Bürgermeisterin und Ratsmitglied Steffi Opitz nahm mit Besorgnis einige Antworten der Großen Anfrage „Sport“ in der September-Sitzung des Rates zur Kenntnis. „Gleichstellung ist im Sport ein immens wichtiges Thema; eine Baustelle, an der schon seit vielen Jahren auf europäischer, Bundes- und Landesebene gearbeitet wird - aber eben noch immer eine Baustelle, die noch lange nicht abgeschlossen ist“, meint die Grüne. Denn: Mädchen und Frauen sind im organisierten Sport unterrepäsentiert. Von den fast 38.500 Mitgliedern in Oberhausener Sportvereinen, sind nur 14.324 Frauen. Bereits bei den Siebenjährigen geht es los, dass Mädchen eindeutig in der Unterzahl sind.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,

unsere große Anfrage umfasst den gesamten Bereich des Sports in Oberhausen. Wir GRÜNEN haben uns heute das Thema „Gleichstellung“ im Sport herausgegriffen. Gleichstellung ist im Sport ein immens wichtiges Thema; eine Baustelle, an der schon seit vielen Jahren auf europäischer, Bundes- und Landesebene gearbeitet wird - aber eben noch immer eine Baustelle, die noch lange nicht abgeschlossen ist.

Die Grüne Ratsfraktion wird weiterhin weder im zuständigen Jugendhilfeausschuss noch im Rat dem Vorschlag der Verwaltung zur Ausgabensenkung der Tagespflegeentgelte zustimmen.
Bereits in der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses vor der Sommerpause wurde die Verwaltung aufgefordert, zunächst Gespräche mit dem Arbeitskreis der Kindertagespflege zu führen. Dabei sollten alternative finanzielle Kompensationsmöglichkeiten überprüft, aber auch grundsätzliche Qualitätsmerkmale diskutiert werden. Nach Informationen der Grünen hat aber ein solches Gespräch bis heute nicht stattgefunden.

Seit April 2016 erhalten geflüchtete Menschen in Oberhausen eine elektronische Gesundheitskarte (eGK). Nun legt die Verwaltung dazu einen Bericht vor, der ein kritisches Fazit zieht. So heißt es, dass zwar ein diskriminierungsfreier Zugang der Betroffenen zum Gesundheitssystem funktioniere, aber Kosten und Entlastung der Verwaltung nicht eingetreten seien.

Dass die Luftqualität in Oberhausen an vielen Stellen gefährlich verschmutzt ist, ist keine Neuigkeit. „Über Jahre haben CDU und SPD nur zugeschaut und nicht reagiert. Das rächt sich nun. Sollte es zu Fahrverboten kommen, sind dafür sowohl die Große Koalition im Bund, aber auch der Oberbürgermeister verantwortlich“, kommentiert Patrick Voss, Bundestagskandidat der Grünen, die drohende Klage gegen Oberhausen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) aufgrund der regelmäßigen Überschreitung der Grenzwerte von Stickstoffdioxid.

Bereits seit Ende letzten Jahres hat die Arbeitsgruppe der Gemeindeprüfungsanstalt zur Haushaltssanierungsmaßnahme 1 A (Verringerung der Personalaufwendungen) ihre Arbeit zur Unterstützung des Haushaltskonsolidierungsprozesses abgeschlossen.
Hierzu erklärt Andreas Blanke, Fraktionssprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:

Nach unseren Informationen liegt der Abschlussbericht seit November 2016 der Fachverwaltung vor. Das wurde uns auch indirekt durch mehrere E-Mails bestätigt.

Oberhausen erhielt den zweiten Platz im Ranking der NRW-Städte in Sachen Fahrradfreundlichkeit. Diese Platzierung darf nicht davon ablenken, dass es etliche Verkehrspunkte gibt, die für Menschen auf dem Rad gefährlich werden können. Dazu zählen die Ost-West-Verkehre im Innenstadtbereich von Alt-Oberhausen.