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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren. Im September 2015 haben wir die Umsetzung des Handlungskonzeptes Flüchtlinge beschlossen. Wir haben in diesem Rahmen verabschiedet, dass die Stadt Oberhausen schnellstmöglich der Rahmenvereinbarung zwischen…
Die Oberhausener Grünen freuen sich, dass die grüne Welle für Radfahrer nun Gestalt annimmt. Denn: Radverkehrsbeschleunigung ist ein wichtiger Schritt, um Nachteile rund ums Rad abzubauen. „Ein weiterer wichtiger Schritt ist“, so Fraktionssprecher Andreas Blanke, „dass die…
Seit fast zehn Jahren setzen sich die Oberhausener Grünen dafür ein, dass Stadtverwaltung und Schulen Umweltschutzpapier nutzen sollen. In einem Antrag aus dem Jahre 2009 hieß es noch recht vorsichtig, dass „in allen Dezernaten eine schrittweise Einführung von Recyclingpapieren…
Der Papieratlas - ein Projekt der Initiative Pro Recyclingpapier u.a. in Kooperation mit dem Umwelt-Bundesministerium und dem Deutschen Städtetag - versteht sich als positiver Wettbewerb für Kommunen für die Umstellung des Papierbedarfs auf Recyclingpapier mit dem Blauen Engel.…
Bürgermeisterin und Ratsmitglied Steffi Opitz nahm mit Besorgnis einige Antworten der Großen Anfrage „Sport“ in der September-Sitzung des Rates zur Kenntnis. „Gleichstellung ist im Sport ein immens wichtiges Thema; eine Baustelle, an der schon seit vielen Jahren auf…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, unsere große Anfrage umfasst den gesamten Bereich des Sports in Oberhausen. Wir GRÜNEN haben uns heute das Thema „Gleichstellung“ im Sport herausgegriffen. Gleichstellung ist im Sport ein immens wichtiges…
Die Grüne Ratsfraktion wird weiterhin weder im zuständigen Jugendhilfeausschuss noch im Rat dem Vorschlag der Verwaltung zur Ausgabensenkung der Tagespflegeentgelte zustimmen. Bereits in der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses vor der Sommerpause wurde die Verwaltung…
Seit April 2016 erhalten geflüchtete Menschen in Oberhausen eine elektronische Gesundheitskarte (eGK). Nun legt die Verwaltung dazu einen Bericht vor, der ein kritisches Fazit zieht. So heißt es, dass zwar ein diskriminierungsfreier Zugang der Betroffenen zum Gesundheitssystem…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]