor diesem Hintergrund sehen wir kritisch, dass hier bereits Handlungsempfehlungen formuliert werden, die aus unserer Sicht die Berichtsform ein wenig überfordern. Dazu wäre eine dezidierte Ursachenforschung erforderlich, die für uns noch nicht erkennbar ist. Und wenn es allgemein gehalten wird, hätte zu diesem Zeitpunkt vielleicht besser darauf verzichtet werden können.

Für uns ist daher wichtig, darauf hinzuweisen, dass es nicht allein gemacht werden kann und einer dezernatsübergreifende Zusammenarbeit und regelmäßigen Information der Politik bedarf - und dies nicht nur turnusmäßig alle zwei Jahre, sondern bedarfsgerecht. Auch setzen wir uns weiter für die Wiederbelebung der Sozialraumgespräche und Einbindung der verschiedenen Sozialgremien ein.

Zusammengefasst sehen wir den Bericht als guten und wichtigen Schritt in Richtung einer integrierte Datenbasis und einer Professionalisierung der Sozialplanung. Der Bericht war eine Vorgabe der Förderung. Wir begrüßen, dass dies nun personell verstetigt wird.

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Dr. Franziska Krumwiede-Steiner

Bundestagsabgeordnete für Oberhausen – Wesel III

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