BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ratsfraktion Oberhausen

BlattGRÜN 03/2019

Das BlattGRÜN verabschiedet sich mit seiner bisher insgesamt dreizehnten Ausgabe und der dritten in diesem Jahr von Ihnen für 2019. Wir GRÜNE aber nicht! Vielleicht treffen wir uns persönlich. Mit einer kurzen Vorstellung von drei Neu-Mitgliedern (Seite 8 und 9) möchten wir Sie ansprechen, bei uns reinzuschnuppern. Denn: Oberhausen bietet viele Herausforderungen. Da muss so manches dicke Brett politisch gebohrt werden, wenn wir zum Beispiel an die Mobilitätswende denken.

Auch in Sachen „Klimanotstand“ sind wir GRÜNEN vor der Sommerpause im Rat vor Ärger ins Schwitzen gekommen. Die beiden großen Fraktionen von CDU und SPD lehnten die „Resolution zum Klimanotstand“ ab. Damit drücken sie weiter auf die Klimaschutzbremse, wenn es um tatsächliche Umsetzungen von effektiven Maßnahmen geht und kneifen, indem sie sagen: „Wir machen ja schon viel und mehr kann sich Oberhausen eben nicht leisten.“ Ein Armutszeugnis vor dem Hintergrund, dass das Ausrufen des „Klimanotstandes“ ein formales Fundament sein sollte.

Auf unserer Fraktionsklausur im Oktober haben wir GRÜNEN uns daher wieder viele Gedanken zu Klimaschutz und Mobilitätswende gemacht. Zurück kamen wir mit etlichen Haushaltsanträgen im Gepäck, denn wir wollen nicht nur benennen, sondern konkret Notwendigkeiten vor Ort angehen. Dafür braucht es Geld!Lesen Sie mehr zum Thema auf den Seiten 4 und 5.

Der rechte Terror in Halle ist abermals schrecklicher Ausdruck davon, dass Rechtsextremismus und Antisemitismus in Deutschland noch immer nicht allen als ständige Bedrohung bewusst ist. Ein Beitrag unseres Kreisverbandes widmet sich diesem Thema auf Seite 10.

Doch können wir auch Schönes berichten, wie bereits auf dieser Seite unten zu sehen ist. Im neu eröffneten ALTMARKTgarten gibt es davon noch viel mehr zu entdecken, wie unsere GRÜNE Beigeordnete Sabine Lauxen auf den Seiten 6 und 7 berichtet.

Lesen Sie selbst!

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Dr. Franziska Krumwiede-Steiner

Bundestagsabgeordnete für Oberhausen – Wesel III

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