Der Maßnahmeplanung zum Förderprogramm „Gute Schule 2020“ fehlt es an Informationen, Transparenz und Nachvollziehbarkeit. „Das zeugt von strukturellen Problemen in der Verwaltung“, meint Andreas Blanke. Resultat ist ein Änderungsantrag für den Rat von der Koalition aus SPD,…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, wir Grünen möchten uns an dieser Stelle grundsätzlich zum Prostitutionsschutzgesetz äußern. Positiv hervorzuheben ist die Konzessionierung des Gewerbes. Hier geht es um die Zuverlässigkeit der Betreiber und…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die Heimat verlassen zu müssen, weil dort Leben und Gesundheit gefährdet sind, ist ein traumatisches Erlebnis. Wir Grünen setzen uns für eine menschenwürdige Flüchtlings- und Asylpolitik ein. Asyl ist…
Im kommenden Jugendhilfeausschuss fordert die Koalition aus SPD, GRÜNE und FDP die Verwaltung auf, die Zugangsvoraussetzungen zur Teilnahme am Bundesprogramm „Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung“ zu prüfen und sich nach erfolgt positiver Prüfung für eine Teilnahme zu…
Es häufen sich neue Vorschläge zur Verschärfung des Asyl- und Ausländerrechtes in der öffentlichen Diskussion, insbesondere von Bundesinnenminister und CSU-Parteivorsitzendem, aber auch vom Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion: die Ausweisung der Maghreb-Staaten als sichere…
Das Finanzierungsprogramm „Gute Schule 2020“ beschert Oberhausen bis 2020 rund 30 Millionen Euro. Diese Finanzspritze ist aus Sicht der GRÜNEN Ratsfraktion auch bitter nötig, denn es gibt viel zu tun. Das schnelle Internet für Schulen, der Ausbau des Ganztages, damit…
Anlässlich ihrer Tagesklausur am letzten Montag widmete sich die GRÜNE Ratsfraktion vor allem der Setzung von kommenden Schwerpunktthemen. Einig waren sich alle über die verstärkte Verbindung von umwelt-, bildungs- und planungspolitischen Themen. So verständigten sich die…
Bei der turnusgemäßen Neu-Wahl wurde der bisherige Fraktions-Vize Andreas Blanke einstimmig zum Fraktionssprecher der GRÜNEN Ratsfraktion gewählt. „Ich gehe dieses Amt mit Freude und Zuversicht an, auch wenn die GRÜNEN zurzeit auf allen Ebenen verhalten wahrgenommen werden.…
„Der langjährige Einsatz für den Radverkehr in Oberhausen trägt auch dieses Jahr Früchte“, freut sich der Vorsitzende des Umweltausschusses, Norbert Axt (Grüne), merkt aber auch an: „Ein zweiter Platz im Ranking der NRW-Städte ist eine schöne Bestätigung, aber es gibt noch Luft…
Mit der Verabschiedung des Bildungsplans im letzten Sommer war die Verpflichtung formal gesichert, die Schulen in der Stadt zu ertüchtigen. „Wir haben uns nicht gescheut, dabei auch den Neubau von Schulen zu nennen“, erklärt Andreas Blanke von den GRÜNEN. „Den eigentlichen…
Heute startet die Klimakonferenz der Vereinten Nationen in Bonn zur Vorbereitung auf die Weltklimakonferenz COP im November in Brasilien. Sie [...]
Unsere Wälder sind unverzichtbare Verbündete im Kampf gegen die Klimakrise – umso alarmierender ist es, dass ihr Zustand weiterhin extrem [...]
Am 17. und 18. Mai traf sich der Diversitätsrat zu seiner ersten Präsenzsitzung 2025. In Berlin versammelten sich Delegierte der [...]