Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilung
Seit April 2016 erhalten geflüchtete Menschen in Oberhausen eine elektronische Gesundheitskarte (eGK). Nun legt die Verwaltung dazu einen Bericht vor, der ein kritisches Fazit zieht. So heißt es, dass zwar ein diskriminierungsfreier Zugang der Betroffenen zum Gesundheitssystem…
Dass die Luftqualität in Oberhausen an vielen Stellen gefährlich verschmutzt ist, ist keine Neuigkeit. „Über Jahre haben CDU und SPD nur zugeschaut und nicht reagiert. Das rächt sich nun. Sollte es zu Fahrverboten kommen, sind dafür sowohl die Große Koalition im Bund, aber auch…
Oberhausen erhielt den zweiten Platz im Ranking der NRW-Städte in Sachen Fahrradfreundlichkeit. Diese Platzierung darf nicht davon ablenken, dass es etliche Verkehrspunkte gibt, die für Menschen auf dem Rad gefährlich werden können. Dazu zählen die Ost-West-Verkehre im…
In Oberhausen alarmiert immer wieder die Zahl der Kinder, die das Schwimmen nicht erlernen. Daher wird oft gefordert, dass Schule das Problem lösen soll.„Wir GRÜNE sehen nicht, Eltern zwangsläufig mutwillige Versäumnisse zu unterstellen und haben uns Gedanken gemacht und…
Im kommenden Jugendhilfeausschuss fordert die Koalition aus SPD, GRÜNE und FDP die Verwaltung auf, die Zugangsvoraussetzungen zur Teilnahme am Bundesprogramm „Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung“ zu prüfen und sich nach erfolgt positiver Prüfung für eine Teilnahme zu…
Es häufen sich neue Vorschläge zur Verschärfung des Asyl- und Ausländerrechtes in der öffentlichen Diskussion, insbesondere von Bundesinnenminister und CSU-Parteivorsitzendem, aber auch vom Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion: die Ausweisung der Maghreb-Staaten als sichere…
Das Finanzierungsprogramm „Gute Schule 2020“ beschert Oberhausen bis 2020 rund 30 Millionen Euro. Diese Finanzspritze ist aus Sicht der GRÜNEN Ratsfraktion auch bitter nötig, denn es gibt viel zu tun. Das schnelle Internet für Schulen, der Ausbau des Ganztages, damit…
Anlässlich ihrer Tagesklausur am letzten Montag widmete sich die GRÜNE Ratsfraktion vor allem der Setzung von kommenden Schwerpunktthemen. Einig waren sich alle über die verstärkte Verbindung von umwelt-, bildungs- und planungspolitischen Themen. So verständigten sich die…
Bei der turnusgemäßen Neu-Wahl wurde der bisherige Fraktions-Vize Andreas Blanke einstimmig zum Fraktionssprecher der GRÜNEN Ratsfraktion gewählt. „Ich gehe dieses Amt mit Freude und Zuversicht an, auch wenn die GRÜNEN zurzeit auf allen Ebenen verhalten wahrgenommen werden.…
„Der langjährige Einsatz für den Radverkehr in Oberhausen trägt auch dieses Jahr Früchte“, freut sich der Vorsitzende des Umweltausschusses, Norbert Axt (Grüne), merkt aber auch an: „Ein zweiter Platz im Ranking der NRW-Städte ist eine schöne Bestätigung, aber es gibt noch Luft…
Die neue Bundesregierung versprach, die Energiekosten für alle zu senken – doch stattdessen steigen die Preise weiter, während Milliarden aus [...]
Heute wird ein Meilenstein für den Klimaschutz gesetzt, für den wir GRÜNE während unserer bündnisgrünen Regierungszeit in der Bundesregierung [...]
Heute ist Weltflüchtlingstag. Im Jahr 2024 waren weltweit rund 123,2 Millionen Menschen gezwungen, ihre Heimat zu verlassen – ausgelöst durch [...]