GRÜNE x PARTEI

Am Rande der Landesdelegiertenkonferenz der GRÜNEN am kommenden Wochenende in Kamen geht es um saubere Luft. Die fehlt, vor allem in den Ballungsräumen Nordrhein-Westfalens. Ergebnis der beiden Diesel-Gipfel ist das Sofortprogramm Saubere Luft 2017 – 2020 der Bundesregierung. Oberhausen ist durch die Luftbelastung berechtigt, an dem Programm zur Verbesserung der Luftqualität teilzunehmen und nimmt dies wahr.

16.01.18 –

Am Rande der Landesdelegiertenkonferenz der GRÜNEN am kommenden Wochenende in Kamen geht es um saubere Luft. Die fehlt, vor allem in den Ballungsräumen Nordrhein-Westfalens. Ergebnis der beiden Diesel-Gipfel ist das Sofortprogramm Saubere Luft 2017 – 2020 der Bundesregierung. Oberhausen ist durch die Luftbelastung berechtigt, an dem Programm zur Verbesserung der Luftqualität teilzunehmen und nimmt dies wahr.

So wie Landes-Grünen halten aber auch die Oberhausener Grünen dieses Programm für nicht ausreichend. „Es ist daher notwendig, dass wir am Rande des Landesparteitags über weitere Sofortmaßnahmen beraten“, erklärt Andreas Blanke, Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion. Begleitet wird die thematische Auseinandersetzung von einem Antrag, den die Landtagsfraktion diese Woche einbringt. In diesem ist ein Investitionsfonds „Saubere Luft NRW“ über zwei Milliarden Euro enthalten. „Vor Ort würden uns zusätzliche Mittel guttun, um neben Verwaltung und kommunalen Betrieben auch Unternehmen wie Taxis, Handwerksbetriebe und Lieferdienste mit zinslosen und langfristigen Darlehen zu unterstützen, damit diese auf emissionsfreie Antriebe nachrüsten oder auf entsprechende Fahrzeuge umsteigen können“, so Blanke.
Der Antrag sieht zudem weitere Sofortmaßnahmen vor, wie die Mittel für das Landesprogramm „Emissionsfreie Innenstädte“ kurzfristig zu verdreifachen und die Fördermittel für die Nahmobilität in den Kommunen anzuheben, um den innerstädtischen Rad- und Fußverkehr deutlich zu stärken.