26.08.16 –
Die Grüne Ratsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Stadt Oberhausen für geflüchtete Frauen, die einen Integrationskurs besuchen können, eine parallele Kinderbetreuung vorsieht. „Da es in Oberhausen für diesen Personenkreis keine geregelte begleitende Kinderbetreuung gibt, besteht für die Betroffenen ein weiteres Hemmnis, sich eine Basis zur gesellschaftlichen Teilhabe zu schaffen“, so Steffi Opitz, sozialpolitische Sprecherin der Grünen.
Zudem sehen die Grünen durch die seit Monaten stagnierende Zahl an Geflüchteten die Möglichkeit, dass die Stadt nun planerisch eine angrenzende Lokalität an der Volkhochschule für diese Zwecke suchen kann. Beispielsweise könnte die auslaufende Sankt-Martin Grundschule geprüft werden, ob dort ein Pflegenest eingerichtet werden kann.
Die Oberhausener Sozialdezernentin, Elke Münich, berichtete in der Sitzung des Sozialausschusses im April laut Protokoll, „dass der Bau von neuen Kindertageseinrichtungen noch rund zwei Jahre bis zur Fertigstellung dauern wird. Selbst bei den bestehenden Kindertageseinrichtungen sind freie Plätze oftmals nicht in räumlicher Nähe zum Wohnort oder zum Ort des Deutschkurses. Hier wäre eine Kindertagespflege eine sinnvolle Alternative.“
Im Herbst 2014 stellte die Bundesregierung die Finanzierung der integrationskursbegleitenden Kinderbetreuung ein. Daher fordern die Grünen weiter, dass die Stadt all ihre zur Verfügung stehenden Möglichkeiten gegenüber Bund und Land nutzt, um auf die Notwendigkeit einer Finanzierungszusage hinzuweisen.
„Ziel ist“, erklärt Steffi Opitz, „sicherzustellen, dass Migrantinnen die Chance nutzen können, Integrationskurse zu besuchen, um sich hier möglichst schnell einzuleben“. Schließlich seien das Erlernen der deutschen Sprache und die Informationen über das Land anerkannt wichtige Beiträge zur Integration.
Kategorie
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]