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„Die GRÜNE Landtagsfraktion begrüßt das entschiedene Handeln der Bundes- und Landesregierung zur Erhaltung der Gesundheit der nordrhein-westfälischen Bürgerinnen und Bürgern als oberstes Ziel. Dem schließen wir uns in Oberhausen an“, so Fraktionssprecher Andreas Blanke. „Vor…
„Wir haben uns immer gegen Fahrverbote ausgesprochen. Nicht zuletzt deswegen haben wir uns für einen konsequenten Ausbau der Alternativen zum Auto eingesetzt. Schon seit 2010 gelten die EU-Grenzwerte zu Luftschadstoffen. Hätte man vor knapp neun Jahren begonnen, eine…
(Es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, es ist mühselig und wie Sisyphus immer wieder und aufs Neue anzumerken, dass wir in unserer politischen Arbeit in den letzten Jahren eine Absprache getroffen haben. Wir wollen…
(Es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir GRÜNEN möchten uns zunächst nicht nur bei der Verwaltung, für die teils doch sehr ausführlichen Antworten bedanken, sondern ebenso bei der…
Auf Landesebene scheiterte die GRÜNE Fraktion im letzten November mit einem Änderungsantrag, der sich gegen die Umetikettierung der Arbeitslosenzentren wendete, da diese an deren Substanz gehen würde. Die Landesregierung, unter Federführung des Arbeits- und Sozialministers…
Am Anfang stand der Aufbruch – ebenso wie heute. Mit dem Jahreswechsel 2019/2020 hat ein neues Jahrzehnt begonnen. Wir GRÜNE in Oberhausen wollen, dass es ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Wandels wird. Vieles konnten die GRÜNEN in den vergangenen 40 Jahren bewegen,…
(Es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren. Die Prüfung zur Verlagerung des Rotlichtbezirks wirft bei uns eine Menge Fragen auf. Dabei geht es nicht nur um Fragen, die einen zukünftigen Standort betreffen. Vor allem…
In der Auseinandersetzung um die fehlgelaufenden Markierungsarbeiten auf der Teutoburger Straße bemerkt der GRÜNE Bezirksvertreter in Osterfeld, Ralf Langnese: „Anstatt konstruktiv mit der Situation umzugehen, sprich sich gemeinsam zu überlegen, welche der drei von der…
(Es gilt das gesprochene Wort.) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,liebe Oberhausenerinnen, liebe Oberhausener, am 5. November warnten 11.000 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, darunter 900 deutsche, in einer gemeinsamen…
(Es gilt das gesprochene Wort)Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,liebe Kolleginnen und Kollegen,meine Damen und Herren, zunächst bedanken wir uns bei der SPD-Fraktion, sich diesem Thema in Form einer Großen Anfrage angenommen hat und nehmen die Möglichkeit gerne wahr, uns…
Zur Europawahl 2024 machen wir klar: Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern [...]
Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern unseren Wohlstand und verteidigen unsere [...]
Zur Europawahl am 9. Juni 2024 haben wir die Möglichkeit, zu erhalten, was uns stärkt, und zu stärken, was uns schützt. Es geht um Frieden und [...]