Jahre des Wartens: Das Kommunale Mobilitätskonzept

Im Mai 2016 beschloss der Rat der Stadt die Aufstellung eines Kommunalen Mobilitätskonzeptes. Was danach geschah, kommt keiner Erfolgs-, stattdessen einer Schauergeschichte gleich.

In den darauffolgenden Jahren durfte sich die GRÜNE Ratsfraktion immer wieder bei den von ihr gestellten Mobilitäts-Anträgen insbesondere von CDU und SPD anhören, dass diese die Vorschläge ablehnen, da das Mobilitätskonzept erst vorliegen müsse und es keinen Sinn macht, vorab Einzelmaßnahmen anzugehen. So bekam Oberhausen weder, wie von den GRÜNEN beantragt, ein separates Budget zum Ausbau des Fuß- und Radverkehrs noch wurde geprüft, wie Fahrradstraßen an Schulen geschaffen werden können.

Parallel sprach die Welt weiter über die notwendige Verkehrswende, bedingt durch die sich verfestigende Klimakrise, auch vor unserer eigenen Haustür. Die Corona-Pandemie ließ dann nicht nur viele Menschen daheim arbeiten, sondern ebenso das Fahrrad nutzen. Zum Schutz der eigenen Gesundheit musste dafür im Alltag die schlechte Oberhausener Radinfrastruktur geschluckt werden.

2021 teilte die Fachverwaltung mit, dass die bisher mit dem Mobilitätskonzept beauftragte Agentur ausgewechselt werden müsse, mit der Versicherung, dass der Prozess aber nicht wieder auf null gestellt würde.

Nun verlautbarte der zuständige Beigeordnete Thomas Palotz, dass ein Mobilitätskonzept, welches auch Maßnahmenvorschläge enthält, nicht nötig sei. Diese gäbe es bereits in den vorliegenden Nahmobilitätskonzepten. Stattdessen sollen fünf Leitsätze zur Mobilität in Oberhausen genügen. Die aber standen bereits 2016, so die Ansicht der GRÜNEN, in der Beschlussvorlage zum Mobilitätskonzept. Dort heißt es, dass sich dieses der Gleichberechtigung der Verkehrsarten verschreiben, selbstverständliches Zufußgehen sowie Radfahren, die Nutzung von ÖPNV-Angeboten, Gesundheits- und Klimaschutz sowie die Verbesserung der Barrierefreiheit fördern wolle.

Birgit Axt, planungspolitische Sprecherin der GRÜNEN, ist empört über den jahrelangen Prozess der Stagnation. „Wir als Kommune sind dazu verpflichtet, einen Beitrag zur Reduktion der CO2-Emissionen zu leisten. Dazu gehört es auch, die Mobilitätswende voranzubringen. Doch was ist in Oberhausen in den letzten Jahren passiert? Wir haben noch immer eine schlechte Elektroladeinfrastruktur. Wir haben immense Defizite im Ausbau der Radinfrastruktur. Menschen, die zu Fuß gehen, werden in den städtischen Planungen kaum beachtet. Wir haben in Oberhausen noch immer keine Mobilitätsstation, kein Quartiersparkhaus – und kein Mobilitätskonzept!“

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