Seit fast zehn Jahren setzen sich die Oberhausener Grünen dafür ein, dass Stadtverwaltung und Schulen Umweltschutzpapier nutzen sollen. In einem Antrag aus dem Jahre 2009 hieß es noch recht vorsichtig, dass „in allen Dezernaten eine schrittweise Einführung von Recyclingpapieren…
Der Papieratlas - ein Projekt der Initiative Pro Recyclingpapier u.a. in Kooperation mit dem Umwelt-Bundesministerium und dem Deutschen Städtetag - versteht sich als positiver Wettbewerb für Kommunen für die Umstellung des Papierbedarfs auf Recyclingpapier mit dem Blauen Engel.…
Bürgermeisterin und Ratsmitglied Steffi Opitz nahm mit Besorgnis einige Antworten der Großen Anfrage „Sport“ in der September-Sitzung des Rates zur Kenntnis. „Gleichstellung ist im Sport ein immens wichtiges Thema; eine Baustelle, an der schon seit vielen Jahren auf…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, unsere große Anfrage umfasst den gesamten Bereich des Sports in Oberhausen. Wir GRÜNEN haben uns heute das Thema „Gleichstellung“ im Sport herausgegriffen. Gleichstellung ist im Sport ein immens wichtiges…
Die Grüne Ratsfraktion wird weiterhin weder im zuständigen Jugendhilfeausschuss noch im Rat dem Vorschlag der Verwaltung zur Ausgabensenkung der Tagespflegeentgelte zustimmen. Bereits in der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses vor der Sommerpause wurde die Verwaltung…
Seit April 2016 erhalten geflüchtete Menschen in Oberhausen eine elektronische Gesundheitskarte (eGK). Nun legt die Verwaltung dazu einen Bericht vor, der ein kritisches Fazit zieht. So heißt es, dass zwar ein diskriminierungsfreier Zugang der Betroffenen zum Gesundheitssystem…
Dass die Luftqualität in Oberhausen an vielen Stellen gefährlich verschmutzt ist, ist keine Neuigkeit. „Über Jahre haben CDU und SPD nur zugeschaut und nicht reagiert. Das rächt sich nun. Sollte es zu Fahrverboten kommen, sind dafür sowohl die Große Koalition im Bund, aber auch…
Bereits seit Ende letzten Jahres hat die Arbeitsgruppe der Gemeindeprüfungsanstalt zur Haushaltssanierungsmaßnahme 1 A (Verringerung der Personalaufwendungen) ihre Arbeit zur Unterstützung des Haushaltskonsolidierungsprozesses abgeschlossen. Hierzu erklärt Andreas Blanke,…
Als Bündnis 90/Die Grünen haben wir uns vorgenommen, die europäischste Opposition zu sein, die es in der Bundespolitik je gab. Angesichts sich [...]
Wenn die Waschmaschine kaputtgeht, der Kühlschrank leer ist, die Kinder zur Schule müssen und die Eltern von heute auf morgen gepflegt werden [...]
Deutschland braucht einen handlungsfähigen Staat, der die Transformation der Wirtschaft flankiert. Dafür sind Regeln wichtig. Werden sie jedoch [...]