GRÜNE wollen „Klimanotstand“ ausrufen

Die GRÜNE Ratsfraktion fordert dazu auf, dass für Oberhausen der „Klimanotstand“ ausgerufen wird. In der kommenden Ratssitzung haben somit alle Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder die Chance, dem Klimaschutz in Oberhausen neuen Schwung zu geben.

„Wir sind uns darüber bewusst, dass ein beschlossener ‚Klimanotstand‘ nicht zwangsläufig das Klima in Oberhausen drastisch verändert, aber wir erhoffen uns damit, dass Politik, Verwaltung, aber auch Bürgerinnen und Bürger sensibel mit Entscheidungen umgehen, die Einfluss auf das Klima haben“, erklärt Norbert Axt, Vorsitzender des Umweltausschusses. „Der ‚Klimanotstand‘ bietet uns die Möglichkeit, ihn als Grundlage für weitergehende Anträge zu nutzen und auf die Umsetzung wirksamer Maßnahmen zu pochen.“

Die GRÜNEN fühlen sich durch Forderungen von der Fridays for Future-Bewegung über fundierte wissenschaftliche Aussagen bis hin zum Leitthema „Klimaschutz“ im EU-Wahlverhalten bestärkt, nun noch vehementer dafür einzutreten, dass Klimaschutz als Aufgabe von höchster Priorität im kommunalpolitischen Handeln verankert wird.

Deutschland hat das Pariser Klimaabkommen von 2015 ratifiziert und sich damit verpflichtet, seinen Beitrag zur CO2-Reduktion zu leisten. Immerhin ist Deutschland der sechs größte Emittent weltweit hinter China, den USA, Indien, Russland und Japan. „Dabei haben wir viel weniger Einwohnerinnen und Einwohner als die anderen“, verdeutlicht Norbert Axt. Der GRÜNE erläutert weiter: „Die Bundesregierung bekräftigte 2016, bis 2050 die CO2-Emissionen um 80 bis 95 Prozent senken zu wollen, wobei die Klimaexpertise eine Reduktion um 95 Prozent als notwendiges Ziel angibt. Jegliches Zögern und jeglicher Verweis auf andere Länder mit geringerem klimapolitischen Engagement ist nur eine Legitimation dafür, sich der eigenen Verantwortung bei der Bewältigung der Klimaziele nicht stellen zu wollen. Wir GRÜNE in Oberhausen wollen die Herausforderungen aber angehen.“

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