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„Der Kampf um den Erhalt des Niederrhein-Kollegs geht weiter“, erklärt Stefanie Opitz im Anschluss an den letzten Schulausschuss. In diesem legte die Verwaltung einen Prüfbericht zur Übernahme vom NRK in die Trägerschaft der Stadt Oberhausen vor, da dem Weiterbildungskolleg die…
Der Nahverkehr im Ruhrgebiet muss für die Zukunft fit gemacht werden. Das Ruhrgebiet hat bereits ein dichtes Schienennetz. Dieses stößt jedoch auf wichtigen Achsen an die Grenzen der Leistungsfähigkeit oder bleibt in der Peripherie hinter seinen Möglichkeiten zurück. Für eine…
(Es gilt das gesprochene Wort) Das Update des Masterplans Neue Mitte ist „alter Wein in neuen Schläuchen,“ der mit etwas neuem Wein verschnitten und mit einem neuen Etikett versehen wurde. Auf dieses Neue werde ich später noch genauer eingehen. Auch nach dem Update wird die…
Der Nahverkehr im Ruhrgebiet muss für die Zukunft fit gemacht werden. Das Ruhrgebiet hat bereits ein dichtes Schienennetz. Dieses stößt jedoch auf wichtigen Achsen an die Grenzen der Leistungsfähigkeit oder bleibt in der Peripherie hinter seinen Möglichkeiten zurück. Für eine…
297 „Sichere Häfen“ gibt es zurzeit in Deutschland. Diese Städte und Kommunen bilden gemeinsam eine starke Gegenstimme zur europäischen Abschottungspolitik. Sie heißen geflüchtete Menschen willkommen, indem sie bereit sind, Menschen aufzunehmen. Der Oberhausener Rat hat…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, unsere Fraktion DIE GRÜNEN hat sich doch sehr gewundert, über diese Große Anfrage aus dem Dezember des letzten Jahres. Nicht nur, dass sie im selben Monat gestellt wurde, in dem im Haushalt ein weiteres Male unser…
GRÜNE schlagen Gespräche mit der DB vor. Die GRÜNE Ratsfraktion macht den Vorschlag, dass auf dem über zehn Kilometer langen Streckenverlauf, der durch Oberhausener Stadtgebiet verlaufenden BETWUE-Linie, der beidseitig geplante Schallschutz als Fläche für Photovoltaik (PV)…
Geringe Kosten, große Wirkung. Das gilt für den einstimmig gefassten Beschluss der Bezirksvertretung Osterfeld. Mit diesem erfolgt die Öffnung zahlreicher Einbahnstraßen im Stadtteil für Radfahrer*innen. Diese dürfen demnächst die Berg-, Gilden-, Kettlerstraße und 16 weitere…
Die Grüne Ratsfraktion nimmt mit großer Sorge die für 2023 angekündigte Schließung des Niederrhein-Kollegs (NRK) zur Kenntnis, insbesondere da somit etlichen Schülerinnen und Schülern mittendrin ein Schulwechsel, wie nach Düsseldorf bevorsteht. Die Betroffenen wurden nach…
- Es gilt das gesprochene Wort. – Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren. Zunächst muss auch ich auf die Corona-Pandemie eingehen. Standen wir noch vor einem Jahr hier, an dieser Stelle, hatten wir, zumindest ein Großteil der Menschen, die ich kenne,…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]