Am Donnerstagmorgen, einen Tag nach dem Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, besuchten die GRÜNEN mit NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann die Flüchtlingsunterkunft in der Helmholtzstraße, dem ehemaligen Frauenhaus. Die sozialpolitische Sprecherin Steffi Opitz sowie Eva…
„Im kommenden Jugendhilfeausschuss am 9. Dezember bringt die Koalition auf unsere Initiative einen Antrag zur Randzeitenbetreuung ein. In der Koalition waren wir uns schnell darüber einig, dass Eltern bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf unterstützt werden müssen“,…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,liebe Kolleginnen und Kollegen Stadtverordnete,liebe Oberhausenerinnen und Oberhausener! Auch am dritten Tag nach den schrecklichen Anschlägen in Paris sind wir tief betroffen und fassungslos. Wir sind schockiert und wütend über den Terror,…
Im Bereich der Kindertagesstätten ist ein bedarfsgerechtes Angebot für Kinder unter drei Jahren wie auch für Kinder über drei Jahren von elementarer Bedeutung.Die Anmeldezahlen für die Kindertageseinrichtungen in den letzten Jahren haben gezeigt, dass die Bedarfe wachsen. Zudem…
Aufgrund der vielen Flüchtlinge, die in Oberhausen ankommen, steht und steckt die Flüchtlingspolitik und unser Dezernat 3 vor großen Herausforderungen.Zum einen, um unsere Stadt solidarisch zusammenzuhalten und niemanden zu vergessen; zum anderen um eine gute Integration zu…
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge werden zukünftig bundesweit auf alle Jugendämter verteilt. Dies sieht das „Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung von unbegleitet minderjährigen Ausländern“ vor, das der Bundestag im Oktober verabschiedet hat.…
Das Rösner-Gutachten stellt für die weiteren Überlegungen bis zur Verabschiedung des Bildungsplanes im Frühjahr 2016 eine Grundlage dar. Es ist durch das Bemühen geprägt, qualitative Vorschläge zur Weiterentwicklung der Oberhausener Schullandschaft nicht nur unter dem Aspekt…
Das Gutachten von Herrn Dr. Rösner ist von der Gemeindeprüfungsanstalt finanziert worden. Hintergrund war der nach wie vor bestehende Druck auf die Stadt Oberhausen, durch die Überprüfung der Schulstandorte und deren mögliche Aufgabe Kosten zu sparen. Die Koalition aus SPD,…
Im kommenden Schulausschuss am 11. November legt die Verwaltung den Entwurf für den Bildungsplan 2016 bis 2020 vor.Dass es sich um ein komplexes Thema handelt, verdeutlicht auch die Seitenstärke der Verwaltungsvorlage samt ihren Anlagen, die vom Gutachten, erstellt von Dr.…
Für den Inhalt der Präambel des „Handlungskonzeptes Flüchtlinge“ der Stadt Oberhausen machte sich die GRÜNE Ratsfraktion seinerzeit stark. „Wir wollen nicht nur über kurz- und mittelfristige Maßnahmen in diesem Bereich sprechen, sondern uns ist ebenso eine langfristige…
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]