BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ratsfraktion Oberhausen

Neujahrsempfang 2016 - Rede von Bürgermeisterin Steffi Opitz

Sehr geehrte Damen und Herren, auch ich freue mich, Sie heute hier begrüßen zu dürfen. Schön, dass Sie da sind. Als die Bitte an mich herangetragen wurde, heute ein paar Worte an Sie zu richten, habe ich überlegt, worüber ich sprechen möchte.Was hat mich in den vergangenen Monaten als Kommunalpolitikerin bewegt?Sicherlich, die Flüchtlingssituation mit ihren Auswirkungen auf unsere Gesellschaft.Sicherlich die große Hilfsbereitschaft und tatkräftige Unterstützung vieler Bürgerinnen und Bürger.Sicherlich auch die Auseinandersetzung mit Pegida, AFD, und die sogenannten besorgten Bürgern.

25.01.16 –

Sehr geehrte Damen und Herren,

auch ich freue mich, Sie heute hier begrüßen zu dürfen. Schön, dass Sie da sind.

Als die Bitte an mich herangetragen wurde, heute ein paar Worte an Sie zu richten, habe ich überlegt, worüber ich sprechen möchte.
Was hat mich in den vergangenen Monaten als Kommunalpolitikerin bewegt?
Sicherlich, die Flüchtlingssituation mit ihren Auswirkungen auf unsere Gesellschaft.
Sicherlich die große Hilfsbereitschaft und tatkräftige Unterstützung vieler Bürgerinnen und Bürger.
Sicherlich auch die Auseinandersetzung mit Pegida, AFD, und die sogenannten besorgten Bürgern.

Ich, als Sozialpolitikerin hatte genug zu tun.

Aber was hat mich bewegt, das nicht soviel Raum bekommen konnte im vergangenen Jahr?
Nun ja, ich bin auch Gleichstellungspolitikerin.
Feministin, Emanze, wie manche sagen oder denken.

Die Gleichstellungspolitik muss sich in Oberhausen echt noch etablieren, ernst genommen werden. Wie häufig wird dieser Bereich noch belächelt.

Warum ist uns als Grüne Gleichstellung so wichtig, dass wir sogar einen Ausschuss installiert haben?

Zuerst einmal wollen wir damit die Gleichstellung aus der politischen Nische herausholen und in die Mitte stellen. Dort, wo sie auch hingehört.

Viel übergeordnete Themen wie:
Frauenquote, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Lohnlücke - sind natürlich landes- und bundespolitische Entscheidungen.

Umso wichtiger ist es für uns Oberhausener Grüne eine geschlechtergerechte Gesellschaft mit zu gestalten, in der ein selbstbestimmtes und solidarisches Leben möglich ist. Für uns besteht Gleichstellungspolitik aus einer  Zeitpolitik und aus Rahmenbedingungen, die den individuellen Bedürfnissen und unterschiedlichen Lebensentwürfen von Frauen und Männern Rechnung tragen.

Denn wir alle brauchen Zeit für Phasen der Fürsorgearbeit, für Bildung, für Karrieren, Zeit für uns selbst. Diese Zeiten müssen möglich und sie müssen sozial abgesichert sein.
Wir wollen eine Gleichstellungspolitik, die über die Lebensphasen hinweg konsistent ist. Unser Ziel ist es, dass jedeR die Möglichkeit hat, das, was er zum Leben braucht, selbst zu erwirtschaften. Dabei wollen wir die Hindernisse abbauen, die sicherlich insbesondere für Frauen fortbestehen.

Für uns vor Ort heißt das konkret:

Wir wollen eine Strategie des Gender Mainstreamings umsetzen, in der alle politischen Handlungen und Auswirkungen auf Männer und Frauen hinterfragt werden.
Und wir fordern Gender Budgeting - Gleichberechtigung im Haushalt.

Dazu müssen wir:

- Gleichstellungsziele definieren.

- Den Haushalt, bestehend aus Einnahmen und Ausgaben, im Hinblick auf Gleichstellungsziele analysieren.

- Und letztendlich diesen verändern, mit dem Ziel der besseren, bzw. vollständigen Erreichung der Ziele.

Durch ein wirkungsvolles Analyseinstrument, sowie durch ein wirkungsvolles Steuerungsinstrument in der Haushaltsführung und Haushaltspolitik wird Geschlechtergerechtigkeit dann auch in Oberhausen herbeigeführt.

Ein konkretes Beispiel möchte ich nennen:
VerkehrsteilnehmerInnen auf Oberhausener Straßen.
Drei Gruppen möchte ich herausgreifen.
Da gibt es die AutofahrerInnen, ÖPNVlerInnen, also Bus und Bahn und FahrradfahrerInnen.

Gibt es eine Gleichberechtigung der drei Gruppen?

Wir sagen, 'Nein, noch lange nicht!

- Im ÖPNV wird ständig gespart, Fahrkarten werden jährlich teurer und das mit dem Sozialticket klappt auch nicht so richtig.

Linien, die nicht stark genug frequentiert werden, werden in Frage gestellt, und womöglich immer weiter ausgedünnt. Und die Menschen, die auf den ÖPNV angewiesen sind, werden in diesen Bereichen immer immobiler, müssen längere Wege und längere Wegzeiten einplanen.

- Fahrrad und Auto!
Vorrang haben doch die AutofahrerInnen, was zum Bsp. Ampelschaltungen angeht. Ein Auto, das eh schon die kürzeste Wegzeit hat, kommt am schnellsten über eine Kreuzung.

Jetzt möchte ich aber ein positives Beispiel für die Gleichstellung in Oberhausen bringen:
Denn an der Königstraße ist dieses System durchbrochen worden.
Dort ist nämlich eine grüne Welle für FahrradfahrerInnen installiert worden. Die Ampeln erkennen, wenn sich ein Fahrrad nähert, schalten auf Grün, bis das Fahrrad drüben ist. Auf der kurzen Strecke zwischen Autobahnauf- und abfahrten und Oxeazufahrt spart einE FahrradfahrerIn, ich glaube es waren 5 Minuten. 5 Minuten! Jeder kennt das doch. Das ist eine Ewigkeit.

Übrigens. Damit sind wir Oberhausener einzigartig in unserer Region.
Weitere Kreuzungsbereiche, an denen die FahrradfahrerInnen so krass benachteiligt sind, werden jetzt angegangen.

Danke an Lauxen und Baum?

Sie sehen, Gleichstellung ist ein so großes, wichtiges und spannendes Thema.
Ich wünsche mir für das Jahr 2016, dass wir noch mehr Power in die Gleichstellungspolitik bekommen.
Wobei das für Frau Kauenhoven und mich nicht einfach werden wird, da wir beide in der Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Berufung stecken.

Das ist übrigens noch so ein wichtiges Thema für mich. Aber das würde ich gerne mit Ihnen im direkten Gespräch erörtern, sonst sprenge ich hier den Rahmen.

Ich sage nur soviel: Wirklich zufrieden bin ich nicht, denn Anspruch und Wirklichkeit driften zu häufig auseinander.

Zum Ende meiner Rede möchte ich als Emanze oder Feministin oder wie auch immer man mich titulieren möchte, natürlich eine Frauenrechtlerin zitieren:

„Es ist sehr wichtig, in Bewegung zu sein, ein Ziel zu haben, das zu tun, was wirklich von Bedeutung ist. Wenn du das Gefühl hast, dass etwas getan werden muss, musst du es tun.“

 

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Dr. Franziska Krumwiede-Steiner

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