Oberhausen ist auf einem guten Weg

19.05.15 - Ende April genehmigte die Bezirksregierung Düsseldorf den Haushaltssanierungsplan für 2015, den der Rat der Stadt im letzten Jahr beschloss. Dazu äußerte Regierungspräsidentin Annemarie Lütkes: „Aufgrund der bisher mit der Stadt Oberhausen gemachten Erfahrungen habe ich jedoch…

Stellungnahme von Andreas Blanke zur…

19.05.15 - Einführend ein Zitat aus einer Verfügung der Bezirksregierung Düsseldorf von Regierungspräsidentin Annemarie Lütkes, in der diese der Stadt Oberhausen bescheinigt: „Aufgrund der bisher mit der Stadt Oberhausen gemachten Erfahrungen habe ich jedoch den Eindruck gewonnen, dass…

Ratsrede von Andreas Blanke (18.05.2015): WBO

19.05.15 - Im April letzten Jahres haben wir entschieden, Ernst & Young mit der Prüfung diverser Fortführungsszenarien für die bisher durch die WBO erbrachten Leistungen zu beauftragen. Nun entscheiden wir heute darüber, wie es mit den Wirtschaftsbetrieben Oberhausen mittel- und…

Bereichsleiter Öffentliche Ordnung informiert…

13.05.15 - Auf Einladung der Grünen Ratsfraktion erläuterte Horst Ohletz, Bereichsleiter Bürgerservice, Öffentliche Ordnung, am vergangenen Montag den anwesenden Fraktionsmitgliedern Rahmenbedingungen und rechtliche Vorgaben zur Rückführung von Flüchtlingen. Sowohl die im letzten März…

Erst Kita-Navigator, dann Randzeitenbetreuung

11.05.15 - Im März verabschiedete der Jugendhilfeausschuss einstimmig die Einführung des sogenannten Kita-Navigators für städtische Einrichtungen. Ferner soll dieses Anmeldesystem bei Eltern, kirchlichen sowie freien Trägern bekannt gemacht und für eine flächendeckende Einführung geworben…

Ampel radelt mit

07.05.15 - Vom 11. bis 31. Mai 2015 nimmt Oberhausen erstmalig an der europaweiten Kampagne STADTRADELN teil. In dieser Zeit treten etliche dafür gebildete Teams an, um viele Kilometer auf dem Fahrrad zurückzulegen.Auch die Ampelkoalition radelt mit, worüber der Fraktionsgeschäftsführer…

Stadtradeln 2015

16.04.15 - Das STADTRADELN ist eine nach Nürnberger Vorbild weiterentwickelte Kampagne des Klima-Bündnis, das größte Netzwerk von Städten, Gemeinden und Landkreisen zum Schutz des Weltklimas, dem über 1.700 Mitglieder in 25 Ländern Europas angehören. Vom 11. Mai bis 31. Mai 2015 nimmt…

Ratsrede von Steffi Opitz (23.03.2015): Bildung,…

25.03.15 - Wir unterstützen das ESF-Bundesprogramm „Bildung, Wirtschaft, Arbeit“ (BIWAQ), da es viele Teilaspekte beinhaltet, die der Gesamtstadt und ihrer Bevölkerung dienlich sind.

Ratsrede von Steffi Opitz (23.03.2015):…

25.03.15 - Wir wollen unsere Flüchtlinge willkommen heißen. Wir wissen um die Widersprüche, die sich durch die Bundespolitik ergeben. Wir wollen auch nicht verhehlen, dass wir die Bundesratentscheidung schlecht finden. Es gibt keine Flüchtlinge 1. und 2. Klasse. Auch…

GRÜNE lehnen Regelung der „sicheren…

19.03.15 - „Als Oberhausener Fraktion der GRÜNEN stehen wir voll und ganz hinter der Ablehnung der GRÜNEN in NRW, was die Regelung der sogenannten ‚sicheren Herkunftsländer‘ anbelangt“, erklärt die sozialpolitische Sprecherin Stefanie Opitz.

Dr. Franziska Krumwiede-Steiner

Bundestagsabgeordnete für Oberhausen – Wesel III

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