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Am Rande der Landesdelegiertenkonferenz der GRÜNEN am kommenden Wochenende in Kamen geht es um saubere Luft. Die fehlt, vor allem in den Ballungsräumen Nordrhein-Westfalens. Ergebnis der beiden Diesel-Gipfel ist das Sofortprogramm Saubere Luft 2017 – 2020 der Bundesregierung.…
Zur Ankündigung der schwarz-gelben Landesregierung, die Integrationspauschale in Teilen an die Kommunen weiterleiten zu wollen, erklärt Andreas Blanke, Fraktionssprecher der GRÜNEN Ratsfraktion: „Die Integration von Geflüchteten findet vor allem über Bildung, die Integration…
„Bis zum 31.01.2018 müssen Anträge der Stadt und aller Tochtergesellschaften zur Förderung der Beschaffung von Elektrofahrzeugen und der Errichtung von Ladestruktur beim BMVI (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) eingegangen sein“, erklärt Andreas Blanke,…
Liebe Oberhausenerinnen, liebe Oberhausener, auch 2017 war für uns alle wieder ein aufregendes, bewegendes und ereignisreiches Jahr und auch in diesem Jahr viele Menschen zu uns nach Deutschland geflüchtet und auf der Suche nach einer sicheren Zukunft auch zu uns nach…
(Es gilt das gesprochene Wort. ) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Themen Elektromobilität und Elektrofahrzeuge erreichen aktuell immer mehr Menschen. Nicht erst durch die kriminelle und vorsätzliche Manipulation der Software einiger…
„Man kann es drehen wie man will - ohne Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs werden wir die innerstädtische Verkehrssituation nicht signifikant verbessern können“, erklärt der grüne Fraktionssprecher Andreas Blanke. Darauf haben die Grünen bereits im Rahmen des…
Mit Spannung erwarten die Oberhausener Grünen die Ergebnisse der Untersuchung „Wohnen in Oberhausen 2017“, zu der nun ein Zwischenbericht zum weiteren Verfahren im Planungsausschuss vorliegt. In der Anfang 2018 vorliegenden Studie werden die veränderten Rahmenbedingungen und…
Innerhalb der Diskussion um die Schulformwechsler, die im kommenden Jahr zahlreich erwartet werden, erinnert Sandra Gödderz an die „Kultur des Behaltens“. „Ich behaupte nicht, dass an den Schulen nicht ausreichend gefördert wird; ich würde mir allerdings wünschen, dass sich das…
Der Ausbau und die Attraktivierung der E-Mobilität stehen beim nächsten Umweltausschuss auf der Tagesordnung. Unter dem Titel „Chancen der E-Mobilität jetzt nutzen“ bringt die Ampel-Koalition einen Antrag ein. „Wir setzen uns weiter für einen starken und attraktiven ÖPNV ein“,…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen, viel haben wir heute zu den Zahlen des Haushaltes gehört. Lassen Sie mich an dieser Stelle ebenfalls für meine Fraktion die Haushaltsberatungen 2018…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]