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12.11.15 –
Das Rösner-Gutachten stellt für die weiteren Überlegungen bis zur Verabschiedung des Bildungsplanes im Frühjahr 2016 eine Grundlage dar. Es ist durch das Bemühen geprägt, qualitative Vorschläge zur Weiterentwicklung der Oberhausener Schullandschaft nicht nur unter dem Aspekt der Gebäude marktmäßigen Weiterentwicklung zu machen, sondern unter Einbeziehung eines umfassenderen Bildungsbegriffs Fragen der Inklusion, der Weiterbildung, der gebäudemäßigen Ertüchtigung von Schulen Vorschläge zu unterbreiten.
Die grüne Ratsfraktion wird die zur Verfügung stehende Zeit nutzen, um die einzelnen Vorschläge des Gutachtens zu prüfen und insbesondere mit den Schulen und Eltern ins Gespräch zu kommen, um deren Auffassungen kennenzulernen und eine Basis für die Abwägung unterschiedlicher Sichtweisen und Interessen zu gewinnen.
Diese Diskussion werden wir ergebnisoffen führen. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt werden wir uns nicht darauf festlegen lassen, einzelne Vorschläge des Bildungsplans oder der Verwaltung positiv oder negativ zu bewerten. Insbesondere werden wir die Datengrundlage des Gutachtens kritisch hinterfragen und jeden einzelnen Vorschlag zur Zusammenlegung, aber auch die jeweiligen Gegenargumente anschauen.
Ein wesentlicher Grundgedanke grüner Bildungspolitik auf lokaler Ebene ist, gebäudemäßige Voraussetzungen zu schaffen, die kreatives und gutes Lernen und Lehren fördern. Dies setzt voraus, dass die Schulen überprüft werden, ob die Voraussetzungen für Kleinarbeit, Ganztag, schulische Freizeit und Mittagsversorgung existieren. Dort, wo trotz Schulbausanierungsprogramms eine Weiterentwicklung der Gebäudesubstanz erforderlich erscheint, müssen die Realisierungsmöglichkeiten in den nächsten Jahren abgewogen und geschaffen werden.
Wir haben festgestellt, dass innerhalb der kurzen Zeit, die uns seit Veröffentlichung der Gebäude-Steckbriefe zur Verfügung stand, diese offensichtlich teils veraltet sind. Wir hinterfragen daher die Datenbasis und bitten die potentiell betroffenen Schulen, uns aktuelle Angaben mitzuteilen, denn eine präzise Beschreibung der Gebäudesituation ist ein wesentliches Element zur Beurteilung der Weiterentwicklung der Schulstandorte.
Wenn wir in der Kürze der Zeit seit Veröffentlichung der Empfehlungen der Verwaltung und des Gutachtens die Position richtig verstehen, ist die Position der Grundschulleitungen, die sich in einem Brief für dauerhaft angelegte, möglichst dreizügige Schulsysteme ausgesprochen hat, eine wesentliche Grundlage für die Empfehlungen des Gutachtens gewesen. Es ist mehr als verständlich, dass die von einer Schließungsempfehlung betroffenen Schulen sofort reagierten und ihre Argumente breit in die Öffentlichkeit getragen haben. Wir können nur wiederholen: Mögliche Empfehlungen sind für uns noch keine Beschlüsse!
Die Zusammenlegungsempfehlungen im Grundschulbereich bedürfen in jedem einzelnen Fall einer Abwägung welche Bedeutung die Schulen in dem jeweiligen Stadtbezirk haben bzw. wie die Kinder zu anderen Schulstandorten gelangen. Hierzu werden wir in der nächsten Zeit auf die Schulen zu gehen und Gespräche suchen, sofern nicht bereits Einladungen ausgesprochen wurden.
Die Debatte um den Bildungsplan wird in der nächsten Zeit durch einen große Unsicherheit geprägt sein: Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist schwer abzuschätzen, welche Konsequenzen der Zuzug von Flüchtlingen und deren dauerhafter Verbleib für unser Bildungssystem in Oberhausen haben wird. Wir wünschen uns daher von der Verwaltung, dass dieser Aspekt noch einmal dezidiert aufgearbeitet und in den möglichen Konsequenzen für die nun anstehende Bildungsdiskussion dargestellt wird.
In dem vom Rat verabschiedeten „Handlungskonzept Flüchtlinge“ haben wir festgehalten, dass dieser Zuzug eine alle Bereiche umfassende Herausforderung darstellt. Wir sind der festen Überzeugung, dass der Bildung eine Schlüsselrolle für die dauerhafte Integration von Flüchtlingen in unsere Stadtgesellschaft zukommt. Wenn wir dieses vernachlässigen, werden wir die negativen Ergebnisse in den nächsten Jahren zu spüren bekommen. Wir müssen alle Kraft daransetzen, dass dieser Zuzug für unsere Stadt eine Chance und Gewinn wird - und auch hier zu brauchen wir eine Debatte aller Menschen und Institutionen, die zurzeit mit der Betreuung von Flüchtlingen betraut sind.
Die grüne Ratsfraktion hat für sich einen festen Terminplan entwickelt, in dem sie die einzelnen Aspekte des Bildungsplans näher intern erörtern wird. Wie gesagt - hierzu wird es vorher entsprechende Gespräche mit den Akteuren der Schulen geben.
Bereits jetzt können wir ankündigen, dass es Ende Januar, Anfang Februar eine öffentliche Veranstaltung geben wird, in der Positionen gebündelt abgewogen und diskutiert werden sollen. Den Termin werden wir frühzeitig ankündigen, um allen Beteiligten die Möglichkeit der Vorbereitung zu geben.
Wir wissen, dass Schulpolitik und Bildungsplan – früher verkürzt auf den Begriff Schulentwicklungsplan - seit jeher äußerst umstrittene Themen sind. Es wird uns fraktionsübergreifend als KommunalpolitikerInnen nicht erspart bleiben, am Ende des Diskussionsprozesses eine Abwägung von Interessen und Positionen vorzunehmen und letztendlich Entscheidungen zu treffen.
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