CDU-Alternativantrag ist keine Alternative

„Mit ihrem Antrag, der keine Alternative sei, unterstreiche die CDU-Fraktion lediglich, dass es ihnen weiterhin um bewusste Desinformation und Manipulation der Bürgerinnen und Bürger gehe“, so kommentiert Grünen Fraktions-Vize Andreas Blanke den Alternativantrag der CDU zur Streckenführung der Straßenbahnlinie 105. Anders ist nicht zu erklären, dass der Antragsinhalt in wesentlichen Teilen an den Haaren herbeigezogen sei.

Der umweltpolitische Sprecher der Grünen Ratsfraktion Norbert Axt macht deutlich, dass die Strecke so nicht geführt werden kann. Sie liege zu nahe an Air Liquide. Zu dieser Firma muss ein Abstand von mindestens 550 Metern gewahrt bleiben, da dort Chlorgas in größerer Menge lagern darf.

Ob für den Autoverkehr oder Fußgänger - die CDU-Variante bietet dem Individualverkehr ausreichend Einschränkungen. Beispielsweise plädiert CDU-Parteichef Wilhelm Hausmann für die Einordnung der Straßenbahnen in den fließenden Verkehr. Da der Straßenbahn Priorität bei den Ampelphasen zusteht, wirkt sich dies unter anderem massiv auf die Grüne Welle in der Neuen Mitte aus. Ferner sind Rückstaus von der Europaallee bis zu den Parkhäusern insbesondere an stark frequentierten Samstagen zu erwarten. Nicht zuletzt würden an zwei Übergängen die Fuß- und Radwege Sterkrade und Alt-Oberhausen unterbrochen.

„Fahrgäste, die eine Verbindung der Linien 105 und 120 Richtung Hauptbahnhof bzw. Essen nutzen möchten, müssten bei Umsetzung der CDU-Variante auf einen 20 Minuten-Takt verzichten, da die Linien nicht am selben Bahnsteig abfahren würden“, wendet Andreas Blanke ein. „Die geplante Trasse berücksichtigt, eine Reisezeitersparnis der Fahrgäste. Die CDU hingegen möchte diese bei ihrer Streckenführung auf längere Fußmärsche schicken“, ergänzt er seine Einwände.

Ein weiterer wichtiger Punkt, den die CDU-Planung nicht berücksichtigt, ist laut Norbert Axt die enge Trassenführung auf Fahrbahn-Niveau. Das bedeutet, „dass die Fahrgeschwindigkeit gedrosselt werden muss, aber vor allem ein erhöhter Platzbedarf nötig ist, da eine Bahn um die sieben Meter Raum benötigt. Jenes hätte zur Folge, dass Grundstücke benötigt würden, die - wie an der Haltestelle „Bilfinger“ - nicht zur Verfügung stehen.

Finanzpolitisch stellt die Alternative ebenfalls keine Alternative dar. Laut Blanke sei die komplette CDU-Kalkulation eine „Milchmädchenrechnung“, da sie auf falschen Rahmenbedingungen basiere. Ebenfalls fehlen in der CDU-Rechnung die Kosten für die Rückzahlung der Fördermittel für die Knoten Europallee/Osterfelder Straße. Hier werden Bund und Land um die 500.000 Euro zurückfordern, da die Bindungsfrist noch nicht abgelaufen sei.

Der finanzpolitische Sprecher der GRÜNEN Fraktion macht darauf aufmerksam, dass „der alternative Antrag der CDU mit einer Ersparnis von 55 Millionen daher komme, wobei lediglich die Streckenlänge der beiden Varianten verglichen wurden“. Dabei bleiben etliche Bedingungen finanziell unbedacht, die durch die CDU-Strecke entstünden. „Von zu niedrig angesetzten Kosten für die Bahnsteige über Ignorierens von Lärmschutzmaßnahmen bis hin zum Aussparen von Rampen und Brücken, die errichtet werden müssten“, listet Andreas Blanke auf.

Die vorgeschlagene Fragestellung beim Ratsbürgerentscheid im CDU-Papier will nach Ansicht von Axt und Blanke verunsichern und ist deshalb derart unverständlich formuliert, dass sie wohl eine abschreckende Wirkung haben soll. Die CDU sei damit gegen den Ausbau des ÖPNV in Oberhausen. Sie war es im November und sei es auch jetzt. Nur aus Image-Gründen traue sie sich nicht, dies offen zuzugeben.

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