03.03.23 –
Über 500 Kommunen haben sich in kürzester Zeit der Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" angeschlossen.
Auch wenn die Forderung von Tempo 30 innerorts als Regelhöchstgeschwindigkeit ein zentraler Bestandteil des Positionspapiers ist, setzt sich die Initiative vornehmlich für mehr Autonomie der Städte und Gemeinden bei der Ausweisung von Tempobegrenzungen ein.
Vor allem die drei Bezirksvertretungen in Oberhausen werden immer wieder damit konfrontiert, dass die Regelungen durch die Straßenverkehrsordnung Tempolimits erschweren beziehungsweise verhindern, obwohl sie vor Ort angebracht wären, nicht zuletzt zum Wohl der Anwohnenden, die dadurch vor allem weniger Lärm ausgesetzt würden.
Wir GRÜNE fordern daher, dass Kommunen selbst darüber entscheiden, wann und wo welche Geschwindigkeiten angeordnet werden – zielgerichtet, flexibel und ortsbezogen. #oberhausen#lebenswertestädte#gruene
Kategorie
IDAHOBIT* (Internationaler Tag gegen Homophobie, Biphobie und Transphobie). Die Rechte queerer Menschen geraten weltweit immer stärker unter [...]
Die Bundesregierung hat mit dem heutigen Gesetzentwurf für ein Gebäudemodernisierungsgesetz ein Comeback für fossil betriebene Heizungen [...]
Die aktuellen Umfragezahlen aus Sachsen-Anhalt sind extrem besorgniserregend. Die AfD steht wenige Sitze vor einer absoluten Mehrheit. Wenn wir [...]