Liebe Oberhausenerinnen und Oberhausener, in diesem Jahr sind so viele Menschen zu uns nach Deutschland geflüchtet wie seit Jahrzehnten nicht mehr und auf der Suche nach einer sicheren Zukunft sind viele auch zu uns nach Oberhausen gekommen. Unsere Stadt hat sie mit offenen Armen aufgenommen und damit bewiesen, dass hier eine gelungene Willkommenskultur gelebt und praktiziert wird.

04.01.16 –

Liebe Oberhausenerinnen und Oberhausener,

in diesem Jahr sind so viele Menschen zu uns nach Deutschland geflüchtet wie seit Jahrzehnten nicht mehr und auf der Suche nach einer sicheren Zukunft sind viele auch zu uns nach Oberhausen gekommen. Unsere Stadt hat sie mit offenen Armen aufgenommen und damit bewiesen, dass hier eine gelungene Willkommenskultur gelebt und praktiziert wird.

Wir sind tief beeindruckt und dankbar angesichts der Hilfsbereitschaft zahlreicher Oberhausener*innen, von Initiativen, Verbänden, Organisationen und Netzwerken, für die vielen offenen Türen und offenen Herzen. Ohne den unermüdlichen Einsatz der ehrenamtlichen Helfer*innen bei der Betreuung der Geflüchteten wäre diese Herausforderung nicht zu bewältigen gewesen. Unser großer Dank gilt ebenso den hauptamtlichen Mitarbeiter*innen der Verwaltung, die einen enorm wichtigen Beitrag zum Gelingen dieser gewaltigen Aufgabe geleistet haben. Hier ist insbesondere die Unterbringung von Geflüchteten zu nennen. So ist es bis Ende 2015 gelungen, über 1000 Personen und damit gut ein Drittel der Geflüchteten in privatem Wohnraum unterzubringen. Damit wird der Unterbringung besonders Schutzbedürftigen eigens Rechnung getragen. Darauf kann Oberhausen stolz sein!

Oberhausen hat sich als offen und solidarisch gezeigt. Nun kommt es darauf an, dass aus Geflüchteten tatsächlich auch Mitbürger*innen werden können. Sie sind eine Bereicherung für unsere Stadtgesellschaft und viele von ihnen werden bleiben. Wir müssen Zuwanderung in diesem Sinne als Chance und nicht als Krise sehen! Hierzu gilt es unserer Willkommenskultur jedoch auch die nötige Unterstützung zukommen zu lassen. So haben wir uns besonderes darüber gefreut, dass nun eine Flüchtlingsbeauftragte für Oberhausen berufen werden konnte.   

Auch in anderen Feldern bietet sich die Chance für eine schnelle Integration, wenn wir dies mit bereits laufenden Erneuerungsprozessen in Einklang bringen und im Positiven nutzen. So wird gegenwärtig geprüft, wie wir den sozialen Wohnungsbau ankurbeln können - und zwar nicht auf der grünen Wiese, sondern mitten in den Quartieren und durch Behebung von Leerstand.

Was in Oberhausen nach langen Jahren des Nothaushalts wieder möglich ist und wie sich solide Haushaltspolitik  auszahlt, zeigen die integrierten Handlungskonzepte für Sterkrade und Osterfeld. Wichtige Projekte können dort mit Mitteln der Städtebauförderung nun angegangen werden. Diese lassen, wie auch viele andere Vorhaben in unserer Stadt, Raum für ganz konkrete Bürger*innen-beteiligung. Und auch wenn der gemeinsame Weg nicht einfach ist, verfolgen wir weiterhin zielstrebig den Kurs hin zu einer neuen Kultur des Mitmachens und miteinander Gestaltens. Dazu laden wir alle Bürger*innen herzlich ein!  

Ein weiterer Meilenstein in 2016 werden die Beratungen des Bildungsplans sein. Ihn gilt es im intensiven Dialog mit allen Beteiligten so zu gestalten, dass unsere Schullandschaft weiterhin gerecht, zeitgemäß und zukunftsfähig aufgestellt ist. Es bleibt dabei: Eine Bildungsplanung nach Kassenlage wird es nicht geben. So wollen wir einerseits Synergien nutzen, andererseits ist es uns wichtig, dass wir die „Schule im Dorf lassen“. Ein Ziel wird dabei das gemeinsame längere Lernen und die damit verbundene Gründung einer Sekundarschule sein. Auch die 2015 durchgeführte Elternbefragung stärkt uns in dieser Absicht.

Mit der Einrichtung eines eigenen Klimaschutzbereichs und dem Einsatz von Klimamanagern bei der Stadt wird endlich dieser zentralen Zukunftsaufgabe angemessen Rechnung getragen. Hier bleiben wir auf Kurs - auch durch eine klare Ablehnung einer Beteiligung der STEAG am klimaschädlichen Braunkohletagebau.

Die Klimakonferenz in Paris war ein großer Erfolg für den Klimaschutz. Jetzt gilt es aber, die Ergebnisse vor Ort umzusetzen. Das wird eine sehr ehrgeizige Aufgabe. Wir müssen in Deutschland bis zum Jahre 2050 praktisch CO2 frei (95% CO2 Reduktion) wirtschaften. Der Strom muss vollständig von Erneuerbaren Energien kommen, die Autos fahren nicht mehr mit fossilen Kraftstoffen und auch die Wärme muss CO2 frei erzeugt werden. Die verbliebenen 5% brauchen wir z.B. im Stahlbereich, bei dem im Produktionsprozess weiterhin CO2 anfällt und auch die Kühe werden weiterhin klimaschädliches Methan ausstoßen. Das Ganze müssen wir in nur 35 Jahren schaffen, eine wirkliche große Umwälzung. Wenn wir die Herausforderung wirklich annehmen, bedeutet es aber auch eine große Chance. Die Umstellung auf Erneuerbare Energien, eine bessere Energieeffizienz schafft 100 000de von Arbeitsplätzen. Wir wollen die Tonne Öl arbeitslos machen und nicht den Menschen. Das Handwerk, unsere Kompetenz im Maschinen- und Anlagenbau - das alles können wir nutzen. Wenn wir die politischen Rahmenbedingungen richtig setzen und private Investitionen in die genannten Bereiche zukunftsfähig lenken, kann selbst eine arme Stadt wie Oberhausen davon enorm profitieren. Wir müssen also handeln, je früher desto besser.

Auch in 2016 gilt es neue Herausforderungen zu meistern und Chancen beherzt zu nutzen. Dabei bietet die konstruktive Zusammenarbeit in der Koalition für uns eine gute Basis. Auch im nächsten Jahr werden wir uns dafür einsetzen, unsere Stadt grüner zu machen und Oberhausen heute für die Zukunft zu gestalten - für mehr Gerechtigkeit, für eine gesunde Umwelt, für ein solidarisches und friedliches Zusammenleben.

Wir freuen uns darauf und wünschen allen Oberhausenerinnen und Oberhausenern für 2016 viel Glück, Zufriedenheit, Erfolg und vor allem Gesundheit.

Regina Wittmann (Fraktionssprecherin)

Andreas Blanke (stellv. Fraktionssprecher)

Eva Kauenhowen (Vorstandssprecherin)

Sebastian Girrullis (Vorstandssprecher)

Bärbel Höhn (Mitglied des Bundestages)