BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ratsfraktion Oberhausen

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Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilung

Landesregierung muss kommunale…

01.04.20 - Die GRÜNEN in Oberhausen fordern von der Landesregierung finanzielle Unterstützung für die Kommunen zur Bewältigung der Corona-Krise. In diesem und im nächsten Jahr werden die Städte massive Einnahmeausfälle bei der Gewerbesteuer und – aufgrund zurückgehender Einnahmen bei den…

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Bewerbung für Olympische Spiele 2032 kritisch…

20.03.20 - Dem Verwaltungsvorschlag, dass Oberhausen die Initiative „Rhein-Ruhr-City 2032“ begrüßt, die eine Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Sommerspiele 2032 im Verbund mit 14 Städten des Landes NRW anstrebt, unter denen auch Oberhausen sein soll, steht die GRÜNE…

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Gebot der Stunde: Schnelle, unbürokratische…

18.03.20 - „Die GRÜNE Landtagsfraktion begrüßt das entschiedene Handeln der Bundes- und Landesregierung zur Erhaltung der Gesundheit der nordrhein-westfälischen Bürgerinnen und Bürgern als oberstes Ziel. Dem schließen wir uns in Oberhausen an“, so Fraktionssprecher Andreas Blanke. „Vor…

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Weniger schlecht ist nicht gut

28.02.20 - „Wir haben uns immer gegen Fahrverbote ausgesprochen. Nicht zuletzt deswegen haben wir uns für einen konsequenten Ausbau der Alternativen zum Auto eingesetzt. Schon seit 2010 gelten die EU-Grenzwerte zu Luftschadstoffen. Hätte man vor knapp neun Jahren begonnen, eine…

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Arbeitslosenzentren: Nicht streichen, sondern…

13.02.20 - Auf Landesebene scheiterte die GRÜNE Fraktion im letzten November mit einem Änderungsantrag, der sich gegen die Umetikettierung der Arbeitslosenzentren wendete, da diese an deren Substanz gehen würde. Die Landesregierung, unter Federführung des Arbeits- und Sozialministers…

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Radwege sind wichtiger Baustein für den…

06.12.19 - In der Auseinandersetzung um die fehlgelaufenden Markierungsarbeiten auf der Teutoburger Straße bemerkt der GRÜNE Bezirksvertreter in Osterfeld, Ralf Langnese: „Anstatt konstruktiv mit der Situation umzugehen, sprich sich gemeinsam zu überlegen, welche der drei von der…

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Ja zur 105 mit intelligenter Strecke

04.09.19 - Als ein Zeichen in die richtige Richtung betrachtet die GRÜNE Ratsfraktion den vorsichtigen Vorstoß des Oberbürgermeisters Daniel Schranz, die Diskussion um das wichtige Verkehrsinfrastrukurprojekt Linie 105, vom Essener Stadtgebiet über das ehemalige Stahlwerksgelände an die…

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GRÜNE begrüßen On-Demand-Bus

04.09.19 - Bereits im März beantragten die GRÜNEN einen Bericht im Planungsausschuss über das Duisburger Pilot-Projekt „mybus“, einem digital nachfragebasierten Angebot im Öffentlichen Personennahverkehr. Per App kann in der Nachbarstadt ein Kleinbus bestellt werden, der die Passagiere im…

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Statement zur Ablehnung der „Resolution zum…

09.07.19 - Die GRÜNE Ratsfraktion sieht sich „zwischen enttäuscht und entsetzt“, erklärt Ratsmitglied Norbert Axt, nachdem der Rat den Antrag ablehnte, der in Oberhausen den „Klimanotstand“ ausrufen sollte. „Dabei sind wir bei weitem mit diesem Vorstoß nicht allein: Allein 118 Kommunen…

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Recyclingpapier – das dicke Brett ist durchbohrt…

26.06.19 - Zehn Jahre ist es her, dass die GRÜNEN in einem Antrag recht vorsichtig formulierten, „in allen Dezernaten eine schrittweise Einführung von Recyclingpapieren für Büroanwendungen zu empfehlen“. Da laut Verwaltung die Druckgeräte der Stadt jedoch nicht in der Lage waren, wie es…

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Dr. Franziska Krumwiede-Steiner

Bundestagsabgeordnete für Oberhausen – Wesel III

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