Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilung
16.11.21 - Was die Vorbesprechungen in den Fachgremien einläuteten, wurde in der letzten Ratssitzung, insbesondere von CDU und SPD weitergetrieben: Grüne Maßnahmenvorschläge gen Mobilitätswende fanden abermals keine Mehrheit.
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05.10.21 - Die GRÜNE Ratsfraktion widmete sich auf ihrer dreitägigen Klausur in Krefeld schwerpunktmäßig der Stadtentwicklung, wobei die Planung großen Raum einnahm. Die zunehmenden extremen Wetterereignisse verlangen mehr denn je, dass überall, wo möglich, schnellstens Flächen…
02.09.21 - Wenig gelassen erwartet die Grüne Ratsfraktion das angekündigte Ladeinfrastrukturkonzept für Oberhausen. Immerhin sind fast vier Jahre vergangen, seit der Rat ein solches beschloss. Die E-Mobilität hat seitdem an Fahrt gewonnen; das krampfhafte Festhalten an Verbrennungsmotoren…
01.09.21 - Durch die Bezuschussung des Landes wird die Flexibilisierung der Betreuungszeiten in Oberhausen gestärkt. Über 600.000 Euro erhält die Stadt für das kommende Kindergartenjahr, die sie plus einem 25-prozentigen Anteil auch an die privaten Träger verteilt. „Das ist gut. Wir…
24.06.21 - Grundsätzlich begrüßt die GRÜNE Ratsfraktion die Erneuerung der Wegesituation am Kreuzungspunkt Bebel-, Behrens- und Kewerstraße. Der nun vorgelegten Planung, verbunden mit dem Brückensanierungsprogramms der DB Netz AG, können die GRÜNEN so aber nicht zustimmen. Da die…
22.06.21 - Die GRÜNE Ratsfraktion appelliert eindringlich an MAN GHH Immobilien, die ausgesprochene Kündigung an die Pächter*innen der Kleingärten zwischen Wilhelm- und Steinbrinkstraße zurückzuziehen. „Wir müssen der MAN GHH Immobilien Aktionismus vorwerfen“, erklärt Fraktionssprecherin…
07.05.21 - Am nördlichen Rand der Innenstadt von Sterkrade konnte sich eine vier Fußballfelder große grüne Oase erhalten, die seit Jahrzehnten als Grabeland genutzt wird und sich zu kleingartenähnlichen Parzellen entwickelte. Nun gibt es Planungen diese Grünfläche zu bebauen. Die GRÜNE…
22.04.21 - Die Novellierung des Infektionsschutzgesetzes ist ein Kompromiss, der auf vielen Füßen steht. Wer aber weiterhin auf der Strecke zu bleiben droht, sind die jüngsten Mitglieder unserer Gesellschaft. „Mit der neu erdachten Inzidenz-Zahl 165, die auf keiner wissenschaftlichen…
14.04.21 - Mit einem Appell wendet sich die GRÜNE Ratsfraktion sowohl an die Mitglieder des Rates als auch an die Öffentlichkeit: Die Verlagerung von Entscheidungen des Rates an den Haupt- und Finanzausschuss ist auf eine zeitlich begrenzte Ausnahme zu beschränken, denn die demokratische…
23.03.21 - Die GRÜNE Ratsfraktion ist zufrieden, dass ihr Antrag zur Prüfung der Plattform Consul, die eine weitreichende digitale Partizipation der Bürgerinnen und Bürger ermöglicht, positiv angenommen wurde. „Die analoge Beteiligung ist in Oberhausen nicht schlecht, wenn es aber um…
