BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ratsfraktion Oberhausen

Werden 15 Elektrobusse tatsächlich gefördert?

„Steter Tropfen höhlt den Stein!“, so bewertet nicht ohne Augenzwinkern Andreas Blanke, Fraktionssprecher der GRÜNEN, die Beantwortung seiner Anfrage an die Verwaltung, wie es um die Förderanträge zwecks Beschaffung von Elektrobussen bei der STOAG steht. Bereits zum zweiten Mal innerhalb eines halben Jahres musste Blanke bei der Verwaltung nachfragen.

08.04.19 –

„Steter Tropfen höhlt den Stein!“, so bewertet nicht ohne Augenzwinkern Andreas Blanke, Fraktionssprecher der GRÜNEN, die Beantwortung seiner Anfrage an die Verwaltung, wie es um die Förderanträge zwecks Beschaffung von Elektrobussen bei der STOAG steht. Bereits zum zweiten Mal innerhalb eines halben Jahres musste Blanke bei der Verwaltung nachfragen.

„Die letzte Antwort war beruhigender als die erste, aber nicht - wie zu erwarten - wirklich zufriedenstellend. Zwar wurde nun die Chance genutzt, 15 E-Busse auch durch Landesmittel teilzufinanzieren, was wir ausdrücklich begrüßen, aber die STOAG kam leider nicht dem ersten Förderaufruf des Bundesumweltministeriums zur ‚Förderung der Anschaffung von Elektrobussen im öffentlichen Personennahverkehr‘ nach. Das bedeutet, dass der Förderantrag sich nun im zweiten Call befindet und die Verwaltung darüber informierte, dass diese überzeichnet sein kann“, erläutert Blanke die weiterhin bestehende Planungsunsicherheit.

„Nun heißt es also, auf das Prinzip Hoffnung setzen“, meint Blanke. „Immerhin reden wir hier über eine im schlimmsten Fall vertane Zuwendung über fast eine Million Euro, die dringend für die Verbesserung der Luftqualität in unserer Stadt gebraucht wird.“ Sollte dieser Fall eintreten, müsse sich die STOAG-Geschäftsführung auf „unangenehme Nachfragen“ einrichten.

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Pressemitteilung

Dr. Franziska Krumwiede-Steiner

Bundestagsabgeordnete für Oberhausen – Wesel III

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