Zum Durchblättern und Lesen bitte auf die Abb. klicken

BlattGRÜN 02/2017

In diesem Jahr ist es wieder soweit: 2017 ist ein Wahljahr. Gleich zwei für uns wichtige Entscheidungen stehen an: am 14. Mai ist in NRW Landtagswahl und am 24. September folgt die Bundestagswahl.
In NRW haben die GRÜNEN in den letzten Jahren erfolgreich gemeinsam mit der SPD grüne Politik für unser Land gemacht. Wir haben hier vor sieben Jahren ein schweres Erbe angetreten. Nach Jahren der CDU-Regierung, in denen Kommunen sträflich vernachlässigt wurden, hat Rot/Grün sich auf die Fahne geschrieben, Kommunen zu stärken, strukturelle Defizite zu beseitigen und Städte und Gemeinden wieder handlungsfähig zu machen. Oberhausen ist es dadurch gelungen, wieder selbstständiger zu werden und beispielsweise an Förderprogrammen teilzunehmen. Ein Riesenfortschritt. Wir wünschen uns sehr, hier und auf vielen anderen Gebieten diese positive Entwicklung fortsetzen zu können. Für die Bundestagswahl gilt es, die große Koalition zu beenden und die Trägheit und Handlungsblockaden aus dem Bundestag zu fegen und frischen Wind durchs Land ziehen zu lassen. Für eine soziale Wende, für eine ökologische Wende, für Verbraucher*innenschutz und eine vernünftige Flüchtlingspolitik sind BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unverzichtbar. Die letzten Jahre haben gezeigt, dass die bisherige Bundesregierung sich auf diesen Gebieten nur bewegt hat, wenn der Druck an einzelnen Stellen zu groß wurde. Ohne Konzepte, ohne Visionen.
Deshalb ist es wichtig, dass starke GRÜNE im Land und im Bund regieren. Lasst uns das gemeinsam verwirklichen. Für ein stabiles Land NRW und starke Kommunen! Für ein lebens- und liebenswertes Deutschland!

zurück

URL:http://gruene-ratsfraktion-oberhausen.de/blattgruen/blattgruen-022017/expand/650547/nc/1/dn/1/