Mit Spannung erwarten die Oberhausener Grünen die Ergebnisse der Untersuchung „Wohnen in Oberhausen 2017“, zu der nun ein Zwischenbericht zum weiteren Verfahren im Planungsausschuss vorliegt. In der Anfang 2018 vorliegenden Studie werden die veränderten Rahmenbedingungen und die sich daraus ergebene veränderte Nachfrage nach Wohnraum dargestellt.

Innerhalb der Diskussion um die Schulformwechsler, die im kommenden Jahr zahlreich erwartet werden, erinnert Sandra Gödderz an die „Kultur des Behaltens“. „Ich behaupte nicht, dass an den Schulen nicht ausreichend gefördert wird; ich würde mir allerdings wünschen, dass sich das Wechseln der Schulform nicht weiter normalisiert“, erklärt die schulpolitische Sprecherin der Grünen. Neben der Anwendung des Paragraphen 132c des Schulgesetzes, der in Oberhausen als Option auf Hauptschulabschlüsse an Realschulen debattiert wird, kommt der Ruf nach einer weiteren Schule, um die umfangreiche Zahl an Schülerinnen und Schüler aufzufangen.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen,

viel haben wir heute zu den Zahlen des Haushaltes gehört. Lassen Sie mich an dieser Stelle ebenfalls für meine Fraktion die Haushaltsberatungen 2018 kurz reflektieren.

Ich möchte – so wie in den letzten Jahren – darauf hinweisen, dass auch meine Fraktion den kommunalen Haushalt – trotz Belastungen für die Oberhausener Bürgerinnen und Bürger – mitgetragen hat. Nicht weil es vergnügungssteuerpflichtig war, sondern weil wir davon überzeugt sind, dass sich diese Konsolidierungen unter dem Strich für die Bürgerinnen und Bürger bezahlt machen, um die Situation in Oberhausen langfristig und vor allem nachhaltig zu verbessern. Heute haben wir zunächst über unseren nächsten Haushalt zu entscheiden und dieser beinhaltet die erfolgreiche Fortschreibung unseres Sanierungsplans. Meine Fraktion stimmt dem vorliegenden Haushaltsplanentwurf 2018 daher zu.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,

häufig liegt die Verantwortung für die Verhütung bei der Frau. Und aus welchen Gründen auch immer eine Frau schwanger wird, sie trägt letztendlich die physischen und psychischen Konsequenzen. Ergibt sich eine ungewollte Schwangerschaft, weil die Kosten für Verhütung von der Frau nicht aufzubringen sind, sehen wir dies als unhaltbaren Zustand.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren. Im September 2015 haben wir die Umsetzung des Handlungskonzeptes Flüchtlinge beschlossen. Wir haben in diesem Rahmen verabschiedet, dass die Stadt Oberhausen schnellstmöglich der Rahmenvereinbarung zwischen Gesundheitsministerium NRW, Krankenkassen und Kommunalen Spitzenverbänden beitritt. Dazu kam es dann am 1. April 2016. Oberhausen wollte den zu uns geflüchteten Menschen mit der elektronischen Gesundheitskarte einen vereinfachten Zugang zu Gesundheitsleistungen ermöglichen. Damit haben wir gezeigt, dass wir die Resolution „Integration ist mehr als das Dach über dem Kopf“, die wir auch im April 2016 einstimmig verabschiedeten, ernst meinen.

Die Oberhausener Grünen freuen sich, dass die grüne Welle für Radfahrer nun Gestalt annimmt. Denn: Radverkehrsbeschleunigung ist ein wichtiger Schritt, um Nachteile rund ums Rad abzubauen. „Ein weiterer wichtiger Schritt ist“, so Fraktionssprecher Andreas Blanke, „dass die Verwaltung initiativ wird, um die Möglichkeiten von Radabstellanlagen in der Innenstadt zu prüfen“. Ebenso sollen Unterbringungsmöglichkeiten für Räder im Bereich großer Wohnanlagen geschaffen werden.

Seit fast zehn Jahren setzen sich die Oberhausener Grünen dafür ein, dass Stadtverwaltung und Schulen Umweltschutzpapier nutzen sollen. In einem Antrag aus dem Jahre 2009 hieß es noch recht vorsichtig, dass „in allen Dezernaten eine schrittweise Einführung von Recyclingpapieren für Büroanwendungen zu empfehlen“ sei. Dahinter steckte, dass „die störungsfreie Geräteverträglichkeit noch nicht bei allen Anwendungen (…) durchgängig garantiert werden kann“. Jahre später – die Digitalisierung ist im vollen Gange – hat sich dieser Zustand in der hiesigen Verwaltung vermeintlich nicht geändert. Daraus machte diese keinen Hehl, als sie im letzten Umweltausschuss über den aktuellen Stand zum Thema „Recyclingpapier“ berichtete, um den die Koalition aus SPD, Grüne und FDP bat.