Die Ratsfraktion der Oberhausener GRÜNEN zeigt sich über die ersten Ergebnisse des Gutachtens „Saubere Luft für Oberhausen“ nicht besonders überrascht. Die bisher bekannten Ergebnisse der darin insgesamt 27 vorgeschlagenen Maßnahmen seien „nicht neu“, würden aber die bereits seit langem geforderten Maßnahmen der Ratsfraktion nun nochmals untermauern. Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion drohender Fahrverbote haben Bund und Land in der Vergangenheit verschiedene Förderprogramme zur Reduzierung der innerstädtischen NOx-Belastung aufgelegt. So auch die Finanzierung dieses Gutachtens. Mit einem Augenzwinkern bewertet Fraktionssprecher Andreas Blanke die jetzt daraus bekannt gewordenen Empfehlungen der PricewaterhouseCoopers GmbH:„Die Ergebnisse, die jetzt in Form des Gutachtens vorliegen, sind nicht neu und hätten auch von uns stammen können.

05.12.18 –

Die Ratsfraktion der Oberhausener GRÜNEN zeigt sich über die ersten Ergebnisse des Gutachtens „Saubere Luft für Oberhausen“ nicht besonders überrascht. Die bisher bekannten Ergebnisse der darin insgesamt 27 vorgeschlagenen Maßnahmen seien „nicht neu“, würden aber die bereits seit langem geforderten Maßnahmen der Ratsfraktion nun nochmals untermauern.

Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion drohender Fahrverbote haben Bund und Land in der Vergangenheit verschiedene Förderprogramme zur Reduzierung der innerstädtischen NOx-Belastung aufgelegt. So auch die Finanzierung dieses Gutachtens. Mit einem Augenzwinkern bewertet Fraktionssprecher Andreas Blanke die jetzt daraus bekannt gewordenen Empfehlungen der PricewaterhouseCoopers GmbH:

„Die Ergebnisse, die jetzt in Form des Gutachtens vorliegen, sind nicht neu und hätten auch von uns stammen können. Ärgerlich ist nur, dass die bereits seit Jahren von uns vorgetragenen Sorgen und Vorschläge zur Schadstoffreduzierung im Straßenverkehr, erst durch den Dieselskandal für Oberhausen in den Fokus gerückt wurden.“ Nach Ansicht von Blanke ist die Erkenntnis, dass weniger Autofahrerinnen und Autofahrer mit ihren Fahrzeugen die Luft verdrecken, weniger Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren betrieben und Bürgerinnen und Bürger ihren PKW stehen lassen und auf Busse und Bahnen umsteigen sollen, seit Jahren gebetsmühlenartig von den GRÜNEN vorgetragen worden. Jetzt muss erst ein Gutachten diese „Weisheit“ wissenschaftlich untermauern.

„Wir waren immer gegen Fahrverbote und haben deshalb für einen konsequenten Ausbau der Alternativen zum Auto und für Hardware-Nachrüstungen für Diesel-Autos plädiert. Schon seit 2010 gelten die EU-Grenzwerte zu Luftschadstoffen. Hätte man vor knapp neun Jahren begonnen, eine Verkehrswende einzuleiten, würden wir jetzt nicht über Fahrverbote diskutieren,“ so Blanke. Die jahrelange Blockadehaltung der Bundesregierung und die erfolgreiche Lobbyarbeit der Automobilkonzerne zu Gunsten dreckiger Diesel würde sich jetzt rächen. Daher muss die Kommune selbst initiativ werden und das regeln, was Oberhausen eigenständig tun und auch finanzieren kann. 

Die GRÜNE Ratsfraktion brachte bereits anlässlich ihrer Klausur im Oktober verschiedene Maßnahmen auf den Weg. So wollen die GRÜNEN als weiteren Baustein das auch von den Gutachtern ins Spiel gebrachte Programm „Emissionsarme Mobilität“ aufgreifen. Hierzu soll unter anderem Kontakt zu Einzelhandelsunternehmen aufgenommen werden, um diese für eine Bewerbung der Landesförderung zu gewinnen, da diese u.a. eine Förderung von 30 Prozent beim Kauf eines Elektro-Lastenfahrrads vorsieht. Die gefördert erworbenen E-Lastenräder können dann an Kundinnen und Kunden der Einzelhandelsunternehmen für den Transport von schweren Einkäufen verliehen werden. Somit können unnötige PKW-Fahrten auf kurzen Strecken überflüssig und unattraktiv werden.

Auch die permanenten Verstöße gegen die Fahrverbote in der Umweltzone sind für die GRÜNEN nicht länger akzeptabel. LKW-Durchfahrtsverbote in der Oberhausener Umweltzone werden oftmals nicht beachtet. „Seit Jahren müssen die Menschen entlang des Hotspots Mülheimer Straße mit diesen gesundheitsgefährdenden Lebensbedingungen mehr oder weniger leben. Dieser Gesundheitsschutz ist seit Jahren immer dem Grundsatz „Freie Fahrt für freie Bürger“ geopfert worden. 

Um Verstöße gegen Durchfahrtsverbote wirksam und dauerhaft ahnden zu können, bietet sich nach Ansicht der GRÜNEN die Anschaffung von zwei LKW-Blitzern an, die neben der Geschwindigkeit insbesondere das Durchfahrtsverbot von LKW kontrollieren. Kommt es zu Verstößen, müsse dies mit einem spürbaren Bußgeld belegt werden. 

Als Kompetenzzentrum und Anlaufstelle wollen die GRÜNEN ferner eine Mobilitätsstation zur Förderung der Vielfalt der emissionsfreien Fortbewegung in Oberhausen einrichten, die als Anlaufpunkt dienen soll, an dem Leihräder, elektrisch betriebene Lastenräder, Elektroroller, Carsharing-Fahrzeuge und ÖPNV-Tickets angeboten werden. Ergänzend sollen dort Beratungen zur situationsadäquaten Fortbewegung angeboten und umwelt-freundlichere Alternativen zum Auto hervorgehoben werden. Geprüft werden soll dabei die Kombination des Projektes mit Arbeitsmarktprojekten für Langzeitarbeitslose. „Die Mobilitätsstation ergänzt aus unserer Sicht die Arbeit von konzeptionell arbeitenden Mobilitätsmanagerinnen bzw. Mobilitätsmanagern, die durch entsprechende Öffentlichkeitsarbeit ein Umdenken zu energieeffizienterer, umweltfreundlicherer Fortbewegung fördern sollen. Hierzu hat der Bürgerantrag des BUND und ADFC gute Anregungen geliefert. Entsprechende Anträge sollen Anfang 2019 den Ratsgremien zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

Und das nun auch die Gutachter den elektrifizierten ÖPNV ins Spiel bringen, freut die GRÜNEN ganz besonders, denn das 2015 mit dem geplanten Lückenschluss der Straßenbahnlinie 105 zwischen Essen und Oberhausen eine Riesenchance vertan wurde, ist nach wie vor enttäuschend. Umso mehr begrüßen sie, dass der Lückenschluss nun wieder ins Gespräch gebracht wird.