Bei der turnusgemäßen Neu-Wahl wurde der bisherige Fraktions-Vize Andreas Blanke einstimmig zum Fraktionssprecher der GRÜNEN Ratsfraktion gewählt. „Ich gehe dieses Amt mit Freude und Zuversicht an, auch wenn die GRÜNEN zurzeit auf allen Ebenen verhalten wahrgenommen werden. Nicht zuletzt deswegen werde ich ein Hauptaugenmerk darauf legen, dass die Oberhausenerinnen und Oberhausener unsere politischen Ideen, Ziele und Erfolge deutlicher erkennen können. Dabei sehe ich die strategische Ausrichtung der politischen Arbeit unserer Fraktion als Kernaufgabe. Ob mehr Grün in der Stadt, gut ausgebaute, zeitgemäße Schulen oder die Schaffung einer Infrastruktur für eine zukunftsfähige CO2-ärmere Mobilität – wir haben uns einiges vorgenommen.“

„Der langjährige Einsatz für den Radverkehr in Oberhausen trägt auch dieses Jahr Früchte“, freut sich der Vorsitzende des Umweltausschusses, Norbert Axt (Grüne), merkt aber auch an: „Ein zweiter Platz im Ranking der NRW-Städte ist eine schöne Bestätigung, aber es gibt noch Luft nach oben. Wir streben an, künftig bundesweit noch besser im Urteil der Radlerinnen und Radler eingestuft zu werden.“ Hierfür sei es erforderlich, die von Fahrradfahrern deutlich benannten Defizite in einem zweijährigen Fahrradaktionsplan zu analysieren und für Abhilfe zu sorgen. „Unser Ziel ist es, das alltägliche Radfahren für die Menschen deutlich attraktiver zu gestalten“, so die planungspolitische Sprecherin der Grünen, Regina Wittmann.

Mit der Verabschiedung des Bildungsplans im letzten Sommer war die Verpflichtung formal gesichert, die Schulen in der Stadt zu ertüchtigen. „Wir haben uns nicht gescheut, dabei auch den Neubau von Schulen zu nennen“, erklärt Andreas Blanke von den GRÜNEN. „Den eigentlichen Schwerpunkt“, so der Fraktionsvize weiter, „sehen wir aber nach wie vor in der vollumfänglichen Digitalisierung aller Oberhausener Schulen.“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,

Gleichstellungsarbeit ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und somit ein Querschnittsthema in allen politischen Bereichen. Somit war es naheliegend, einen Jahresbericht interfraktionell zu fordern, der in sämtlichen Gremien als Grundlage dient und mit dem man im laufenden Jahr in den unterschiedlichen Feldern gut arbeiten kann. Die Struktur, Wirkungsweisen, Zielperspektiven und zukünftige Vergleichbarkeit macht dieses einfach. So kommen wir Politiker und Politikerinnen unserer Verantwortung nach, Gleichstellung als gesamtgesellschaftliche Aufgabe voranzutreiben.

Ein sperriger Begriff sei das. Die Rede ist von Gender Mainstreaming (siehe unten). So war an der einen oder anderen Stelle auf einem Workshop zu hören, zu dem die Oberhausener Stadtverwaltung am 3. Mai in den Ratssaal lud. Kommen konnten alle: ob Bürger*innen, Menschen aus Verwaltung und Politik. Vier Stunden lang setzen sich die Anwesenden damit auseinander, was Gender Mainstreaming für die Stadtplanung bedeute.

Die GRÜNEN begrüßen die Ergebnisse des Investorenwettbewerbs für den John-Lennon-Platz, als weiteren Schritt auf dem Weg zu einer qualitätsvollen und mit den Anwohner*innen abgestimmten Entwicklung des Gebietes. Damit wurden die Ergebnisse des seit 2014 laufenden Beteiligungsprozesses konkretisiert.

Seit der Verabschiedung des Bildungsplans im letzten Sommer hat die Stadtverwaltung einen Maßnahmenkatalog in der Hand, der auch mit Mitteln aus dem NRW-Programm „Gute Schule 2020“ umgesetzt werden kann.

„Der Rat war sich weitgehend in der Zielsetzung einig, dass ein Ausbau des Autobahnkreuzes innerhalb der bestehenden Fahrbahnen stattfinden soll. Dies hat der Rat in seiner letzten Sitzung der Verwaltung mit einer klaren Positionierung mit auf dem Weg gegeben“, so Norbert Axt, grüner Stadtverordneter und Vorsitzender des Umweltausschusses.