Bei der Kommunalwahl haben wir mit einem grandiosen Ergebnis die GRÜNE Ratsfraktion vergrößert. Gestern begann mit der konstituierenden Ratssitzung für unsere acht Ratsmenschen die Arbeit. Andreas Blanke wurde zum Nachfolger von Steffi Opitz als Bürgermeister gewählt. Mit Birgit Axt und Louisa Baumann stellen wir zwei Frauen als Ausschussvorsitzende für den Wahlprüfungs- und den Gleichstellungsausschuss.

Die im Juni nicht erfolgte Wiederwahl ihrer Beigeordneten Sabine Lauxen bedauern die Grünen bekanntlich. Daher ist bei der Grünen Fraktion die Freude groß, dass die Arbeit von Lauxen, positiv betrachtet, nicht so schnell vergessen wird. Diese initiierte wesentlich, in ihrer damaligen Funktion als Planungsdezernentin, das neue Jobcenter samt Dachgewächshaus. Das innovative Projekt findet sich nun auf der finalen Liste für den DAM Preis für Architektur. Seit 2007 wird der renommierte Preis, der herausragende Bauten auszeichnet, vergeben.

Am Montagabend bestimmte die GRÜNE Ratsfraktion ihren Kandidaten für den Bürgermeister der nächsten Ratsperiode. Andreas Blanke wurde einstimmig als möglicher Nachfolger von Steffi Opitz gewählt, die das Amt seit 2012 innehatte und seit kurzem Fraktionssprecherin ist.

Die Kommunalwahl brachte der GRÜNEN Ratsfraktion einen Stimmenanteil über 14,42 Prozent. Dadurch vergrößert sich die Fraktion in der kommenden Wahlperiode von fünf auf acht Ratssitze.

Die neue Fraktion bestimmte auf ihrer ersten Klausur am letzten Wochenende ihre zukünftige Spitze. Steffi Opitz, langjähriges Fraktionsmitglied und aktuell Bürgermeisterin, wurde einstimmig zur Fraktionssprecherin gewählt.

Die Frage der Versorgung mit angemessenem Wohnraum ist in NRW zu einer der zentralen Gerechtigkeitsfragen geworden. Dies macht auch vor Oberhausen nicht Halt. Der Zugang zu bezahlbarem Wohnraum mit guter Ausstattungsqualität, der unterschiedlichen Lebensentwürfen gerecht wird, ist eine zentrale städtebau-, sozial- und klimapolitische Aufgabe für die nächsten Jahre.

Wir GRÜNE setzen uns ein für eine gemeinwohlorientierte Wohnungspolitik, die in einer sozial ausgewogenen und nachhaltigen Stadtentwicklung wurzelt. Um dies zu erreichen, setzen wir auf integrierte Bestandsentwicklungskonzepte und ein verträgliches Maß an Ersatz- und Neubau von Wohnungen an qualifizierten Standorten. Angesichts eines momentan noch weitgehend entspannten Wohnungsmarktes geht es nicht um Quantität, sondern Qualität steht im Mittelpunkt. Dabei müssen wir genau hinschauen, denn die Situation unterscheidet sich in Oberhausen von Quartier zu Quartier. Hier brauchen wir passgenaue Ansätze.

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„Was die SPD als Klein-Klein bezeichnet, nennen wir deutliche Fortschritte im Ausbau des Radverkehrs in Oberhausen“, sagt der GRÜNE Fraktionssprecher Andreas Blanke. Dieser bezieht sich dabei auf zwei Anträge, die in der Ratssitzung am Montag positiv beschlossen wurden. „Wir reden nicht nur herum, sondern machten uns vergangenes Jahr für den aktuellen Haushalt konstruktive Gedanken, wo denn das Geld herkommen soll, das für nachhaltige Maßnahmen nötig ist“, so Blanke weiter. Nun führt der GRÜNE Haushaltsantrag „Umweltfreundlichen Verkehrsverbund stärken“ aus dem letzten November dazu, dass zunächst alte Hochbordradwege auf dem Postweg und der Kirchhellener Straße zurückgebaut werden.

Was in größeren Städten wie Berlin, Köln und München möglich ist, soll nun auch nach dem Willen der Mehrheit im Rat in Oberhausen umgesetzt werden. Die GRÜNE Ratsfraktion hatte einen Antrag gestellt, der in geänderter Form nun die Verwaltung damit beauftragt zu prüfen, während der Sommerferien und an den Wochenenden zum Beispiel entlang der Mülheimer Straße eine so genannte „Pop-up-Bike-Lane“ einzurichten, unter anderem um eine sichere Zufahrt mit dem Fahrrad zum vielbesuchten Kaisergarten zu ermöglichen.