Die GRÜNE Ratsfraktion sieht sich „zwischen enttäuscht und entsetzt“, erklärt Ratsmitglied Norbert Axt, nachdem der Rat den Antrag ablehnte, der in Oberhausen den „Klimanotstand“ ausrufen sollte. „Dabei sind wir bei weitem mit diesem Vorstoß nicht allein: Allein 118 Kommunen in NRW wollen beziehungsweise haben den Kampf gegen den Klimawandel mit hoher Priorität bedacht“, so Axt weiter.

Zehn Jahre ist es her, dass die GRÜNEN in einem Antrag recht vorsichtig formulierten, „in allen Dezernaten eine schrittweise Einführung von Recyclingpapieren für Büroanwendungen zu empfehlen“. Da laut Verwaltung die Druckgeräte der Stadt jedoch nicht in der Lage waren, wie es jedes herkömmliche Gerät im Privatgebrauch kann, nachhaltiges Papier zu bedrucken, zog sich der gesamte Prozess der Umstellung für die GRÜNEN in eine nicht tragbare Länge.

„Wir brauchen solche Vorzeigeprojekte zum Gelingen der Mobilitätswende“, erklärt der GRÜNE Fraktionssprecher Andreas Blanke und meint damit die erste städteübergreifende E-Busverbindung in NRW zwischen Oberhausen und Bottrop, die ab 1. Juli fahren wird.

In der Vergangenheit machten die GRÜNEN der Stadtverwaltung sowie den Stadttöchtern immer wieder deutlich, dass sie es damit ernst meinen. Ob mit dem Antrag der Ampelkoalition aus 2017 unter dem Titel „Chancen der E-Mobilität jetzt nutzen“, Kleinen Anfragen des Stadtverordneten Blanke oder dem gerade erst beschlossenen Antrag zur Mobilitätsstation.

Die GRÜNE Ratsfraktion fordert dazu auf, dass für Oberhausen der „Klimanotstand“ ausgerufen wird. In der kommenden Ratssitzung haben somit alle Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder die Chance, dem Klimaschutz in Oberhausen neuen Schwung zu geben.

„Wir sind uns darüber bewusst, dass ein beschlossener ‚Klimanotstand‘ nicht zwangsläufig das Klima in Oberhausen drastisch verändert, aber wir erhoffen uns damit, dass Politik, Verwaltung, aber auch Bürgerinnen und Bürger sensibel mit Entscheidungen umgehen, die Einfluss auf das Klima haben“, erklärt Norbert Axt, Vorsitzender des Umweltausschusses.

Im aktuellen Jahresbericht der Gleichstellungsstelle findet sich der alarmierende Hinweis, dass die Kontaktstelle No.Name für Jugendliche der LSBTI-Community, also für Lesben, Schwule, Bi-, Trans- und Intersexuelle, auf finanziell „wackligem Fundament“ stünde. Hierüber wurden die politischen Gremien jüngst informiert.

„Wir halten dieses Angebot für besonders wichtig und sind sehr zufrieden mit der dort geleisteten Arbeit“, erklärt Andreas Blanke, Fraktionssprecher der GRÜNEN.

In den Fachausschüssen wurde das Entwicklungskonzept für Gemeinschaftsunterkünfte in Oberhausen in den letzten Wochen vorberaten. Am Montag sollte es final im Rat beschlossen werden, doch nun zieht die Verwaltung die Vorlage zurück.

„Wir können diesen Schritt nicht nachvollziehen“, erklärt der sozialpolitische Sprecher der GRÜNEN, Sebastian Girrullis. „Wir waren und sind mit den Vorschlägen der Verwaltung in weiten Teilen einverstanden.“

Mit der sogenannten RadWelle - durch die Radfahrende beim Anfahren auf die Ampel frühzeitig erkannt und ein entsprechendes Programm zur schnellen Grünschaltung initialisiert wird – konnte Oberhausen Platz zwei des Deutschen Fahrradpreises belegen. Die Weiterentwicklung des Regionalen Radwegenetzes, von einem Freizeit- hin zu einem Alltagsnetz durch den Regionalverband Ruhr (RVR), wurde mit dem ersten Platz ausgezeichnet.

„Auch wenn der Anteil des Radverkehrs in Oberhausen und in der Metropolregion Ruhr noch immer viel zu gering ist, sind wir auf dem richtigen Weg, unsere Mobilität umweltverträglicher zu gestalten“, kommentiert der GRÜNE Fraktionssprecher Andreas Blanke die Preisvergabe.

Mit der sogenannten RadWelle - durch die Radfahrende beim Anfahren auf die Ampel frühzeitig erkannt und ein entsprechendes Programm zur schnellen Grünschaltung initialisiert wird – konnte Oberhausen Platz zwei des Deutschen Fahrradpreises belegen. Die Weiterentwicklung des Regionalen Radwegenetzes, von einem Freizeit- hin zu einem Alltagsnetz durch den Regionalverband Ruhr (RVR), wurde mit dem ersten Platz ausgezeichnet. „Auch wenn der Anteil des Radverkehrs in Oberhausen und in der Metropolregion Ruhr noch immer viel zu gering ist, sind wir auf dem richtigen Weg, unsere Mobilität umweltverträglicher zu gestalten“, kommentiert der GRÜNE Fraktionssprecher Andreas Blanke die Preisvergabe.

Am Dienstag begrüßte die GRÜNE Ratsfraktion eine Delegation örtlicher Vertreter*innen der Fridays for Future-Bewegung. „‘Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt.‘ Das stand auf einem Wahlplakat der GRÜNEN im Jahr 1989“, erklärt Fraktionssprecher Andreas Blanke. „Daran hat sich nichts geändert. Somit ist Fridays for Future für uns ein Ausdruck derer, um die es geht: Junge Menschen erkennen nicht nur, dass ihre Zukunft durch den Klimawandel in Gefahr ist, nun stehen sie auch dagegen auf.

Mit einer Kleinen Anfrage wollte Grünen Fraktionssprecher Andreas Blanke von der Stadtverwaltung wissen, wie sie es mit freiwilligen Klimaschutzabgaben bei dienstlichen Flugreisen halte. Schließlich stellen Flugreisen die klimaschädlichste Fortbewegungsart dar, insbesondere was Kurzstrecken betrifft. Die durch den Flugverkehr verursachten Klimaschäden können jedoch mit einer Förderung von Projekten durch freiwillige Klimaschutzabgaben teilweise ausgeglichen beziehungsweise minimiert werden. Beispielsweise bietet die Klimaschutzinitiative „atmosfair“ mit einem einfachen Berechnungsverfahren Flugpassagieren die Möglichkeit, freiwillig Klimaschutzabgaben für die von ihnen verursachten Klimagase zu zahlen.