Mit Unverständnis hat die GRÜNE Ratsfraktion die neuesten Äußerungen aus dem Ministerium für Heimat des Landes NRW zur Finanzierung der Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2027 in der Metropole Ruhr aufgenommen. Erneut hat die Landesregierung darauf verzichtet, konkrete Zusagen für ihre Beteiligung an der Finanzierung der Gartenschau zu machen. Auch Oberhausen profitiert mit dem Programm „Unsere Gärten" von diesem Dekaden-Projekt. So soll das interkommunale Programm „Ruhrpark" entlang des Ruhrtalradweges, die Anbindung der Zukunftsgärten und anderer Veranstaltungsorte sowie der Lückenschluss des Radweges entlang des Deiches auf Oberhausener Stadtgebiet mit rund 1,4 Millionen Euro gefördert werden.

18.06.18 –

Mit Unverständnis hat die GRÜNE Ratsfraktion die neuesten Äußerungen aus dem Ministerium für Heimat des Landes NRW zur Finanzierung der Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2027 in der Metropole Ruhr aufgenommen. Erneut hat die Landesregierung darauf verzichtet, konkrete Zusagen für ihre Beteiligung an der Finanzierung der Gartenschau zu machen. Auch Oberhausen profitiert mit dem Programm „Unsere Gärten" von diesem Dekaden-Projekt. So soll das interkommunale Programm „Ruhrpark" entlang des Ruhrtalradweges, die Anbindung der Zukunftsgärten und anderer Veranstaltungsorte sowie der Lückenschluss des Radweges entlang des Deiches auf Oberhausener Stadtgebiet mit rund 1,4 Millionen Euro gefördert werden.

Hierzu erklärt Andreas Blanke, Fraktionssprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:

„Die Landesregierung hat offensichtlich nicht verstanden, welche Chance die geplante internationale Gartenschau für die Metropole Ruhr und auch für Oberhausen darstellt, indem sie den Kommunen und dem Regionalverband Ruhr (RVR) immer wieder Hürden auferlegt. Die im Zeitplan noch für diesen Sommer ausstehende verbindliche Vereinbarung mit der Bundesgartenschau-Gesellschaft könnte dadurch verhindert werden. Das gesamte Projekt droht damit vor die Wand gefahren zu werden. Soweit in diesem Stadium der Planung möglich, sind die entsprechenden, von der Landesregierung geforderten Unterlagen vom RVR vorgelegt worden. Ebenfalls ist die Planung noch einmal auch im Finanzvolumen angepasst worden. Das Ruhrparlament der 53 Kommunen und Kreise hat schon vor Jahresfrist die Bereitschaft zur Durchführung der IGA 2027 beschlossen und erhebliche organisatorische und planerische Vorarbeiten geleistet. Die Realisierung der IGA benötigt endlich und kurzfristig Klarheit über die Haltung der Landesregierung. Eine grundsätzliche und verbindliche Förderzusage der Landesregierung ist für die abschließende Vereinbarung mit der Deutsche Bundesgartenschau-Gesellschaft zwingend notwendig, um Oberhausen und dem RVR Planungssicherheit zu geben. Dies wird auch der Rat der Stadt hoffentlich am kommenden Montag mit der von der Koalition eingebrachten Resolution zum Ausdruck bringen, denn ohne die Landeszuschüsse sind auch die auf Oberhausener Stadtgebiet geplanten Projekte nicht zu realisieren. Wie das kürzlich vorgelegte Gutachten des Ruhr-Forschungsinstitutes (RUFIS) klar belegt, sichert die geplante IGA 2027 deutliche Nachfrageimpulse und generiert über indirekte Effekte zusätzliche gesamtwirtschaftliche Beschäftigung. Nach Aussagen der Wissenschaft stellen sich aber auch langfristige und nachhaltige Effekte in Sachen Wachstum für die Metropolregion Ruhr und somit für Oberhausen ein. Dass die schwarz-gelbe Landesregierung auch deshalb ihre grundsätzliche und verbindliche Unterstützung weiterhin verweigert, finde ich mehr als empörend und verantwortungslos.“