GRÜNE x PARTEI

Ratsfraktion Oberhausen

Ablehnung des Straßen- und Wegekonzepts im Rat

Kostspielige Maßnahme abgelehnt

13.02.26 –

Das Straßen- und Wegekonzept wird seit Jahren im Rat der Stadt Oberhausen sowie in den zuständigen Fachgremien durchgewunken statt ordentlich diskutiert. Die GRÜNE x PARTEI-Fraktion hat dieses Vorgehen durchbrochen, indem sie das Konzept für 2026 in der letzten Ratssitzung ablehnte.

Den ersten Aufschlag dazu machte Sebastian Girrullis, Ratsmitglied und Bezirksvertreter der GRÜNEN in Sterkrade. In der letzten Sitzung des Bezirksvertretung hinterfragte er die Erneuerung der gesamten Kirchhellener Straße mit Flüsterasphalt, um Lärm zu reduzieren. Auf dieser Straße gilt bereits wegen Lärmschutz zum größten Teil Tempo 30. Die Fachverwaltung kündigte an, dass dortige Tempo-30-Limit aufzuheben, wenn die Maßnahme abgeschlossen ist.
„Wäre die Straße marode, könnte Flüsterasphalt gegebenenfalls Sinn machen, doch das ist sie laut Straßenzustandskataster nicht, im Gegensatz zu vielen anderen Straße in der Stadt“, so Girrullis und meint weiter: „Hier sollen hunderttausende Euro ausgegeben werden, zur Verschlechterung der Verkehrssicherheit und ohne nennenswerten Effekt auf den Lärmschutz. Das kommt einem Schildbürgerstreich gleich, zumal wir angesichts der Haushaltslage gezwungen sind, den Bürger*innen immer mehr abzuverlangen.“

Der planungspolitische Sprecher der GRÜNEN, Tim Dobnik, kann dieses Vorgehen nicht nachvollziehen: „Neuste Studien belegen auch weiterhin, dass Tempo 30 die Sicherheit auf den Straßen deutlich erhöht und zudem weniger Lärm erzeugt. Warum das finanzschwache Oberhausen kostspielige Maßnahmen, die nicht refinanziert werden, zur Lärmreduzierung plant, obwohl diese bereits heute durch eine Tempo-Limit erreicht wird, ist uns schleierhaft.“

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