BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ratsfraktion Oberhausen

Wir wollen, dass Oberhausen der Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" beitritt

Selbstbestimmen

03.03.23 –

Über 500 Kommunen haben sich in kürzester Zeit der Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" angeschlossen.

Auch wenn die Forderung von Tempo 30 innerorts als Regelhöchstgeschwindigkeit ein zentraler Bestandteil des Positionspapiers ist, setzt sich die Initiative vornehmlich für mehr Autonomie der Städte und Gemeinden bei der Ausweisung von Tempobegrenzungen ein.

Vor allem die drei Bezirksvertretungen in Oberhausen werden immer wieder damit konfrontiert, dass die Regelungen durch die Straßenverkehrsordnung Tempolimits erschweren beziehungsweise verhindern, obwohl sie vor Ort angebracht wären, nicht zuletzt zum Wohl der Anwohnenden, die dadurch vor allem weniger Lärm ausgesetzt würden.

Wir GRÜNE fordern daher, dass Kommunen selbst darüber entscheiden, wann und wo welche Geschwindigkeiten angeordnet werden – zielgerichtet, flexibel und ortsbezogen. #oberhausen#lebenswertestädte#gruene

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Aktuelles

ehemalige Bundestagsabgeordnete für Oberhausen – Wesel III

Dr. Franziska Krumwiede-Steiner

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