16.05.23 –

Die Fraktion DIE Grünen schlug vor, dass die Baustellenabsicherung im Bereich von Geh- und Radwegen gemäß der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen e.V. (AGFS NRW) vorgenommen wird.
Nicht zuletzt die Note 4,9 im ADFC Fahrrad-Klimatest 2020, die in der aktuellen Umfrage zum Thema „Baustellen“ auf 5,0 kellerte, bewegte Die GRÜNEN dazu:

„Wer in der Stadt auf dem Rad oder zu Fuß unterwegs ist, trifft immer wieder auf Baustellen, vor denen der Rad- oder Gehweg abrupt endet, ohne erkennen zu können, wie der Weg sicher und ordnungsgemäß weitergenommen werden kann“, stellt Tim Dobnik, neuer planungspolitischer Sprecher der GRÜNEN, fest.

Um diesen Missständen vorzubeugen, beantragte die Fraktion, dass fortan die Vorschläge der AGFS beachtet werden sollen, immerhin ist Oberhausen Mitglied der Arbeitsgemeinschaft. Diese Regelungen sehen unter anderem Barrierefreiheit vor und dass Geh- und Radwege an Baustellen weiterzuführen sind.

„Leider hat sich insbesondere die CDU-Fraktion gegen unseren Antrag gestellt“, erklärt Dobnik. „Sie vertritt die Ansicht, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen ausreichen würden.“
Auch seitens der Verwaltung wurde der GRÜNEN-Antrag im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss als nicht umsetzbar dargestellt. Es sei mit der jetzigen Personaldecke nicht machbar, die Beachtung der AGFS-Regelungen zu überprüfen, erläuterte dort der Beigeordnete Thomas Palotz.
„Dieser Argumentation können wir so nicht folgen“, meint Tim Dobnik. „Wir können uns nicht vorstellen, dass die stichprobenartigen Kontrollen viel mehr Aufwand darstellen, wenn der Prüfkatalog um einige, aber wichtige Punkte erweitert wird.“

Unterm Strich, so die Ansicht der GRÜNEN, werden ihre Vorschläge, vor allem wenn es um Maßnahmen für die Gleichberechtigung aller Verkehrsteilnehmenden in Oberhausen geht, über das CDU-Parteibuch abgelehnt.