Entgegen eines jüngst erschienenen Presseberichts stellt die GRÜNE Ratsfraktion klar, dass der in der letzten Ratssitzung verabschiedeten Verwaltungsvorlage keinesfalls zu entnehmen ist, die Stadt Oberhausen habe sich gegen das Projekt „Windrad in den Ruhrauen“ ausgesprochen. Aus grüner Sicht bedarf dies daher einer Klarstellung:

30.09.16 –

Entgegen eines jüngst erschienenen Presseberichts stellt die GRÜNE Ratsfraktion klar, dass der in der letzten Ratssitzung verabschiedeten Verwaltungsvorlage keinesfalls zu entnehmen ist, die Stadt Oberhausen habe sich gegen das Projekt „Windrad in den Ruhrauen“ ausgesprochen. Aus grüner Sicht bedarf dies daher einer Klarstellung:

Die Vorlage erläutert den Verfahrensstand und weist auf zahlreiche Bedingungen hin, die für eine Realisierung des Projekts erfüllt werden müssen, bisher jedoch noch nicht erfüllt sind und ohne die eine Genehmigung nicht möglich ist. Eine grundsätzliche Positionierung der Stadt war weder Gegenstand des Verfahrens noch angebracht bzw. zielführend und hätte zu einer anderen Debatte geführt.

Die GRÜNE Ratsfraktion stellt fest, dass sich der Oberbürgermeister berufen fühlte, seine persönliche Stellungnahme in die Vorlage des verantwortlichen Fachdezernats hineinzuschreiben. „Dies haben wir interessiert und auch verwundert zur Kenntnis genommen, verwehren uns jedoch dagegen, dass daraus eine offizielle Position der Stadt Oberhausen konstruiert wird“, sagt Regina Wittmann, GRÜNE Fraktionssprecherin.

Wenn alle Auflagen erfüllt, gesetzliche Vorgaben eingehalten und planungsrechtliche Voraussetzungen gegeben sind, steht einer Realisierung eines Windrades nichts im Wege. Daran kann auch eine anderslautende Meinungsbildung in Oberhausen nichts ändern und weckt, wie sich nun auch in der Zeitungsmeldung zeigt, falsche Erwartungen.