Die Ratsfraktion der Oberhausener GRÜNEN zeigt sich über die ersten Ergebnisse des Gutachtens „Saubere Luft für Oberhausen“ nicht besonders überrascht. Die bisher bekannten Ergebnisse der darin insgesamt 27 vorgeschlagenen Maßnahmen seien „nicht neu“, würden aber die bereits seit langem geforderten Maßnahmen der Ratsfraktion nun nochmals untermauern.

Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion drohender Fahrverbote haben Bund und Land in der Vergangenheit verschiedene Förderprogramme zur Reduzierung der innerstädtischen NOx-Belastung aufgelegt. So auch die Finanzierung dieses Gutachtens. Mit einem Augenzwinkern bewertet Fraktionssprecher Andreas Blanke die jetzt daraus bekannt gewordenen Empfehlungen der PricewaterhouseCoopers GmbH:
„Die Ergebnisse, die jetzt in Form des Gutachtens vorliegen, sind nicht neu und hätten auch von uns stammen können.

In die erste Beratungsfolge des kommenden Jahres wird die GRÜNE Ratsfraktion einen Antrag einbringen, der dem negativen Trend von Steingärten in Oberhausen begegnen will.
„Massenhaft verschwinden Hecken und Grünflächen und werden durch ökologisch wertlose Kiesflächen ersetzt“, meint Fraktionssprecher Andreas Blanke zum Thema. „Wir schlagen daher vor, eine auf die Belange der Stadt Oberhausen abgestimmte Vorgartensatzung zu erlassen, die in Bebauungsplänen für neue Wohngebiete die Gartengestaltung mit Schotter, Kies und Split ausschließt.“ Ferner sollen Kriterien für eine anreizorientierte Gestaltung beziehungsweise Umgestaltung von Vorgärten erarbeitet werden.

In der letzten Sitzung des Rates stimmte eine Mehrheit der Verwaltungsvorlage zu, die vorsieht, dass die Stadt eine Machbarkeitsstudie für einen Radschnellweg, der durch Oberhausen führt, beauftragt. Den ersten Aufschlag dazu gab es im Mai, als die CDU-Fraktion diese Studie beantragte, was mehrheitlich beschlossen wurde. Zu diesem Zeitpunkt allerdings noch ohne die Stimmen der GRÜNEN Ratsfraktion, die dann am letzten Montag dem Ganzen zustimmte.

(Es gilt das gesprochene Wort)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen,

für meine heutige Haushaltsrede machte ich mich auf die Suche nach einem Philosophen, der es erlaubt, einen roten Faden für meine Haushaltsrede zu spinnen. Gelandet bin ich bei der Tugendethik des Aristoteles.

Für Aristoteles war die Tugend eine Frage von Maß und Mitte. Er lehrte, man müsse das Übermaß vermeiden. So solle man sich vor Tollkühnheit genauso hüten wie vor der Feigheit.
Der Kommunikationswissenschaftler Friedemann Schulz von Thun hat diese Theorie etwas erweitert und darauf sein Wertequadrat gesetzt. Jede Tugend hat demnach eine Schwestertugend, und zu beiden gibt es Übertreibungen, die ganz und gar von Übel sind. Ein besonders leicht verständliches Beispiel sind Sparsamkeit und Großzügigkeit.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

wie wollen wir zukünftig wohnen? Auch in Oberhausen bewegt uns diese Frage weiterhin und das ist gut.

Für viele Menschen ist die Wohnungsfrage wieder eine existentielle Frage. Auch in Oberhausen wird Wohnen teurer. Zwar gibt es rein zahlenmäßig genug Wohnungen, doch ist die Qualität vielfach nicht ausreichend. Dabei ist die Frage nach angemessenem Wohnraum eine Gerechtigkeitsfrage!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

Radfahrern generell und Alltagsradfahren in Oberhausen.
Ein Teil der Geschichte der Verkehrswende.

War das Fahrradfahren bis vor zehn Jahren zumeist eine Freizeitbeschäftigung, so entwickelt sich das Fahrrad seitdem zu einer Alternative zum motorisierten Verkehr.

Es gibt viele Gründe, warum dem so ist.
Der aktuellste ist sicherlich die zunehmende Umweltverschmutzung und der Klimawandel, der uns nun endgültig auch hier erreicht hat. Die Folgen sind für alle spürbar:

das große Insektensterben,
Plastikteilchen, die nun auch in Menschen nachgewiesen wurden,
Trockenheit, die wiederum unseren Transportweg, den großen Rhein, immens beeinträchtigt.

Andreas Blanke, Stadtverordneter und Fraktionssprecher der GRÜNEN, stellte zum Thema „Elektromobilität und Nachrüstung von Dieselbussen bei der Stadttocher STOAG“ eine Kleine Anfrage an die Verwaltung. Anlass war, dass sich die ersten beiden Zeitfenster zur Antragsstellung des „Sofortprogramms Saubere Luft 2017-2018“ schlossen, allerdings ein Förderantrag „Nachrüstung Dieselbusse im ÖPNV“ weiterhin möglich ist.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Vom Frauenförderplan zum Gleichstellungsplan. - Mit diesem Paradigmenwechsel wird eine neue Gleichstellungsarbeit eingeläutet. Denn nun heißt es nicht mehr nur Frauenförderung wird korrektiv eingesetzt. Es werden die Chancengleichheit und die Gleichberechtigung in den Fokus gestellt und das könnte der Anfang sein, präventive Strategien zu entwickeln. Vielleicht erleben wir ja doch noch Gender Mainstreaming in Oberhausen.

Die GRÜNE Ratsfraktion wartet gespannt auf den 1. Oberhausener Elektromobilitätstag für Bürgerinnen und Bürger in Oberhausen. Dieser wird am 22. September auf dem Martha-Schneider-Bürger-Platz am Technischen Rathaus in Sterkrade stattfinden. Auf Initiative der GRÜNEN beantragte die Koalition mit ihrem Antragspaket „Chancen der E-Mobilität nutzen“ im Rat der Stadt Ende 2017 unter anderem diesen Informationstag.