Die GRÜNE Ratsfraktion fordert dazu auf, dass für Oberhausen der „Klimanotstand“ ausgerufen wird. In der kommenden Ratssitzung haben somit alle Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder die Chance, dem Klimaschutz in Oberhausen neuen Schwung zu geben.

„Wir sind uns darüber bewusst, dass ein beschlossener ‚Klimanotstand‘ nicht zwangsläufig das Klima in Oberhausen drastisch verändert, aber wir erhoffen uns damit, dass Politik, Verwaltung, aber auch Bürgerinnen und Bürger sensibel mit Entscheidungen umgehen, die Einfluss auf das Klima haben“, erklärt Norbert Axt, Vorsitzender des Umweltausschusses.

Im aktuellen Jahresbericht der Gleichstellungsstelle findet sich der alarmierende Hinweis, dass die Kontaktstelle No.Name für Jugendliche der LSBTI-Community, also für Lesben, Schwule, Bi-, Trans- und Intersexuelle, auf finanziell „wackligem Fundament“ stünde. Hierüber wurden die politischen Gremien jüngst informiert.

„Wir halten dieses Angebot für besonders wichtig und sind sehr zufrieden mit der dort geleisteten Arbeit“, erklärt Andreas Blanke, Fraktionssprecher der GRÜNEN.

In den Fachausschüssen wurde das Entwicklungskonzept für Gemeinschaftsunterkünfte in Oberhausen in den letzten Wochen vorberaten. Am Montag sollte es final im Rat beschlossen werden, doch nun zieht die Verwaltung die Vorlage zurück.

„Wir können diesen Schritt nicht nachvollziehen“, erklärt der sozialpolitische Sprecher der GRÜNEN, Sebastian Girrullis. „Wir waren und sind mit den Vorschlägen der Verwaltung in weiten Teilen einverstanden.“

Mit der sogenannten RadWelle - durch die Radfahrende beim Anfahren auf die Ampel frühzeitig erkannt und ein entsprechendes Programm zur schnellen Grünschaltung initialisiert wird – konnte Oberhausen Platz zwei des Deutschen Fahrradpreises belegen. Die Weiterentwicklung des Regionalen Radwegenetzes, von einem Freizeit- hin zu einem Alltagsnetz durch den Regionalverband Ruhr (RVR), wurde mit dem ersten Platz ausgezeichnet.

„Auch wenn der Anteil des Radverkehrs in Oberhausen und in der Metropolregion Ruhr noch immer viel zu gering ist, sind wir auf dem richtigen Weg, unsere Mobilität umweltverträglicher zu gestalten“, kommentiert der GRÜNE Fraktionssprecher Andreas Blanke die Preisvergabe.

Mit der sogenannten RadWelle - durch die Radfahrende beim Anfahren auf die Ampel frühzeitig erkannt und ein entsprechendes Programm zur schnellen Grünschaltung initialisiert wird – konnte Oberhausen Platz zwei des Deutschen Fahrradpreises belegen. Die Weiterentwicklung des Regionalen Radwegenetzes, von einem Freizeit- hin zu einem Alltagsnetz durch den Regionalverband Ruhr (RVR), wurde mit dem ersten Platz ausgezeichnet. „Auch wenn der Anteil des Radverkehrs in Oberhausen und in der Metropolregion Ruhr noch immer viel zu gering ist, sind wir auf dem richtigen Weg, unsere Mobilität umweltverträglicher zu gestalten“, kommentiert der GRÜNE Fraktionssprecher Andreas Blanke die Preisvergabe.

Am Dienstag begrüßte die GRÜNE Ratsfraktion eine Delegation örtlicher Vertreter*innen der Fridays for Future-Bewegung. „‘Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt.‘ Das stand auf einem Wahlplakat der GRÜNEN im Jahr 1989“, erklärt Fraktionssprecher Andreas Blanke. „Daran hat sich nichts geändert. Somit ist Fridays for Future für uns ein Ausdruck derer, um die es geht: Junge Menschen erkennen nicht nur, dass ihre Zukunft durch den Klimawandel in Gefahr ist, nun stehen sie auch dagegen auf.

Mit einer Kleinen Anfrage wollte Grünen Fraktionssprecher Andreas Blanke von der Stadtverwaltung wissen, wie sie es mit freiwilligen Klimaschutzabgaben bei dienstlichen Flugreisen halte. Schließlich stellen Flugreisen die klimaschädlichste Fortbewegungsart dar, insbesondere was Kurzstrecken betrifft. Die durch den Flugverkehr verursachten Klimaschäden können jedoch mit einer Förderung von Projekten durch freiwillige Klimaschutzabgaben teilweise ausgeglichen beziehungsweise minimiert werden. Beispielsweise bietet die Klimaschutzinitiative „atmosfair“ mit einem einfachen Berechnungsverfahren Flugpassagieren die Möglichkeit, freiwillig Klimaschutzabgaben für die von ihnen verursachten Klimagase zu zahlen.

„Steter Tropfen höhlt den Stein!“, so bewertet nicht ohne Augenzwinkern Andreas Blanke, Fraktionssprecher der GRÜNEN, die Beantwortung seiner Anfrage an die Verwaltung, wie es um die Förderanträge zwecks Beschaffung von Elektrobussen bei der STOAG steht. Bereits zum zweiten Mal innerhalb eines halben Jahres musste Blanke bei der Verwaltung nachfragen.

Letztes Jahr regten BUND und ADFC über einen Bürgerantrag an, dass die Stadtverwaltung mit einer neuen Stelle ausgestattet wird, die die Nahmobilität managen soll.

„Wir unterstützen diese Idee und wollen sie ergänzen“, erklärt Andreas Blanke, Fraktionssprecher der GRÜNEN. „Daher schlagen wir in der nächsten Sitzung dem Rat vor, eine Mobilitätsstation einzurichten.“ Die Mobilitätsstation soll als Anlaufpunkt für Bürgerinnen und Bürger dienen, an der Leihräder, elektrisch betriebene Lastenräder, Elektroroller, Carsharing-Fahrzeuge und ÖPNV-Tickets angeboten werden. Letztes Jahr regten BUND und ADFC über einen Bürgerantrag an, dass die Stadtverwaltung mit einer neuen Stelle ausgestattet wird, die die Nahmobilität managen soll. „Wir unterstützen diese Idee und wollen sie ergänzen“, erklärt Andreas Blanke, Fraktionssprecher der GRÜNEN. „Daher schlagen wir in der nächsten Sitzung dem Rat vor, eine Mobilitätsstation einzurichten.“ Die Mobilitätsstation soll als Anlaufpunkt für Bürgerinnen und Bürger dienen, an der Leihräder, elektrisch betriebene Lastenräder, Elektroroller, Carsharing-Fahrzeuge und ÖPNV-Tickets angeboten werden.

Zuletzt hatten die GRÜNEN bei den Beratungen zur Übernahme weiterer Trägeranteile durch die Stadt Oberhausen den Trägervertreter des katholischen Zweckverbandes des Bistums Essen, Bernd Lösken, mehrfach gebeten zu prüfen, ob die zweigruppigen Häuser noch zukunftsfähig seien. „Diese kleinen zweigruppigen Kindertageseinrichtungen sind oftmals durch das Finanzierungssystem nicht wirtschaftlich zu betreiben. Dadurch musste Oberhausen in den letzten Jahren immer wieder mit überplanmäßigen Haushaltsmitteln aushelfen und unter anderem den Trägeranteil des Bistums übernehmen“, sagt Andreas Blanke, Fraktionssprecher der GRÜNEN.