Anlässlich ihrer Tagesklausur am letzten Montag widmete sich die GRÜNE Ratsfraktion vor allem der Setzung von kommenden Schwerpunktthemen. Einig waren sich alle über die verstärkte Verbindung von umwelt-, bildungs- und planungspolitischen Themen. So verständigten sich die Anwesenden auf ein Zehn-Jahres-Programm für Schulbauten, das energetische Erneuerung beinhalten soll. Ferner soll der Ganztag an Schulen ausgebaut und damit einhergehend auch der Ausbau der Schul-Mensen gestärkt werden.

31.05.17 –

Anlässlich ihrer Tagesklausur am letzten Montag widmete sich die GRÜNE Ratsfraktion vor allem der Setzung von kommenden Schwerpunktthemen. Einig waren sich alle über die verstärkte Verbindung von umwelt-, bildungs- und planungspolitischen Themen.
So verständigten sich die Anwesenden auf ein Zehn-Jahres-Programm für Schulbauten, das energetische Erneuerung beinhalten soll. Ferner soll der Ganztag an Schulen ausgebaut und damit einhergehend auch der Ausbau der Schul-Mensen gestärkt werden. „Für die Oberhausener Schülerinnen und Schüler muss endlich ausreichend Raum geschaffen werden, um in einem angemessenen Rahmen essen zu können. Es ist unhaltbar, dass es Schulstandorte gibt, an denen in Schichten gegessen werden muss“, erklärt der neu gewählte Fraktionssprecher der GRÜNEN, Andreas Blanke. „Wenn die räumlichen Bedingungen stimmen, können wir auch die Qualität des Schulessens weiter voranbringen“, so Blanke weiter.

Einen weiteren Schwerpunkt setzen die GRÜNEN beim Ausbau der Infrastruktur für eine zukunftsfähige, CO2-geminderte Mobilität. „Das alles andere als schlechte Radwegenetz in unserer Stadt muss noch attraktiver für das Alltagsradeln werden“, ist sich Norbert Axt sicher. Der Vorsitzende des Umweltausschusses befürwortet daher die Schaffung von Fahrradgaragen, mehr Verkehrssicherheit durch das Anlegen von Fahrradstreifen auf gefährlichen Straßen bis hin zur Sauberkeit der Fahrradwege. „Wer durch Oberhausen mit dem Rad fährt, kennt das Problem der durch Glasscherben verdreckten Wege. Solche Zustände würde sich kein Autofahrer auf Dauer bieten lassen“, meint Axt.

Ebenso gilt es, die Elektro-Mobilität voranzubringen. „Es muss geprüft werden, wie die städtischen Betriebe und Tochtergesellschaften auf E-Fahrzeuge, vor allem im Nutzfahrzeugbereich umgestellt werden können“, fordert er. Und wo elektrisch gefahren wird, muss auch Strom her. Daher wollen die GRÜNEN, dass in Oberhausen sowohl für E-Autos als auch E-Bikes ein Netz aus Auflade-Stationen entsteht. „Wir wollen uns jetzt für das Morgen aufstellen“, verdeutlicht Norbert Axt, „denn zur leiseren und schadstoffärmeren E-Mobilität gibt es erst einmal keine Alternative“.

Besonders wichtig ist der Fraktion, dass der kommende Haushalt einen Posten über 500.000 Euro für mehr Grün in der Stadt vorsieht. „Wir wollen, dass OGM und WBO mehr Mittel zur Verfügung stehen, um Grünflächen anzulegen und zu pflegen“, plädiert Axt. „Wir fordern Neu-Anpflanzungen, da wir fest davon überzeugt sind, dass mehr Grün, das auch sauber gehalten wird, der Wohn- und Lebensqualität in Oberhausen zugutekommt.“

Nicht zuletzt muss in Oberhausen qualitätsvoller Wohnraum geschaffen werden, der bezahlbar ist, da sind sich die GRÜNEN sicher. „Genauere Ergebnisse zur quantitativen und qualitativen Wohnungssituation werden mit einem gerade von der Stadt beauftragten Gutachten erarbeitet und liegen erst 2018 vor“, erläutert Regina Wittmann. Insbesondere für die Begründung zur Schaffung eines kommunalen Wohnungsbauunternehmens, das den Bedarf von sozialem Wohnraum in städtischer Eigenregie abschätzen kann, ist es jedoch wichtig, aktuelle Zahlen zu erhalten. „Auch in Oberhausen besteht für verschiedene Bevölkerungsgruppen ein dringender Bedarf", so die planungspolitische Sprecherin, „so dass wir nicht nur auf diese wichtige Bestandsaufnahme warten, sondern bei anstehenden Projekten bereits konkret Qualität einfordern und auf eine Verbesserung der Wohnsituation in den Quartieren hinwirken."