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Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilung

Straßengrün: Kritik trotz Einstimmigkeit im Rat

17.06.15 - Das Grün in der Stadt lockert das Straßenbild aus Stein und Beton auf und leistet somit einen wichtigen Beitrag für das Stadtklima. Insbesondere den Zuwucherungen und Zumüllungen der grünen Flächen gilt es daher mit kreativen Lösungen zu begegnen.

Stellungnahme der GRÜNEN Fraktionssprecherin…

10.06.15 - Drei Tage befand sich die CDU-Fraktion auf Klausur. Was über die Ergebnisse in der örtlichen Presse zu lesen ist, ist mehr als enttäuschend. Diese berichtete in den vergangenen Tagen über einen allseits bekannten Pool an angerissenen Themen seitens der größten…

Arena-Betreiber weiter unter politischem Druck

03.06.15 - Am 26. April mietete die „Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine in Deutschland (ADÜTDF)“, auch als „Graue Wölfe“ bezeichnet, die König-Pilsener-Arena in Oberhausen für eine Großveranstaltung an. Von etlichen Seiten wurde wieder Protest laut.

„Ohne Jugend ist kein Staat zu machen“

02.06.15 - Die Ampel-Koalition wird im kommenden Schulausschuss am 18. Juni einen Antrag zum Planspiel Kommunalpolitik „Ohne Jugend ist kein Staat zu machen“ einbringen.In Zusammenarbeit mit der Volkshochschule Oberhausen und in Abstimmung mit dem Oberhausener Jugendparlament soll mittels…

Was geht und was nicht?

29.05.15 - „Die Auslagerung des Bordellbetriebs aus der Oberhausener Innenstadt ist seitens der CDU eine Forderung, die lediglich einer Schlagzeile dient“, erklärt Regina Wittmann, Fraktionssprecherin der Grünen. Obwohl Oberhausen die zweitdichtest besiedelte Stadt von NRW ist, wird…

Oberhausen ist auf einem guten Weg

19.05.15 - Ende April genehmigte die Bezirksregierung Düsseldorf den Haushaltssanierungsplan für 2015, den der Rat der Stadt im letzten Jahr beschloss. Dazu äußerte Regierungspräsidentin Annemarie Lütkes: „Aufgrund der bisher mit der Stadt Oberhausen gemachten Erfahrungen habe ich jedoch…

Bereichsleiter Öffentliche Ordnung informiert…

13.05.15 - Auf Einladung der Grünen Ratsfraktion erläuterte Horst Ohletz, Bereichsleiter Bürgerservice, Öffentliche Ordnung, am vergangenen Montag den anwesenden Fraktionsmitgliedern Rahmenbedingungen und rechtliche Vorgaben zur Rückführung von Flüchtlingen. Sowohl die im letzten März…

Erst Kita-Navigator, dann Randzeitenbetreuung

11.05.15 - Im März verabschiedete der Jugendhilfeausschuss einstimmig die Einführung des sogenannten Kita-Navigators für städtische Einrichtungen. Ferner soll dieses Anmeldesystem bei Eltern, kirchlichen sowie freien Trägern bekannt gemacht und für eine flächendeckende Einführung geworben…

Ampel radelt mit

07.05.15 - Vom 11. bis 31. Mai 2015 nimmt Oberhausen erstmalig an der europaweiten Kampagne STADTRADELN teil. In dieser Zeit treten etliche dafür gebildete Teams an, um viele Kilometer auf dem Fahrrad zurückzulegen.Auch die Ampelkoalition radelt mit, worüber der Fraktionsgeschäftsführer…

GRÜNE lehnen Regelung der „sicheren…

19.03.15 - „Als Oberhausener Fraktion der GRÜNEN stehen wir voll und ganz hinter der Ablehnung der GRÜNEN in NRW, was die Regelung der sogenannten ‚sicheren Herkunftsländer‘ anbelangt“, erklärt die sozialpolitische Sprecherin Stefanie Opitz.

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Dr. Franziska Krumwiede-Steiner

Bundestagsabgeordnete für Oberhausen – Wesel III

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