BlattGRÜN 01/2019

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Seit der Kommunalwahl 2014 sind an die Stadt Oberhausen neue Herausforderungen gestellt worden. Auf diese müssen Politik und Stadtgesellschaft Antworten finden. Wir wollen diese Herausforderungen in Oberhausen 2019 verstärkt in die politische Diskussion einbringen, um möglichst schnell im Interesse der Bürgerinnen und Bürger zu effektiven Lösungen zu kommen. Zudem hat sich die politische Lage geändert: Die Ampel-Koalition aus SPD, GRÜNEN und FDP hatte seit der Oberbürgermeisterwahl 2015 keine eigene Mehrheit mehr, sodass seitdem wechselnde Mehrheiten nötig sind.
Wir GRÜNE wollen 2019 daher unsere politischen Themen eigenständig in die Diskussion einbringen. Mit allen Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt wollen wir zu effektiven Lösungen kommen, denn die Stärkung der Lebensqualität einer Stadt entwickelt sich zu einem entscheidenden Ziel, wenn es um die ökologische, ökonomische und soziale Stabilität geht.
Seit dem letzten Sommer und der sich anschließenden Trockenzeit ist deutlich geworden, was Klimawandel in einer verdichteten Ruhrgebietsstadt bedeutet. In der vorliegenden Ausgabe widmet sich unserer planungspolitische Sprecherin Regina Wittmann der Frage, wie Grünflächen, die notwendig sind, um den klimatischen Veränderungen zu begegnen, erhalten bleiben können und dennoch auch Wohnneubau möglich ist. Zudem stellt sie an anderer Stelle die Arbeit des Gestaltungsbeirates vor.
Der Rückblick auf unseren Neujahrsempfang verdeutlicht durch die Rede von Bürgermeisterin Steffi Opitz, wie facettenreich unsere Herausforderungen sind, denen wir uns stellen.
Nicht zuletzt sind Problemlösungen erst durch finanzielle Mittel umsetzbar. Die GRÜNE Landtagsfraktion legt ein Modell zum Abbau der Altschulden vor. Darüber sprachen Regina Wittmann und ich mit dem stellvertretenden Sprecher der GRÜNEN NRW-Fraktion, Mehrdad Mostofizadeh, sowie Kämmerer Apostolos Tsalastras.
Zudem möchten wir in dieser Ausgabe einem Abschied Raum bieten: Dieter Baum, langjähriger Fahrradbeauftragter der Stadt Oberhausen, geht in den wohlverdienten Ruhestand.

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