Auf ihrer Tagesklausur am Montag beschäftigte sich die Grüne Ratsfraktion schwerpunktmäßig mit dem Thema „Mobilität“.

Vom Status quo der Ladeinfrastruktur in Oberhausen über den „Tag der E-Mobilität“ bis hin zu Verbesserungen des öffentlichen Nahverkehrs und die Attraktivierung des Alltagsradelns wurden von der Fraktion im Sterkrader „Jahreszeiten“ diskutiert.

Der vorliegende Sozialbericht 2017 zeigt, welche Chance darin besteht, bereits vorliegende Daten für Oberhausen für relevante Fragestellungen zusammenzuführen. Hier nutzt nun auch Oberhausen die digitalen Möglichkeiten unserer Zeit, um möglichst detaillierte, belastbare Angaben als Grundlage für zukünftiges Handeln für mehr soziale Gerechtigkeit zusammenzustellen.

Trotz des Ohren betäubenden Protests mittels Trillerpfeifen seitens Teilen der drei Oberhausener Realschulen im letzten Schulausschuss bleiben die Grünen dabei: Solange in der Stadt keine weitere neue Gesamt- bzw. Sekundarschule bestehe, sollte der Paragraph 132c des Schulgesetzes Anwendung finden. Dieser sieht vor, durch äußere und innere Differenzierung innerhalb der Lehrpläne potenzielle Hauptschüler an Realschulen zu unterrichten.

Die Forderung der Grünen ist nicht neu: Für eine nachhaltige Mobilitätswende muss die Infrastruktur verbessert und teilweise neu geschaffen werden. Ausreichende und gut verteilte Lademöglichkeiten für E-Fahrzeuge - sowohl fürs Auto als auch Pedelecs - Verbesserungen im öffentlichen Nahverkehr, intelligente Ampelschaltungen und nicht zuletzt der Ausbau der Fahrradwege, die das Alltagsradeln bequem, sicherer und alltagstauglich machen.

„Stickoxide verpesten die Innenstädte, die Straßen sind zunehmend von Autos verstopft, Radfahrinnen und Radfahrer träumen von besseren Bedingungen für die tägliche Nutzung des Rades“

Mit dieser Zustandsbeschreibung wollen es aktive Radler*Innen, ört...

Die Stadt Oberhausen baut bzw. lässt bauen - und, so wie es aussieht, immer mehr, wenn wir nur die heutige Diskussion um die dringend erforderlichen Kitas als Beispiel nehmen. Wenn wir investieren können, um wichtige Angebote für unsere Bürgerinnen und Bürger zu schaffen, ist dies nur positiv für unsere Stadt.

Indem wir bauen, schaffen wir bleibende Werte und nehmen dazu viel Geld in die Hand. Und dabei werden bereits mit der Planung von Gebäuden auch grundsätzliche Entscheidungen über spätere Folgekosten getroffen - Kosten, die dann langfristig unseren städtischen Haushalt belasten.

Armin Röpell, der die Grünen im Aufsichtsrat OGM vertritt, erwartet breite Zustimmung in der nächsten Ratssitzung, was den Antrag der Ampel-Koalition zum nachhaltigen Bauen betrifft.

„Die Stadt beziehungsweise die OGM sollten bei Bauvorhaben nicht ausschließlich den Fokus auf möglichst preiswerte Baustandards legen“, erklärt Röpell. Nachhaltigkeit wirkt sich nämlich nicht nur ökologisch, sondern auch auf mittelfristige Sicht ökonomisch aus. Bauinvestitionen müssen, so die Forderung der Grünen, neben Anschaffungs- und Errichtungskosten ebenso die Folgekosten fest im Blick haben. Hohe Nutzungskosten, wie für Heizung und Strom oder Wartung- beziehungsweise Instandhaltungskosten und nicht zuletzt den Rückbau, also Abriss und Recycling eines Gebäudes, entstehen, wenn die Nachhaltigkeit ungenügend beachtet wird.

„Der Plan muss sein, dass Dächer mit Begrünung in Zukunft die Normalität sind“, erklärt der Grünen-Fraktionsvorsitzende Andreas Blanke. Das von allen kostenlos nutzbare Gründach-Kataster, entwickelt von Regionalverband Ruhr (RVR) und Emschergenossenschaft, ist aus Sicht der Grünen auf diesem Weg ein hervorragendes Mittel. Eine Dachbegrünung werte ein Gebäude in ökologischer und ästhetischer Hinsicht auf. Daneben überzeugen zahlreiche finanzielle Vorteile.

„Wir sind erfreut, dass sich die CDU Oberhausen offensichtlich mit ökologischen Themen beschäftigt“ so Fraktionschef Andreas Blanke. Er reagiert damit auf die Meldungen, dass die Rathaus-Opposition „ihr Herz für den Radverkehr und die ökologische Stadtplanung“ entdeckt hat. Damit begebe sich die Union auf den richtigen Weg. Die Grünen hoffen, dass dieser Sinneswandel auch mit der nötigen Nachhaltigkeit begleitet wird. „Nur grün blinken, reicht nicht“, so Blanke.