„Die Auslagerung des Bordellbetriebs aus der Oberhausener Innenstadt ist seitens der CDU eine Forderung, die lediglich einer Schlagzeile dient“, erklärt Regina Wittmann, Fraktionssprecherin der Grünen. Obwohl Oberhausen die zweitdichtest besiedelte Stadt von NRW ist, wird…
Ende April genehmigte die Bezirksregierung Düsseldorf den Haushaltssanierungsplan für 2015, den der Rat der Stadt im letzten Jahr beschloss. Dazu äußerte Regierungspräsidentin Annemarie Lütkes: „Aufgrund der bisher mit der Stadt Oberhausen gemachten Erfahrungen habe ich jedoch…
Einführend ein Zitat aus einer Verfügung der Bezirksregierung Düsseldorf von Regierungspräsidentin Annemarie Lütkes, in der diese der Stadt Oberhausen bescheinigt: „Aufgrund der bisher mit der Stadt Oberhausen gemachten Erfahrungen habe ich jedoch den Eindruck gewonnen, dass…
Im April letzten Jahres haben wir entschieden, Ernst & Young mit der Prüfung diverser Fortführungsszenarien für die bisher durch die WBO erbrachten Leistungen zu beauftragen. Nun entscheiden wir heute darüber, wie es mit den Wirtschaftsbetrieben Oberhausen mittel- und…
Auf Einladung der Grünen Ratsfraktion erläuterte Horst Ohletz, Bereichsleiter Bürgerservice, Öffentliche Ordnung, am vergangenen Montag den anwesenden Fraktionsmitgliedern Rahmenbedingungen und rechtliche Vorgaben zur Rückführung von Flüchtlingen. Sowohl die im letzten März…
Im März verabschiedete der Jugendhilfeausschuss einstimmig die Einführung des sogenannten Kita-Navigators für städtische Einrichtungen. Ferner soll dieses Anmeldesystem bei Eltern, kirchlichen sowie freien Trägern bekannt gemacht und für eine flächendeckende Einführung geworben…
Vom 11. bis 31. Mai 2015 nimmt Oberhausen erstmalig an der europaweiten Kampagne STADTRADELN teil. In dieser Zeit treten etliche dafür gebildete Teams an, um viele Kilometer auf dem Fahrrad zurückzulegen.Auch die Ampelkoalition radelt mit, worüber der Fraktionsgeschäftsführer…
Das STADTRADELN ist eine nach Nürnberger Vorbild weiterentwickelte Kampagne des Klima-Bündnis, das größte Netzwerk von Städten, Gemeinden und Landkreisen zum Schutz des Weltklimas, dem über 1.700 Mitglieder in 25 Ländern Europas angehören. Vom 11. Mai bis 31. Mai 2015 nimmt…
Wir unterstützen das ESF-Bundesprogramm „Bildung, Wirtschaft, Arbeit“ (BIWAQ), da es viele Teilaspekte beinhaltet, die der Gesamtstadt und ihrer Bevölkerung dienlich sind.
Wir wollen unsere Flüchtlinge willkommen heißen. Wir wissen um die Widersprüche, die sich durch die Bundespolitik ergeben. Wir wollen auch nicht verhehlen, dass wir die Bundesratentscheidung schlecht finden. Es gibt keine Flüchtlinge 1. und 2. Klasse. Auch…
Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie [...]
Von Franziska Brantner und Sven Giegold
Der Ausbau der Solarenergie ist ein elementarer Baustein der globalen Energiewende. Das vor 25 Jahren eingeführte grüne [...]