BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ratsfraktion Oberhausen

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Gesundheitskarte für Geflüchtete soll bleiben

05.09.17 - Seit April 2016 erhalten geflüchtete Menschen in Oberhausen eine elektronische Gesundheitskarte (eGK). Nun legt die Verwaltung dazu einen Bericht vor, der ein kritisches Fazit zieht. So heißt es, dass zwar ein diskriminierungsfreier Zugang der Betroffenen zum Gesundheitssystem…

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Aktionsplan zur Luftreinhaltung

28.08.17 - Dass die Luftqualität in Oberhausen an vielen Stellen gefährlich verschmutzt ist, ist keine Neuigkeit. „Über Jahre haben CDU und SPD nur zugeschaut und nicht reagiert. Das rächt sich nun. Sollte es zu Fahrverboten kommen, sind dafür sowohl die Große Koalition im Bund, aber auch…

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Informationen zum Haushalt werden zurückgehalten…

15.08.17 - Bereits seit Ende letzten Jahres hat die Arbeitsgruppe der Gemeindeprüfungsanstalt zur Haushaltssanierungsmaßnahme 1 A (Verringerung der Personalaufwendungen) ihre Arbeit zur Unterstützung des Haushaltskonsolidierungsprozesses abgeschlossen. Hierzu erklärt Andreas Blanke,…

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Fahrradstreifen für die Hermann-Albertz-Straße

11.08.17 - Oberhausen erhielt den zweiten Platz im Ranking der NRW-Städte in Sachen Fahrradfreundlichkeit. Diese Platzierung darf nicht davon ablenken, dass es etliche Verkehrspunkte gibt, die für Menschen auf dem Rad gefährlich werden können. Dazu zählen die Ost-West-Verkehre im…

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Reichen die Öffnungszeiten von Hallenbädern aus?…

10.08.17 - In Oberhausen alarmiert immer wieder die Zahl der Kinder, die das Schwimmen nicht erlernen. Daher wird oft gefordert, dass Schule das Problem lösen soll.„Wir GRÜNE sehen nicht, Eltern zwangsläufig mutwillige Versäumnisse zu unterstellen und haben uns Gedanken gemacht und…

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Das zeugt von strukturellen Problemen

04.07.17 - Der Maßnahmeplanung zum Förderprogramm „Gute Schule 2020“ fehlt es an Informationen, Transparenz und Nachvollziehbarkeit. „Das zeugt von strukturellen Problemen in der Verwaltung“, meint Andreas Blanke. Resultat ist ein Änderungsantrag für den Rat von der Koalition aus SPD,…

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Ratsrede (3.7.2017) von Steffi Opitz zum…

04.07.17 - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, wir Grünen möchten uns an dieser Stelle grundsätzlich zum Prostitutionsschutzgesetz äußern. Positiv hervorzuheben ist die Konzessionierung des Gewerbes. Hier geht es um die Zuverlässigkeit der Betreiber und…

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Ratsrede (03.07.2017) von Steffi Opitz zum…

04.07.17 - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die Heimat verlassen zu müssen, weil dort Leben und Gesundheit gefährdet sind, ist ein traumatisches Erlebnis. Wir Grünen setzen uns für eine menschenwürdige Flüchtlings- und Asylpolitik ein. Asyl ist…

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Brücken bauen in frühe Bildung

23.06.17 - Im kommenden Jugendhilfeausschuss fordert die Koalition aus SPD, GRÜNE und FDP die Verwaltung auf, die Zugangsvoraussetzungen zur Teilnahme am Bundesprogramm „Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung“ zu prüfen und sich nach erfolgt positiver Prüfung für eine Teilnahme zu…

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Sichere Aufenthaltsperspektive für langjährig…

22.06.17 - Es häufen sich neue Vorschläge zur Verschärfung des Asyl- und Ausländerrechtes in der öffentlichen Diskussion, insbesondere von Bundesinnenminister und CSU-Parteivorsitzendem, aber auch vom Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion: die Ausweisung der Maghreb-Staaten als sichere…

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Dr. Franziska Krumwiede-Steiner

Bundestagsabgeordnete für Oberhausen – Wesel III

Dr. Franziska Krumwiede-Steiner

Bundestagsabgeordnete für Oberhausen – Wesel III

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