Die Grüne Ratsfraktion Oberhausen begrüßt die rot-grüne Initiative im Düsseldorfer Landtag, die Rechte von Kindern und Jugendlichen weiter zu stärken. Grundlage ist die UN-Kinderrechtskonvention, die das Ziel verfolgt, das Kind als eigene Persönlichkeit zu schützen und zu fördern sowie sein Recht auf Beteiligung in allen es berührenden Angelegenheiten zu gewährleisten.

15.06.16 –

Die Grüne Ratsfraktion Oberhausen begrüßt die rot-grüne Initiative im Düsseldorfer Landtag, die Rechte von Kindern und Jugendlichen weiter zu stärken. Grundlage ist die UN-Kinderrechtskonvention, die das Ziel verfolgt, das Kind als eigene Persönlichkeit zu schützen und zu fördern sowie sein Recht auf Beteiligung in allen es berührenden Angelegenheiten zu gewährleisten.

Politik und Gesellschaft haben sich durch Anerkennung und Ratifizierung dieser Konvention dazu verpflichtet, Kindern und Jugendlichen umfassende Schutz-, Förderungs- und Beteiligungsrechte im öffentlichen und privaten Raum zu garantieren. Um dieser Verpflichtung nachzukommen, brachten die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag in den Düsseldorfer Landtag ein.

In Deutschland hat sich die Situation von Kindern verbessert, da ihnen rechtlich eine gewaltfreie Erziehung zusteht. „Dennoch wird die Dunkelziffer von Kindern, denen in ihren Familien körperliche und seelische Gewalt widerfährt, hoch geschätzt“, so der jugendpolitische Sprecher der Grünen im Oberhausener Rat, Andreas Blanke. „Daher begrüßen wir den Antrag der regierungstragenden Fraktionen, die ein Individualbeschwerderecht für Kinder fordern.“ Die Beschwerdemöglichkeiten müssen Kindern und Jugendlichen, ebenso allen Einrichtungen, die mit diesen Altersgruppen arbeiten, bekanntgemacht werden.

Ferner sieht die UN-Kinderrechtskonvention die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen vor. „Wir haben uns in Oberhausen bereits für die Einführung des mittlerweile etablierten Jugendparlamentes stark gemacht“, so Blanke. „Partizipation sollte in unserer Stadt aber nicht erst ab dem Jugendalter institutionell breit aufgestellt möglich sein. Daher wollen wir Grüne uns für eine verbindliche Beteiligungs- und Beschwerdekultur bereits in der KiTa und in der Grundschule einsetzen. In einigen Schulen funktioniert diese Beteiligungskultur bereits sehr gut.“

Beteiligung ist insbesondere auf kommunaler Ebene wichtig. Hier leben die Kinder und Jugendlichen, identifizieren sich mit ihrem unmittelbaren Sozialraum. „Nicht zuletzt gehört es zu unserem demokratischen Grundverständnis, junge Menschen zur politischen Teilhabe zu ermächtigen“, stellt Andreas Blanke fest. „Denn Einmischen, Mitreden und Gestalten ist ein hervorragender Nährboden für das selbstbestimmte Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen.“